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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 1154 Ergebnisse in 148 Millisekunden gefunden.
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Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_November_2019.pdf

Privatgrundstücken im Gemeindegebiet Hier: Beschluss über die Richtlinie für die Vergabe von Bäumen aus diesem Programm an Berechtigte Der Gemeinderat hat der Richtlinie für die Vergabe von Bäumen an Berechtigte [...] ünsche. 6. Erlass einer Rechtsverordnung über den Sonntagsverkauf anlässlich der „Saisonöffnung 2020“ am Sonntag, 26.04.2020 Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, die Rechtsverordnung über den S [...] stimmte der Gemeinderat dem Satzungsentwurf zu und erteilte dem Vertreter der Gemeinde in der Jagdgenossenschaftsversammlung das freie Mandat, entsprechend dem Beschluss, der Satzung zuzustimmen und gegebenenfalls[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 93,67 KB
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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Dezember_2019.pdf

anverfahren wird nach dem im Baugesetzbuch verankerten § 13b BauGB durchgeführt. Dieser gibt die Möglichkeit, Außenbereichsflächen im Rahmen des beschleunigten Verfahrens mit einer Grundfläche von weniger [...] weniger als 10.000 qm für die Ausweisung von Wohnnutzung heranzuziehen. Vorgabe ist, dass diese Fläche an den im Zusammenhang bebauten Ortsteil anschließt. Ziel und Zweck der Planung soll es sein, im dar [...] 109,5 kWh/m²a (entspricht KfW 70). Von Seiten des Gemeinderates wurde bei einer Enthaltung der Beschluss gefasst, die Baugenehmigungsplanung anzuerkennen und die Architekten Lanz-Schwager Architekten BDA[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
19.10.2020_Kurzbericht.pdf

als Gemeinderätin 1. Feststellung von Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 16 GemO für den Ersatzbewerber Tizian Looser (SPD) Nach § 31 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO) rückt beim [...] bzw. Beschlüsse wurden gefasst: 1. Feststellung von Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Herrn Tizian Looser und Nachrücken sowie Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung [...] 2 Nummer 4 GemO anerkannt. 2. Feststellung von Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 16 GemO für die Ersatzbewerberin Cora Otté (SPD) und Feststellung von Hinderungsgrün- den nach[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Kurzbericht_AUT_01.02.2022.pdf

erteilen war. Insgesamt wurde in der Diskussion im Ausschuss für Umwelt und Technik die Lage des Gebäudes, sowie die Lage der Carports und auch die Größe der geplanten Wohnungen angesprochen. Hier wurde die [...] n Absicht, keine dauerhafte Baugenehmigung für die bestehenden Container als Lagererweiterung mehr beabsich- tige. Er ändere den Antrag dahingehend ab, dass die Befristung auf weitere 3 Jahr für das bereits [...] Zustimmung zu erteilen und das erforderliche Einvernehmen gem. § 30 und § 36 BauGB für eine Befristung der Baugenehmigung auf weitere 3 Jahre herzustellen. TOP 5 Einvernehmensentscheidungen durch Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_29.06.20.pdf

Möglichkeit gemäß § 25 BauGB eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Gemeinde im Bereich des Bebauungsplanbereiches "Gräbenen VI" zu erlassen. Die Satzungregelt, dass für den Bereich "Gräbenen [...] § 13 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt werden. Von einer Umweltprüfung und einem Umweltbericht wird gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) abgesehen und ein Umweltreport wird im Rahmen des Verfahrens erarbeitet [...] Montag, 29. Juni 2020 Folgende Beschlüsse wurden gefasst: 1. Bebauungsplan "Gräbenen VI" hier: Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB "Gräbenen VI" zur Sicherung der städtebaulichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_28.09.2020.pdf

beschlossen und umgesetzt haben. Durch die späte Empfehlung wäre aber kaum eine rechtzeitige Information der Eltern und Beteiligung vor dem Anpassungszeitpunkt möglich gewesen. Bei der Festsetzung der Elternbeiträge [...] durch das Ziel und die Vorgabe die Landesverwaltung bis zum Jahr 2040 weitgehend klimaneutral zu organisieren. In § 7 Abs. 4 Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg wird geregelt, dass die Gemeinden und [...] ichtungen in Langenargen; - Erlass von Benutzungsgebühren für gemeindeeigene Einrichtungen - Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.01.2021 - Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benut[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_27.01.2020.pdf

dringend erforderlich und längst überfällig. Im Herbst 2019 wurde dieser Antrag und die damit verbundenen Vorschläge mit Herrn Bürgermeister Enzensperger und Vertretern der Gemeindeverwaltung Kressbronn [...] beteiligten Behörden über den Fortbestand der Regelung. Für die Anschaffung der benötigten Verkehrszeichen, die notwendigen Straßenmarkierungen und die Aufstellung der Beschilderungen durch den Gemeindebauhof [...] Gemeinderat beschlossenen Rodungen wurden Anfang Februar 2019 umgesetzt, im März 2019 wurden die ersten Bäume entlang der Unteren Seestraße gesetzt sowie mehrere Insektenhotels errichtet. Ebenso wurde Totholz[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_25.05.2020.pdf

, Eriskirch und Immenstaad Zustimmung zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch [...] öffentlich-rechtlichen Vereinbarunggeregelt. Diese wird der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde beim Regierungspräsidium Tübingen zur Genehmigung vorgelegt. Mit Inkrafttreten der Vereinbarung übertragen die Städte [...] Gremium stimmte dem Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung einstimmig zu. In der Folge ist es erforderlich, dass zum 30.06.2020 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_17.02.2020.pdf

anzubringen ist. 5. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020 sowie Wirtschaftspläne 2020; 2. Lesung Beratung und Beschlussfassung a) Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan der Gemeinde [...] auf 345.446,85 €, ein Zuschussantrag in Höhe von 57.000 € wurde beim Land gestellt. Die denkmalschutzrechtliche Genehmigung wurde durch das Landratsamt Bodenseekreis erteilt. Das Gremium nahm das Sani [...] Ertüchtigung des Kavalierhauses wurde im Jahr 2018 durch das Landratsamt Bodenseekreis die denkmalschutzrechtliche Genehmigung erteilt. Für die Sanierung wurde auch eine Projektförderung beantragt, diese[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_04.05.2020.pdf

Ortskern“ Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ nach §162 BauGB Das Sanierungsgebiet "Östlicher Ortskern" wurde mit Bescheid des Regierungspräsidiums [...] der Gemeinde Langenargen im September 2008 die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Östlicher Ortskern" beschlossen. Die Satzung ist mit der Veröffentlichung am 03.10.2008 in Kraft [...] Verwaltung hatte den Entwurf dieser Eröffnungsbilanz nach den Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung und der Bilanzierungsrichtlinien aufgestellt. Die Bilanzsumme zum Start der Doppik beträgt 50.060[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021