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Stand 16.05.2022 von Bebauungsplan und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften „Naturella“ und be- schloss diesen gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO als Satzung. Bericht aus dem Gemeinderat Aus der [...] Stand 16.05.2022 von Bebauungsplan und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften „Naturella“ und beschloss diesen gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO als Satzung. 3. Abschlussbericht der Schulsozial[mehr]

dieser Satzung nicht nach- kommt; 2. entgegen § 9 Abs. 1 dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepflichtigen Personen nicht einzieht und an die Gemeinde abführt; 3. entgegen § 9 Abs. 2 dieser Satzung eine [...] gung durch Satzung zu bezahlen. Der Gemeinderat hatte mit Beschluss vom Oktober 2003 die letzte Satzung über die Aufwandsentschädigung beschlossen. Hierin war ein Durchschnittssatz nach der Satzung von lediglich [...] November 2016 gez. Achim Krafft Bürgermeister und Verbandsvorsitzender 2 MONTFORT-BOTE Nummer 44 Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) der Gemeinde Langenargen Die Gemeinde ist[mehr]

Immenstaad Zustimmung zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss [...] gemeinsamen Gutachterausschuss „Östlicher Bodensee“ aufzulösen. Das Gremium beschloss die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutach [...] chtlichen Vereinbarung einstimmig zu. In der Folge ist es erforderlich, dass zum 30.06.2020 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss sowie[mehr]

Stand 16.05.2022 von Bebauungsplan und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften „Naturella“ und be- schloss diesen gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO als Satzung. Seite 2 von 2 3. Abschlussbericht der[mehr]

Gemeinde Langenargen am 21.02.2011 folgende Satzung zur Änderung der Abwassersatzung vom 23.04.1990, zuletzt geändert am 12.12.2005 beschlossen: ARTIKEL 1 § 2 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] oder nicht rechtzeitig nachkommt. ARTIKEL 5 Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde wird um folgenden § 46 ergänzt - § 46 der Satzung wird zu § 47: § 46 Übergangsbestimmungen Sind [...] (Ge- mO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend ge- macht worden ist, der[mehr]

Ehrenamtliche Entschädigungssatzungen a) Beschluss zur Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätig- keit wurde zuletzt [...] 28.11.2017 (GBl. S. 631) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 11. April 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 In Langenargen dürfen Verkaufsstellen am Sonntag, 5. Mai 2019 aus Anlass der Sa [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Be[mehr]

Vorhaben im Rahmen des Projektes „Gut älter werden in Langenargen“ zur Kenntnis. 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Der Gemeinderat beschloss [...] Vorhaben im Rahmen des Projektes „Gut älter werden in Langenargen“ zur Kenntnis. 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschlie- ßungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Der Gemeinderat beschloss [...] Haushaltsplan der Gemeinde, 2. Lesung Der in der Sitzung dargestellte Beschluss über die Haushalts- satzung wurde vom Gremium einstimmig beschlossen. 7. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des [mehr]

Veranstalter Freitag, 4. August 2023 2MONTFORT BOTE Amtliche Bekanntmachungen Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom 16.05.2011 Aufgrund [...] € Mittagessen je zwischen 3,40 € und 6,10 € Artikel II § 8 Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt am 01. September 2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form [...] wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verlet- zung begründen[mehr]

28.11.2017 (GBl. S. 631) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 27. März 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 In Langenargen dürfen Verkaufsstellen am Sonntag, 30.04.2023 aus Anlass der Sai [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Be [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Satzung verletzt worden sind. Gemeindenachrichten Langenargen auf dem Weg zur „Sorgenden Gemeinde“ Im Sommer[mehr]

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Ergänzungen Langenargen, 16. Dezember 2016 Achim Krafft Bürgermeister Anpassung der Bestattungsgebühren Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung Aufgrund der §§ 12, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 und 49 der Gesetze[mehr]