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Gesucht nach "gemeindeordnung".
Es wurden 152 Ergebnisse in 21 Millisekunden gefunden.
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Friedhofsatzung_zur_Veroeffentlichung.pdf

15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes i. V. m. den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden- Württemberg sowie §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden- [...] Änderungen außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 224,14 KB
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Zuletzt geändert: 24.10.2023
Satzung-Erschliessungsbeitraege_2023.pdf

38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 27.02.2023 folgende [...] Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 330,82 KB
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Zuletzt geändert: 26.10.2023
Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 3 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 188,80 KB
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Zuletzt geändert: 10.10.2023
O__ffentliche_Bekanntmachung_16._A__nderung_Fla__chennutzungsplan.pdf

215 Abs. 1 BauGB). Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i.V.m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flä- chennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 63,93 KB
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Zuletzt geändert: 08.02.2021
03_Amselweg-_Textteil_o__ffentliche_Auslegung.pdf

03.2010 (GBl. S. 357, ber. S. 416), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.07.2019 (GBl.S. 313) Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg i.d.F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt geändert[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 876,87 KB
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Zuletzt geändert: 04.02.2021
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Kommunale_Dienste_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Die nach der Hauptsatzung der Gemeinde Langenargen [...] 01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

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Dateigröße: 51,24 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
12.01.2023_-_fortgeschriebene_Stiftungssatzung_2023.pdf

Wirkung zum 01.03.2023 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Dateigröße: 14,74 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Fremdenverkehrsbetrieb_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] der Verwaltung und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes sind nach näherer Be- stimmung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinderat, die nach der Hauptsatzung der [...] Leiter der Finanzverwaltung miterledigt. § 3 Wirtschaftliche Entscheidung Unbeachtet der in der Gemeindeordnung und im Eigenbetriebsgesetz den einzelnen Organen vorbehaltenden Zuständigkeiten gelten bezüglich[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen die Betriebssatzung vom 18.10.1999, zuletzt geändert [...] s- schuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Angelegenheiten [...] 01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Parkgebuehrenordnung.pdf

Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581), [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim [mehr]

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Zuletzt geändert: 26.07.2023