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Schul-_und_Gebu__hrenordnung_2018.pdf

wird auch dann erhoben, wenn er für das 1. Kind bereits berechnet wurde. (5) Werden die nach dieser Satzung anfallenden Unterrichtsgebühren nicht rechtzeitig bezahlt, so kann ein Schüler von der Gemeindeverwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.07.2021
Uferfest-Gebhrensatzung.pdf

Uferfest-Gebührensatzung Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 Satz 1 und § 10 Abs. 2 GemO für Baden-Württemberg Satzung: 19.06.1989 - § 61 öS. - Änderungen: 25.05.1992 14.06.1999 13.05.2013 A 3/6 GEMEINDE LANGENARGEN [...] 1983 ( zuletzt geändert am 18.05.1987 und 14.06.1999 ) hat der Gemeinderat am 13.05.2013 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Gebührenpflicht Für die Zulassung zum Uferfest sowie für die Bereitstellung der [...] Gebührenhöhe (1) Die Gebühr beträgt 20 % aus dem erzielten Rohgewinn (2) Rohgewinn im Sinne dieser Satzung ist der erzielte Kassenumsatz und zuzüglich des Wertes der ver- einnahmten Gutscheine der Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 53,67 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Uferfest-Satzung.pdf

Abs. 4 der Satzung über die Regelung des Uferfestes der Gemeinde Langenargen kann der Verein für ein oder mehrere Jahre vom Uferfest ausgeschlossen werden. § 16 Inkrafttreten Diese Satzung über die Regelung [...] A 3/5 Uferfest-Satzung Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 S. 1, § 10 Abs. 2 § 142 Abs. 1 S. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg Beschluss: 08.05.1989 - § 47 öS. - Änderungen: 13.11.1989 § 104 öS 14.06 [...] 06.1999 § 45a öS 13.05.2013 A 3/5 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Regelung des Uferfestes Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 Satz 1, § 10 Abs. 2, § 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für[mehr]

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Dateigröße: 52,90 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Umsetzung_der_Grundsteuerreform_in_Langenargen_Stand_09.01.2025.pdf

in der Hebesatzsatzung geregelt werden. Der Beschluss über die Satzung soll am 20.01.2025 erfolgen. Im Nachgang zur Sitzung wird die Satzung öffentlich Bekanntgemacht. Sobald dies erfolgt ist, kann beim[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2025
Vereinbarung-Beteiligung-Kosten-Sozialstation.pdf

Gemeinde Langenargen, Eriskirch und Kressbronn ihre ambulanten pflegerischen Dienste entsprechend der Satzung der Sozialstation, insbesondere der Dienste Krankenpflege, Altenpflege sowie Haus- und Familienpflege [...] auswirkende Entscheidungen, werden im Be- nehmen mit den Gemeinden getroffen: • Die Änderungen der Satzung der Sozialstation • Die Aufstellung und Erweiterung des Stellenplanes • Die Anschaffung von Dien [...] situation des Trägers eine Weiterführung der Sozialstation unmöglich erscheint. (3) Die Bestimmungen der Satzung der Sozialstation und die Gebührenordnung sind Bestandteil dieser Vereinbarung. Eine Änderung zu[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Vergnu__gungssteuersatzung_.pdf

ngesetzes für Baden-Württemberg (KAG) Satzung: 14.11.2011 (§88b öff. Sitzung vom 14.11.2011) Änderungen: Seite -2- Vergnügungssteuersatzung Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügun [...] 14.11.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Langenargen erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] 1 bis 3 und den Meldepflichten in §10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 13 Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen (1) Diese Satzung tritt ab dem 01.01.2012 in Kraft. Seite -6- Hinweis: Eine[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Wasserversorgungssatzung_ab_01.04.2024.pdf

§§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 Kommunalabgabengesetz Satzung: 22.10.2018 Änderungen: 26.02.2024 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage [...] Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz1 BauGB, der Bebauung der [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Weihnachtsmarktsatzung_mit_Weihnachtsmarktgebührenverzeichnis_ab_2024.pdf

Allgemeine Bestimmungen § 1 Geltungsbereich Diese Satzung gilt für den gemeindeeigenen Weihnachtsmarkt der Gemeinde Langenargen. § 2 Zweck Zweck dieser Satzung ist die Regelung der Ordnung und die Erhebung [...] Vorschriften dieser Satzung zu halten. Die allgemein geltenden Vorschriften, insbesondere hygienerechtliche Vorschriften, sind zu beachten. (4) Bei Verstößen gegen die Vorschriften dieser Satzung kann die Gemeinde [...] Satzung der Gemeinde Langenargen über die Ordnung und die Erhebung von Gebühren für den gemeindeeigenen Weihnachtsmarkt (Weihnachtsmarktsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.11.2024
Werbeanlagengestaltungssatzung.pdf

1-12 dieser Satzung zuwiderhandelt. § 14 Befreiungen Im Einzelfall können von den Festsetzungen dieser Satzung gem. § 56 Abs. 5 LBO Befreiungen erteilt werden. § 15 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit [...] Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Regelung der Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagengestaltungsgesetz" Rechtsgrundlagen: § 74 Abs. 1 Nr. 2 LBO für Baden-Württemberg § 4 GemO für Baden [...] Baden-Württemberg Neufassung: 24.11.1997 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Regelung der Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagengestaltungssatzung"[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Zweitwohnungssteuersatzung_-_Konsolidierte_Fassung_ab_2025.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] A 9/3 Gemeinde Langenargen Bodenseekreis Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss §§ 2, 9 Abs. 4 Kommunalabgabengesetz Beschluss: 21.10.2014 Änderungen: 20 [...] 20.11.2023 21.10.2024 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.12.2024