Suche: Gemeinde Langenargen

wird auch dann erhoben, wenn er für das 1. Kind bereits berechnet wurde. (5) Werden die nach dieser Satzung anfallenden Unterrichtsgebühren nicht rechtzeitig bezahlt, so kann ein Schüler von der Gemeindeverwaltung[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

ngesetzes für Baden-Württemberg (KAG) Satzung: 14.11.2011 (§88b öff. Sitzung vom 14.11.2011) Änderungen: Seite -2- Vergnügungssteuersatzung Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügun [...] 14.11.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Langenargen erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] 1 bis 3 und den Meldepflichten in §10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 13 Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen (1) Diese Satzung tritt ab dem 01.01.2012 in Kraft. Seite -6- Hinweis: Eine[mehr]

Abs. 4 der Satzung über die Regelung des Uferfestes der Gemeinde Langenargen kann der Verein für ein oder mehrere Jahre vom Uferfest ausgeschlossen werden. § 16 Inkrafttreten Diese Satzung über die Regelung [...] A 3/5 Uferfest-Satzung Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 S. 1, § 10 Abs. 2 § 142 Abs. 1 S. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg Beschluss: 08.05.1989 - § 47 öS. - Änderungen: 13.11.1989 § 104 öS 14.06 [...] 06.1999 § 45a öS 13.05.2013 A 3/5 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Regelung des Uferfestes Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 Satz 1, § 10 Abs. 2, § 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für[mehr]

Baden-Württemberg und § 7 Abs. 3 des Landesar- chivgesetzes hat der Gemeinderat am 28.1.1991 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde unterhält ein Archiv. (2) Das[mehr]

Uferfest-Gebührensatzung Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 Satz 1 und § 10 Abs. 2 GemO für Baden-Württemberg Satzung: 19.06.1989 - § 61 öS. - Änderungen: 25.05.1992 14.06.1999 13.05.2013 A 3/6 GEMEINDE LANGENARGEN [...] 1983 ( zuletzt geändert am 18.05.1987 und 14.06.1999 ) hat der Gemeinderat am 13.05.2013 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Gebührenpflicht Für die Zulassung zum Uferfest sowie für die Bereitstellung der [...] Gebührenhöhe (1) Die Gebühr beträgt 20 % aus dem erzielten Rohgewinn (2) Rohgewinn im Sinne dieser Satzung ist der erzielte Kassenumsatz und zuzüglich des Wertes der ver- einnahmten Gutscheine der Gemeinde[mehr]

leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 9 dieser Satzung nicht nachkommt. § 11 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01.01.1999 mit allen Änderungen außer [...] Fremdenverkehrs Satzung: 09.11.1998 Änderungen: 24.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] Kommunalabgabengesetztes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24.09.2001 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrs[mehr]

ich Diese Satzung gilt für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte, die in Anlage 1 (Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftsverzeichnis) aufgeführt sind. § 2 - Zweck Zweck dieser Satzung ist die Regelung [...] Schlussbestimmungen § 23 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünf- [...] A 4/6 Satzung der Gemeinde Langenargen über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die gemeindeeigenen Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte (Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftssatzung)[mehr]

1-12 dieser Satzung zuwiderhandelt. § 14 Befreiungen Im Einzelfall können von den Festsetzungen dieser Satzung gem. § 56 Abs. 5 LBO Befreiungen erteilt werden. § 15 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit [...] Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Regelung der Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagengestaltungsgesetz" Rechtsgrundlagen: § 74 Abs. 1 Nr. 2 LBO für Baden-Württemberg § 4 GemO für Baden [...] Baden-Württemberg Neufassung: 24.11.1997 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Regelung der Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagengestaltungssatzung"[mehr]

wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000,-- € geahndet werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bek [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen geltend [...] A 1/4 Satzung der Gemeinde Langenargen über die Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen (Regelung für Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorte) Rechtsgrundlagen: §§ 2 Abs. 4, 7 Abs. 1, 12 Abs. 2, 14[mehr]