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Gesucht nach "gemeindeordnung".
Es wurden 235 Ergebnisse in 36 Millisekunden gefunden.
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Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 3 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 188,80 KB
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Zuletzt geändert: 10.10.2023
703.31_-_05.03.2024_-_A82-Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung__Abwasserbeseitigungssatzung_.pdf

(Abwasserbeseitigungssatzung - AbwS) Rechtsgrundlagen: §§ 46 Abs. 4 und 5 Wassergesetz §§ 4, 11 Gemeindeordnung §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 Kommunal-Abgabengesetz Satzung: 22.10.2018 Änderungen: 20.11 [...] von §§ 46 Abs. 4 und Abs. 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und den §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes [...] als Ge- samtschuldner. § 49 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i.S. von § 142 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig: 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 142,54 KB
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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Wasserversorgungssatzung_ab_01.04.2024.pdf

Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) Rechtsgrundlagen: §§ 4 und 11 Gemeindeordnung §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 Kommunalabgabengesetz Satzung: 22.10.2018 Änderungen: 26.02 [...] Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes [...] der Gemeinde entfallen. § 51 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 ein Grundstück[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 190,82 KB
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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Hundesteuersatzung-zum-01-01-05.pdf

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Rechtsgrundlagen. § 4 Gemeindeordnung § 2 Kommunalabgabengesetz §§ 6 und 9 Gesetz über die Hundesteuer Satzung: 14.10.1996 Änderungen: 24.09.2001 10.05.2004 zum [...] GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg i.V.m. §§ 2, 5a, 6 und 8 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- [...] 01.2005 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 27,37 KB
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Zuletzt geändert: 04.02.2021
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Fremdenverkehrsbetrieb_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] der Verwaltung und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes sind nach näherer Be- stimmung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinderat, die nach der Hauptsatzung der [...] Leiter der Finanzverwaltung miterledigt. § 3 Wirtschaftliche Entscheidung Unbeachtet der in der Gemeindeordnung und im Eigenbetriebsgesetz den einzelnen Organen vorbehaltenden Zuständigkeiten gelten bezüglich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 50,02 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen die Betriebssatzung vom 18.10.1999, zuletzt geändert [...] s- schuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Angelegenheiten [...] 01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 40,35 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Wasserversorgung_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fas- sung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fas- sung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] der Verwaltung und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes sind nach näherer Bestim- mung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinde- rat, die nach der Hauptsatzung der [...] Leiter der Finanzverwaltung miterledigt. § 3 Wirtschaftliche Entscheidung Unbeachtet der in der Gemeindeordnung und im Eigenbetriebsgesetz den einzelnen Organen vorbehaltenden Zuständigkeiten gelten bezüglich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 60,14 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Kommunale_Dienste_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Die nach der Hauptsatzung der Gemeinde Langenargen [...] 01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 51,24 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Parkgebuehrenordnung.pdf

Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581), [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 272,88 KB
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Zuletzt geändert: 26.07.2023
Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 3 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 188,80 KB
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Zuletzt geändert: 10.10.2023