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Montfort-Bote-Kalenderwoche-14.pdf

MONTFORT-BOTE Nummer 14 Die Arbeiten fanden jeweils einstimmige Zustimmung. Eine kleine Änderung in der Satzung, die vom Finanzamt verlangt wurde, war nur ei- ne Formsache und wurde ohne Gegenstim- me angenommen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Kalenderwoche-20.pdf

Familienverein ohne die organisa- torischen Belastungen durch die Betreu- ungsgruppen fortzuführen. Satzung für die Erhebung von Kinderbetreuungsgebühren Entsprechend der Empfehlung des Städ- te- und Gemeindetages[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Kalenderwoche-8.pdf

Gemeinde Langenargen am 21.02.2011 folgende Satzung zur Änderung der Abwassersatzung vom 23.04.1990, zuletzt geändert am 12.12.2005 beschlossen: ARTIKEL 1 § 2 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] oder nicht rechtzeitig nachkommt. ARTIKEL 5 Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde wird um folgenden § 46 ergänzt - § 46 der Satzung wird zu § 47: § 46 Übergangsbestimmungen Sind [...] (Ge- mO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend ge- macht worden ist, der[mehr]

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Montfort-Bote-Kalenderwoche-12.pdf

Stun- den nach der Ankunft beim Amt für Tourismus, Kultur und Mar- keting abzugeben (§ 8 der Kurtaxe Satzung). Die Zweitschriften sind von der Beherbergungsstätte aufzubewahren und vor un- befugter Einsichtnahme[mehr]

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Montfort-Bote-Kalenderwoche-9.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

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Montfort-Bote-Kalenderwoche-5.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B., den 03.02.2011 gez. Spieth, Bürgermeister und[mehr]

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Montfort-Bote-Kalenderwoche-6.pdf

beteiligt. Im Zusammenhang mit der Neuvergabe der Jagdpacht wurde beschlossen, die noch fehlende Satzung für die Jagdgenossenschaft Langenargen zu erlassen. Das Verfahren wird in den näch- sten Wochen [...] dann entsprechend dem Jagdgesetz für die Jagd- genossenschaft Langenargen eine rechts- kräftige Satzung bestehen wird. Die Jagdgenossenschaft Langenar- gen wünscht dem neuen Pächter Gabri- el Wenzler eine[mehr]

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Montfort-Bote-Kalenderwoche-1.pdf

Gute für das nächste Lebensjahr. 2 MONTFORT-BOTE Nummer 1 Satzung zur Erhebung einer Vergnügungssteuer Der Gemeinderat hat am 14.11.2011 eine Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer beschlossen.[mehr]

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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_18.pdf

angebracht werden, entspricht nicht der gültigen Werbeanlagengestaltungs- satzung. Die erforderlichen Befreiungen von der Satzung wurden vom Gremium nicht befürwortet. Es wurde das erforderliche Einvernehmen [...] entspricht nicht der gültigen Werbeanlagengestaltungssatzung. Die erforderlichen Be- freiungen von der Satzung wurden vom Gremium nicht befürwortet. Es wurde das erforderliche Einver- nehmen der Gemeinde einstimmig[mehr]

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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_09.pdf

Aufgaben Satzungen erlassen (§ 26 Absatz 1 GKZ). Nachstehend wird die Gutachterausschussgebührensatzung be- kannt gemacht. Sie findet Anwendung in allen acht beteiligten Städten und Gemeinden. Satzung der Stadt [...] den in dieser Satzung festgelegten Gebühren zu Grunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, wird zu der Gebühr die Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe hinzugerechnet. (3) Diese Satzung ist nicht [...] Leistungen, die vor Inkrafttreten dieser Satzung beantragt wurden, gilt die bisherige Gebührensatzung, die bei der Stadt Friedrichshafen gilt. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage ihrer öffentlichen [mehr]

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