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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 1183 Ergebnisse in 210 Millisekunden gefunden.
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047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_18.pdf

Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.). Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Falls eine Beratung und Erörterung gewünscht ist, vereinbaren Sie bitte einen Termin. Die Unterlagen [...] für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebiets in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planungen zu unterrichten (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag [...] smanage- ment Vorlage: GVV 2023/004 5 Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehren- amtliche Tätigkeiten (Ehrenamtentschädigungssatzung) Vorlage: GVV 2023/005 6 Bericht des Leiters des Fachbereichs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 5,40 MB
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Zuletzt geändert: 03.05.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_17.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zu- standekommen dieser Rechtsverordnung wird nach [...] abweichende Regelungen treffen. Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für B [...] richten sich Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoß gegen die Höchstparkdauer, Parken ohne gültigen Park- schein oder Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 935,48 KB
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Zuletzt geändert: 26.04.2023
Gde-LA_Jahresbericht-2022_final.pdf

n „Naturella“; hier: Aufhebung Beschluss zur förmlichen Beteiligung vom 13.12.2021 und Billigung des Entwurfs Stand 14.01.2022 und Beschluss zur förm- lichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger [...] (KBZO) - Neufassung der Friedhofssatzung mit Friedhofsgebüh- renkalkulation - Aktualisierung und Neufassung der Feuerwehrsatzung Langenargen - Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2022 mit Haus- haltsplan [...] n "Naturella"; Aufstellung des Bebauungs- planes mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB; hier: Beratung und Abwä- gung über die bei der Beteiligung der Öffentlichkeit[mehr]

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Dateigröße: 24,5 MB
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Zuletzt geändert: 24.04.2023
Urkunden_und_Karten_im_Gemeindearchiv_Langenargen.pdf

(in Tettnang ausgestellt; Ausschnitt). 1634 Landkarte Oberschwabens, rechts eine Ausschnittvergrößerung mit Langenargen. 1656 Testament des Richters von Argen mit Ringsiegelabdruck des Grafen Hugo XVIII [...] Schlosser Johann Martin Steib aus Tettnang durch Graf Ernst von Montfort (Vorderseite). 1738 Gedruckte Statuten der Langenargener St. Nikolaus- Bruderschaft, gegründet 1643, bestätigt durch Papst Clemens XII [...] Maximilian von Jett. 1819 Genehmigung des württembergischen Königshauses zur Aufrechterhaltung des Rechts auf Freischießen für den Schützenverein Langenargen.[mehr]

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Dateigröße: 7,86 MB
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Zuletzt geändert: 20.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_16.pdf

2023 auf 0 € festgesetzt. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 400.000 € festgesetzt. Das Landratsamt Bodenseekreis hat mit Erlass vom 23.03.2023 die Gesetzmäßigkeit des Haushaltsplanes [...] 17:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten [...] ), wird festgesetzt auf 5.625.000 EUR § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 2.000.000 EUR § 5 Realsteuerhebesätze Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: 1. für[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_15.pdf

geöffnet sein. § 2 Die Vorschriften des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, die Vorschriften des § 12 des Gesetzes über die Laden- öffnung in Baden-Württemberg, die Bestimmungen der Arbeits- ze [...] Bürgermeister Bürgermeister Heilungsregelung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen [...] tz- gesetztes und des Mutterschutzgesetzes sind zu beachten und werden durch die Verlängerung der Verkaufszeiten gemäß dieser Rechtsverordnung nicht berührt. Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_14.pdf

Stand der Ausschreibungen TOP 5: Ausbau Backbone – Vergabe GÜ Leistungen - Beschluss TOP 6: Änderung der Verbandssatzung - Beschluss TOP 7: Information zur Gigabit Förderung 2023 ff. TOP 8: Verschiedenes TOP [...] Stand der Ausschreibungen TOP 5: Ausbau Backbone – Vergabe GÜ Leistungen - Beschluss TOP 6: Änderung der Verbandssatzung - Beschluss TOP 7: Information zur Gigabit Förderung 2023 ff. TOP 8: Verschiedenes TOP [...] teilen. Sofern nach der Höhe der Bewirtschaftungssummen der Hauptsatzung kein Beschluss des Gemeinderates oder Technischen Ausschusses erforderlich ist, wurde die Ver- waltung beauftragt die entsprechenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.04.2023
Kurzbericht_AUT_27.03.2023.pdf

1536/5 hier: Nachtrag zur Baugenehmigung vom 08.12.2021, Az: 308/21 - Er-richtung von Ter- rassen, Zäunen und Vorgärten Der Antragsteller hat zum Nachtrag seiner Baugenehmigung Änderungen bei der Anlegung [...] wurde bei 4-Ja und 4-Nein-Stimmen, bei Stimmengleichheit, ebenfalls abge- lehnt. Bei diesem Tagesordnungspunkt war Bürgermeister Ole Münder befangen, so dass die Sitzungsleitung durch die stellvertretende [...] Einfriedungen vorgenommen, so dass Be- freiungen für die Höhe und die Art der Einfriedung, sowie die Lage der Terrassen, erforder- lich waren. Der AUT hat die erforderlichen Befreiungen nicht befürwortet[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.04.2023
Kurzbericht_Maerz_2023.pdf

mitzuteilen. Sofern nach der Höhe der Bewirtschaftungssummen der Hauptsatzung kein Beschluss des Gemeinderates oder Technischen Ausschusses erforderlich ist, wurde die Verwaltung beauftragt die entsprechenden Büros [...] dem Regionalwerk umzusetzen. 9. Erlass einer Rechtsverordnung über den Sonntagsverkauf anlässlich der „Saisoneröffnung 2023„ am Sonntag, 30.04.2023 Die Rechtsverordnung über den Sonntagsverkauf am Sonntag [...] ren. Abstimmungstag des Bürgerentscheids soll Sonntag, 09.07.2023 sein. Zur Leitung der Gemeindewahlen und zur Feststellung des Abstimmungsergebnisses ist ein Gemeindewahlausschuss zu wählen. Vorsitzender[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_13.pdf

ngsanlagen vereinbaren. (2) Der Ablösungsbeitrag bestimmt sich nach der Höhe der vo- raussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein Rec [...] zanlagen) keine Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommu- nalabgabengesetzes. § 26 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 27.10.1995 findet An- wendung, wenn für Grundstücke [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.03.2023