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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 339 Ergebnisse in 24 Millisekunden gefunden.
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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_09.pdf

Aufgaben Satzungen erlassen (§ 26 Absatz 1 GKZ). Nachstehend wird die Gutachterausschussgebührensatzung be- kannt gemacht. Sie findet Anwendung in allen acht beteiligten Städten und Gemeinden. Satzung der Stadt [...] den in dieser Satzung festgelegten Gebühren zu Grunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, wird zu der Gebühr die Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe hinzugerechnet. (3) Diese Satzung ist nicht [...] Leistungen, die vor Inkrafttreten dieser Satzung beantragt wurden, gilt die bisherige Gebührensatzung, die bei der Stadt Friedrichshafen gilt. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage ihrer öffentlichen [mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_10.pdf

Jahr 2021 festgelegt sowie die erste Änderung der Verbandssatzung beschlossen. Die Neufassung der Satzung ist auf der Internetseite des ZVBB veröffentlicht. Ende des Amtlichen Teils Das ist los in Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Benutzungsantrag.pdf

______________________________________ Von der Archivordnung der Gemeinde Langenargen sowie der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (hier vorliegend) habe ich Kenntnis genommen. Mir ist bekannt[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Archivordnung.pdf

Baden-Württemberg und § 7 Abs. 3 des Landesar- chivgesetzes hat der Gemeinderat am 28.1.1991 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde unterhält ein Archiv. (2) Das[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
03_Amselweg-_Textteil_o__ffentliche_Auslegung.pdf

lan erlässt die Gemeinde Langenargen für das Plangebiet Örtliche Bauvorschriften als gesonderte Satzung nach § 74 LBO. aufgestellt: Langenargen, den ................................................... [...] Stellplatzverpflichtung Es wird auf die bestehende Stellplatzsatzung verwiesen. Derzeit gilt die Satzung über die örtliche Bauvor- schrift zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung auf dem Gebiet der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
3.Bebauungsplan_Amselweg_-_Lerchenweg__Textteil.pdf

lan erlässt die Gemeinde Langenargen für das Plangebiet Örtliche Bauvorschriften als gesonderte Satzung nach § 74 LBO. aufgestellt: Langenargen, den ...................................................[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Bebauungsplan_Oberdorf_-_Kirchweg__Textteil.pdf

lan erlässt die Gemeinde Langenargen für das Plangebiet Örtliche Bauvorschriften als gesonderte Satzung nach § 74 LBO. aufgestellt: Langenargen, den ................................................... [...] Stellplatzverpflichtung Es wird auf die bestehende Stellplatzsatzung verwiesen. Derzeit gültig ist die Satzung über die örtliche Bauvorschrift zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung auf dem Gebiet der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Hundesteuersatzung-zum-01-01-05.pdf

10.05.2004 folgen- de Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung (2) Der Steuer unterliegt [...] Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Rechtsgrundlagen. § 4 Gemeindeordnung § 2 Kommunalabgabengesetz §§ 6 und 9 Gesetz über die Hundesteuer Satzung: 14.10.1996 Änderungen: 24.09.2001 10.05.2004 zum [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Richtlinien-Stellplatzverpflichtung.pdf

Satzung über die Örtliche Bauvorschrift zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung auf dem Gebiet der Gemeinde Langenargen Rechtsgrundlagen: § 39 Abs. 1 und Abs. 5 Satz 4 der Landesbauordnung (LBO) Satzung: [...] Satzung: 26.02.1996 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Örtliche Bauvorschrift zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung auf dem Gebiet der Gemeinde Langenargen Aufgrund von § [...] v. 08.08.1995 i.V.m. § 4 Abs. 1 GemO hat der Gemein- derat der Gemeinde Langenargen nachfolgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Der Geltungsbereich umfasst das gesamte Gemeindegebiet Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Satzung-Sondernutzung-Oeffentliche-Strassen.pdf

gelten, werden ab Inkrafttreten dieser Satzung Gebühren nach diesen Bestimmungen er- hoben. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren [...] Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Rechtsgrundlagen: §§ 21 und 18 Straßengesetz BW §§ 2 und 8 Kommunalabgabengesetz § 4 Gemeindeordnung Satzung: 16.04.1984 [...] 2001 folgende Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 16.04.1984 beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt für Gemeindestraßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021