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Abwassersatzung_2018_mit_2._Änderung.pdf

A 8/2 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung - AbwS) Rechtsgrundlagen: §§ 46 Abs. 4 und 5 §§ 4, 11 WassergesetzGemeindeordnungSatzung: §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 [...] entstehenden Beitrags (Teilbeitrags). Die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (2) Für den Einzelfall wird die Ablösung durch Vereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Bei- tragsp [...] Übergangs- und Schlussbestimmungen § 50 Inkrafttreten (1) Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 235,08 KB
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Zuletzt geändert: 17.12.2025
Vergnu__gungssteuersatzung_.pdf

berg (KAG) Satzung: 14.11.2011 (§88b öff. Sitzung vom 14.11.2011) Änderungen: Seite -2- VergnügungssteuersatzungSatzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Auf Grund von [...] und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 13 Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen (1) Diese Satzung tritt ab dem 01.01.2012 in Kraft. Seite -6- Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formv [...] A 9/5 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Rechtsgrundlagen: § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Friedhofsatzung_zur_Veroeffentlichung.pdf

BODENSEEKREIS Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes i. V. m. den §§ [...] Grabpflege § 25 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrigkeiten im Sinne von § 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig (1) den Friedhof entgegen der Vorschrift des § 2 betritt [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Anlage_Gebuehrenverzeichnis.pdf

Anlage zur Friedhofssatzung vom 21.02.2022 Gebührenverzeichnis: VERWALTUNGSGEBÜHREN 1.Übertragung oder Verlängerung eines Nutzungsrechtes 9,00 € 2. Genehmigung zur Beisetzung auswärtiger Personen 9,00 [...] Genehmigung zur Ausgrabung oder Umbetten von Leichen, Gebeinen und Urnen 48,00 € 4. Genehmigung zur Aufstellung oder Veränderung eines Grabmals 39,00 € BENUTZUNGSGEBÜHREN 1. Herstellen und Schließen eines Grabes [...] der Leichenzelle je angefangenen Tag 35,00 € 6. sonstige Verrichtungen 6.1 des Fremdpersonals auf Anordnung der Friedhofsverwaltung nach Einzelnachweis je Stunde 80,00 € 6.2 Kompressor nach Einzelnachweis[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.03.2022
Musikschulgebuehren_AEnderung_Satzung_20.11.2017.pdf

folgenden Stufen: Stufe I: um 20 % der vollen Gebühr Stufe II: um 30 % der vollen Gebühr Stufe III: um 40 % der vollen Gebühr Stufe IV: um 50 % der vollen Gebühr (3) Eltern von Kindern, deren Einkommen das [...] eine Gebühr von 10,50 € im Monat erhoben. § 6 Inkrafttreten Die Gebührenordnung ist seit 01.01.1988 in Kraft. Die Änderung der Gebührenordnung tritt am 01.01.2015 in Kraft. Tarif zur Gebührenordnung für [...] A 3/2 Gebührenordnung für die Musikschule Langenargen Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 01.01.2015 Änderung: 20.11.2017 Gemeinde Langenargen Musikschule Gebührenordnung G e b ü h r e n[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2022
Benutzungsordnung_VGS_01.04.2018.pdf

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Zuletzt geändert: 11.11.2022
Satzung_ueber_die_Hoehe_der_zulaessigen_Mieten_fuer_gefoerderte_Wohnungen_vom_13.06.2016.pdf

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Zuletzt geändert: 11.11.2022
Erhebung-Verwaltungsgebuehren.pdf

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung (GemO) §§ 2 und 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) Satzung: 13.02.1984 Änderungen: 24.10.1994 17.06.1996 23.10.2001 GEMEINDE [...] EIS Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) [...] hren nach dieser Satzung, soweit nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas anderes bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungs- gebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Satzung-ueber-die-Erhebung-von-Benutzungsgebuehren-fuer-die-gemeindeeigenen-Kinderbetreuungseinrichtungen_Stand_24.09.2024.pdf

en Gebühren (Elternbeiträge) nach der Satzung erhoben. § 2 Begriffsbestimmung (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer Betreuungszeit [...] der Satzung tritt am 01.September 2011 in Kraft. Die geänderte Fassung tritt am 01. Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] Kindes erfolgt durch schriftlichen Bescheid; er ist unter Wahrung einer Frist von 4 Wochen anzudrohen. § 4 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner sind die gesetzlichen Vertreter des Kindes, das die Kin[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2024
Hebesatz-Satzung.pdf

Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg, §§ 1, 4, 16 GewerbesteuergesetzSatzung: 20.01.2025 Änderung: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] A 6/1 Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung, § 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg i. V. m. §§ 1, 50 und 52 des [mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2025