Suche: Gemeinde Langenargen

Zustande kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Zustande kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Zustande kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli 2023 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung gemeindeeigener [...] Zustande kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Zustande kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Integrationsmanage- ment Vorlage: GVV 2023/004 5 Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehren- amtliche Tätigkeiten (Ehrenamtentschädigungssatzung) Vorlage: GVV[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber des Gemeindeverwaltun [...] Baden-Württemberg i.V.m. § 4 Abs. 1 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg als jeweils selbständige Satzung beschlossen. Die dem Bebauungsplan beigefügte Be- gründung wurde gebilligt. Der Bebauungsplan und [...] Baden-Württemberg i.V.m. § 4 Abs. 1 der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg als jeweils selbständige Satzung beschlossen. Die dem Bebauungs- plan beigefügte Begründung wurde gebilligt. Der Bebauungsplan und[mehr]

persönlich für eventuelle Unfälle haftbar gemacht werden. Zusätzliche Informationen und die Streupflicht-Satzung in ihrer gültigen Fassung finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Langenargen www.langenargen.de[mehr]

Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2023 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Entschädi- gung für ehrenamtliche Tätigkeiten [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem [...] Flächen für die Landwirtschaft. Ausgelegt werden der Lageplan und der Textteil vom 29.03.2023. Satzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch-Kressbronn am Bodensee-Langenargen über die Entschädigung[mehr]

Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli 2023 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung gemeindeeigener [...] eingeladen. Mit freundlichen Grüßen Ole Münder Bürgermeister Freitag, 19. Mai 2023 6MONTFORT BOTE Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze [...] 2013 (BGBl. 2013, 367), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 24. April 2023 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze beschlossen: § 1 - G[mehr]

Grund eines Normenkon- trollverfahrens vom VGH Mannheim für nichtig erklärt. Da in der nichtigen Satzung geregelt war, dass gleichzeitig die bisherige Sat- zung außer Kraft tritt, ist auch diese Regelung [...] wieder gilt. Es wurde deshalb vorgeschlagen, rückwirkend die Kurtaxe neu zu kalkulie- ren und die Satzung zu beschließen. Von Seiten der Verwaltung wurde eine Gesamtkalkulation erstellt. In der Sitzung wurden [...] Gemeinde Langenargen Investitionsumlage 24.000 Euro Tilgungsumlage 92.000 Euro § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Der Haushaltsplan liegt gemäß § 81 Abs. 4 GemO an sieben Ta- gen[mehr]

1527/8 und Teil von Flst. Nr. 1522, 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich der Teiländerung des Bebau- ungsplans umfasst das Flst [...] begründen soll, ist darzulegen. Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetz- widrigkeit[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem [...] Gemeinde Langenargen Investitionsumlage 24.000 Euro Tilgungsumlage 92.000 Euro. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Genehmigungsvermerk: Das Landratsamt Bodenseekreis hat am 15.01 [...] Vor- schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a. B., 20. Dezember 2017 gez. Achim Krafft Bürgermeister[mehr]