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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote_Ausgabe_05_2016.pdf

berg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfah- rens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf- grund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung [...] mit örtlichen Bauvorschriften „Ecke Fried- richshafener Straße/Untere Seestraße“, Flst. 248, 250 und 250/1 einschließlich der örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbst- ständige Satzung beschlossen. [...] gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge- nehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_05_2015.pdf

Anwendung der Bestimmungen des Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2015 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Geme [...] die Gemeindeverwaltung und ver- tritt die Gemeinde. Er ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Ge- [...] Brandverhütung im Sinne des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz, 2.20 die Zustimmung zu den Abschussplänen i.R. des Jagd- rechts. V. Schlussbestimmungen § 9 Diese Hauptsatzung tritt am 15. Februar 2015 in Kraft. Zum[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_04_2018.pdf

von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über [...] der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetz- widrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 GemO genannten Frist die R [...] Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen. Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_04_2017.pdf

grundsätzlich in ärztliche Behandlung begeben. Die wichtigsten Regeln für das Verhal- ten auf Eis, die „Eisregeln“ hat die DLRG, ebenso wie die „Baderegeln“, in mehrere Sprachen übersetzt und als Malvorlage für [...] richtige Reihenfolge: Gruppen und Verantwortliche von Aktionen können bei der Gemeinde jederzeit eine Anfrage stel- len, ob sie Unterstützung erhalten könnten. Anfragen werden, wenn es die Tagesordnung erlaubt [...] scheine es sich so nun auch in Langenargen durchgesetzt zu haben, sich zur Wehr zu setzen, was sich am „Fo- rum Langenargen“ auch erkennen lasse, frotzelte die Abordnung aus der Nach- bargemeinde. Zumal ein[mehr]

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Montfort-Bote_Ausgabe_04_2016.pdf

Klosterstraße in die Bahnhof- straße einbiegen wollen, sind der Auffas- sung, dass hier die Regelungrechts vor links gelte. Allerdings ist dieser Gedanke nicht richtig. Innerhalb der Klosterstraße endet [...] vor der Einmündung zur Bahnhofstraße ein verkehrsberuhigter Bereich. Nach den Vorschriften der Stra- ßenverkehrsordnung gilt beim Ausfahren 2 MONTFORT-BOTE Nummer 4 Sparen Sie mit unserem günstigen Strom [...] einfach Ihre letzte Strom- und/oder Gasrechnung mit. – Termin: Mittwoch, 03.02.2016, 16-17 Uhr, Rathaus Langenargen – Anmeldung nicht erforderlich – www.rw-bodensee.de/beratung – Telefon: 07542 - 93790[mehr]

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Montfort-Bote_Ausgabe_04_2015.pdf

in Langenargen Alle erforderlichen Maßnahmen werden in der gesetzlich vorgesehenen Frostperiode, d.h. in der Regel bis Ende Februar umgesetzt. Neben der Verkehrssicherung und Pflegenotwen- digkeit werden [...] geäußert. Nach sachgerechter Prü- fung (Recht + gärtnerische Beurteilung) wird hieraus nur ein sehr kleiner Teil umgesetzt. Die Reaktionen auf die dennoch umgesetzten Pflegemaß- nahmen sind, wie bei solchen [...] Gäste- kinder mit Gästekarte sind willkommen. Die Betreuung steht, mit Ausnahme der Gästekinder, Langenargener Eltern zur Verfügung. Ab sofort können die Anmeldeformulare von der Homepage der Gemeinde unter[mehr]

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Montfort-Bote_Ausgabe_03_2018.pdf

Bankabbu- chungsermächtigung. Gesetzliche Ausweispflicht Für Bürgerinnen und Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit be- steht ab dem vollendeten 16. Lebensjahr eine gesetzliche Ausweis- pflicht, die sowohl [...] Pressemitteilung. In die- sem Jahr kommt er dem Jugend-Einsatz- Team JET der DLRG Langenargen zugute. Pascal Sobeck, stellvertretender Leiter des Jugend-Einsatz-Teams, nahm die Spende in Höhe von 300 Euro mit [...] Zunft- meister Berger etliche Programmpunkte später die Kressbronner Abordnung ans Rednerpult. Dort nahmen sie eine „Gesetzeslücke“ für sich in Anspruch: Denn wie im Lan- genargener Umzugsflyer geschrieben[mehr]

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Montfort-Bote_Ausgabe_03_2017.pdf

Montag, den 23. Januar 2017 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung: Öffentlich: 1. Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfä- higkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2. Bekanntgabe der [...] bekanntgegeben. Gegen die Schätzungsergebnisse der nachgeschätzten Flächen kann nach den Vorschriften der Abgabenordnung (AO) Ein- spruch erhoben werden. Dieser ist beim Finanzamt Überlingen in der Zeit bis [...] und bereit sind, diese der Gemeinde für die Anschlussunterbringung zur Verfügung zu stellen, setzen Sie sich bitte mit dem Ordnungsamt, Herrn Vieweger, Tel.: 07543 - 9330-16 oder E-Mail: vieweger@langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_03_2016.pdf

fentlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB, sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 13a BauGB i.V.m. § 4 GemO sowie § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO 4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016 [...] steht Ih- nen bei der Gemeindeverwaltung Herr Hinkel, während den Dienstzeiten unter der Tel.nr. 07543 - 9330-29 oder per E-Mail: hinkel@langenargen.de zur Verfügung. Gesetzliche Ausweispflicht Für Bürgerinnen [...] 2016 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Nr. 1/2016) Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfä- higkeit gem. § 39 Abs. 5 GemO i.V.m. § 37 Abs[mehr]

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Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Langenargen 10. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehren- amtliche Tätigkeit 11. Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs (Marktordnung) 12. D [...] 26. Januar 2015 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung: Öffentlich: 1. Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2. Bekanntgabe der in der [...] ch links, Raum A11. Leitung: Gi- sela Sterk, Gemeinde-Jugendbeauftragte. gs Jugendhaus Stellwerk Öffnungszei ten : Mi. 17-21 Uhr, Fr. 18-22 Uhr; ab 13 J.; Mühlesch 2, Haus- leitung: Daniel Lenz. stellwerk[mehr]

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