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01.12.2022_-_Betriebssatzung_Fremdenverkehrsbetrieb_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] der Verwaltung und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes sind nach näherer Be- stimmung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinderat, die nach der Hauptsatzung der [...] Leiter der Finanzverwaltung miterledigt. § 3 Wirtschaftliche Entscheidung Unbeachtet der in der Gemeindeordnung und im Eigenbetriebsgesetz den einzelnen Organen vorbehaltenden Zuständigkeiten gelten bezüglich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 50,02 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Vergnu__gungssteuersatzung_.pdf

über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Rechtsgrundlagen: § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Bad [...] Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für [...] Kraft. Seite -6- Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 92,09 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_02_2015.pdf

öffentlich aus. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird [...] Aufgrund des § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammen- arbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 24. No- vember 2014 folgende Haushaltssatzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,69 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_23_2015.pdf

Achim Krafft Bürgermeister Erhöhung der Elternbeiträge ab 1. September 2015 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg i.V. mit den §§ 3 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] 2015 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,17 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_43_2014.pdf

Langenargen Bodenseekreis Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt [...] Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird [...] Langenargen Bodenseekreis Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,02 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_15_2015.pdf

Rechtsverordnung über den Sonntagsverkauf am Sonntag, 26. April 2015 Aufgrund von § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, be- richtigt S. 698), zuletzt[mehr]

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Dateigröße: 592,35 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_50-51_2014.pdf

Änderung der Gebührenordnung der Musikschule Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württ- emberg in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des kommunalen Abgabegesetzes für Baden-Württemberg hat der G [...] 01.2015 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württem- E 21890 C Amtliches Bekanntmachungs- und Mitteilungsblatt für die Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_44_2014.pdf

3 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsan- sprüchen wird hingewiesen. Gem. § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gilt die Veränderungssperre – sofern sie unter der Ver- letzung [...] letzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeinde- ordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung ergangener Be- stimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach dieser Be- kanntmachung als von Anfang an gültig[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_41_2015.pdf

Sitzung vom 28. Sep- tember 2015 die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde gemäß § 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung mit folgendem Ergebnis festgestellt: Feststellung undAufgliederung des Ergebnisses derHaushalts-[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_36_2015.pdf

für das Wirtschaftsjahr 2015 der „Stiftung Hospital zum Heiligen Geist“ Aufgrund von § 97 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg in der Fassung vom 4.07.2000 (GBl. S. 581), zuletzt geän- dert am 04[mehr]

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Dateigröße: 4,51 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021