Suche: Gemeinde Langenargen

h Diese Satzung gilt für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunter- künfte, die in Anlage 1 (Obdachlosen- und Flüchtlingsunter- kunftsverzeichnis) aufgeführt sind. § 2 – Zweck Zweck dieser Satzung ist die [...] timmungen § 23 – Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekannt- machung in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Benut- zung von Obdachlosenunterkünften [...] betreibt mittlerweile 11 Obdach- losen- und Flüchtlingsunterkünfte, wel- che Bestandteil der Satzung sind. In der Satzung wurden die Regelungen für die Benutzung und Überlassung der Unter- künfte festgelegt.[mehr]

Erträge aus dem Stiftungskapi- tal zur erwirtschaften. Vor allem unter Einhaltung der durch die Satzung vor- gegebenen Spielregeln, die eine konser- vative Anlagestrategie vorgeben. Umso mehr sei die [mehr]

(Landeswohnraumförderungsgesetz – LWoFG) in der Fassung vom 11.12.2007 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Diese Satzung ist anzuwenden auf – öffentlich geförderte Wohnungen im Sinne des Ersten [...] e, so gilt ab dem 01. Januar 2009 der per Satzung errechnete Höchstbetrag. Die Miete ist erforderlichenfalls he- rabzusetzen. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend am 01. Januar 2009 in Kraft [...] Bahnhofstr. 36, 07543/2088, Fax 07543 - 2018. Nachlese: Im Internet auf der Amtliche Bekanntmachungen Satzung über die Höhe der zulässigen Mieten für geförderte Wohnungen vom 13.06.2016 Der Gemeinderat der Gemeinde[mehr]

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan bestätigt. Für den in § 2 der Haushalts-satzung enthaltenen Höchstbetrag an Kassenkrediten von 500.000 wurde die Ge- nehmigung nach § 89 Abs. 2 GemO [...] Vor- schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B., den 09. Januar 2014, gez. Edwin Weiß, Bürgermeister[mehr]

.de 3 BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN ZUM BEBAUUNGSPLAN „NATURELLA“ PLANSTATT SENNER VORENTWURF INHALT 1. SATZUNG ................................................................................................ [...] ........24 5 BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN ZUM BEBAUUNGSPLAN „NATURELLA“ PLANSTATT SENNER VORENTWURF 1. SATZUNG Aufgrund von § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntma- chung vom 03.11.2017 [...] an „Naturella“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in öffentlicher Sitzung am __.__.__ als Satzung beschlossen. § 1 Räumlicher Geltungsbereich Für den räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans[mehr]

lan erlässt die Gemeinde Langenargen für das Plangebiet Örtliche Bauvorschriften als gesonderte Satzung nach § 74 LBO. aufgestellt: Langenargen, den ................................................... [...] Stellplatzverpflichtung Es wird auf die bestehende Stellplatzsatzung verwiesen. Derzeit gilt die Satzung über die örtliche Bauvor- schrift zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung auf dem Gebiet der Gemeinde[mehr]

Stellplatzverpflichtung Es wird auf die bestehende Stellplatzsatzung verwiesen. Derzeit gilt die Satzung über die örtliche Bauvor- schrift zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung auf dem Gebiet der Gemeinde[mehr]

Baden-Württemberg i.V.m. § 4 Abs. 1 der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg als jeweils selbständige Satzung beschlossen. Die dem Bebauungs- plan beigefügte Begründung wurde gebilligt. Der Bebauungsplan und [...] beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht [...] (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zu- standekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs.4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbe- achtlich, wenn sie nicht innerhalb[mehr]

die örtlichen Bauvorschriften „Naturell“ in der Fassung vom 16.05.2022 gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan (maßstabslos) dargestellt [...] BauGB beachtlich sind. 4. Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg gilt die Satzung - sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde- ordnung oder [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden ist, b) der Bürgermeister den Beschlüssen nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwid-[mehr]

Allgemeine Bestimmungen § 1 Geltungsbereich Diese Satzung gilt für den gemeindeeigenen Weihnachtsmarkt der Gemeinde Langenargen. § 2 Zweck Zweck dieser Satzung ist die Regelung der Ordnung und die Erhebung [...] Vorschriften dieser Satzung zu halten. Die allgemein geltenden Vorschriften, insbesondere hygienerechtliche Vorschriften, sind zu beachten. (4) Bei Verstößen gegen die Vorschriften dieser Satzung kann die Gemeinde [...] Satzung der Gemeinde Langenargen über die Ordnung und die Erhebung von Gebühren für den gemeindeeigenen Weihnachtsmarkt (Weihnachtsmarktsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]