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Gesucht nach "gemeindeordnung".
Es wurden 225 Ergebnisse in 34 Millisekunden gefunden.
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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_26_2020.pdf

g der Satzung über die Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000, zuletzt geändert am 11.02.2020 [...] Gutachten durch den Gut- achterausschuss (Gutachterausschussgebührenatzung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000, zuletzt geändert am 11.02.2020 [...] er Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 416,56 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_30_2019.pdf

Württemberg, in der Fassung vom 16. September 1974 (GBl. 1974, 408), in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung, hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Kressbronn a. B.-Langenargen am 8. Juli [...] Württemberg, in der Fassung vom 16. September 1974 (GBl. 1974, 408), in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung, hat die Verbandsversammlung des Abwas- serzweckverbandes Kressbronn a. B.-Langenargen am 8. [...] sitzender Heilungshinweise Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 588,82 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_23.pdf

Juli 2023 Zusendung einer schriftlichen Information nach § 21 Abs. 5 GemO Nach § 21 Absatz 5 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) muss den Bürgern die innerhalb der Gemeindeorgane vertretene Auffassung [...] 01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 07.06.2023
12.01.2023_-_fortgeschriebene_Stiftungssatzung_2023.pdf

Wirkung zum 01.03.2023 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Dateigröße: 14,74 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Satzung-Abgabe-Foerderung-des-Fremdenverkehrs.pdf

zur Förderung des Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrsbeitragssatzung - FBS) Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung Gesetz über eine Abgabe zur Förderung des Fremdenverkehrs Satzung: 09.11.1998 Änderungen: 24 [...] Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. den §§§ 2, 5a Abs. 2 und 11a des Kommunalabgabengesetztes für B [...] Änderungen außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_45_2019.pdf

willigen Feuerwehr Langenargen (Feuerwehrauf- wandentschädigungssatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) [...] r Bürgermeister Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 09. April 2019 folgende [...] Januar 2020 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
703.31_-_05.03.2024_-_A82-Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung__Abwasserbeseitigungssatzung_.pdf

(Abwasserbeseitigungssatzung - AbwS) Rechtsgrundlagen: §§ 46 Abs. 4 und 5 Wassergesetz §§ 4, 11 Gemeindeordnung §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 Kommunal-Abgabengesetz Satzung: 22.10.2018 Änderungen: 20.11 [...] von §§ 46 Abs. 4 und Abs. 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und den §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes [...] als Ge- samtschuldner. § 49 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i.S. von § 142 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig: 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2024
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_17.pdf

Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581), [...] Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württem- berg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zu-[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.04.2023
26_Langenargen_Amtl.pdf

Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Würt- temberg gilt die Satzung - sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung ergangener [...] Münder Bürgermeister GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Feuerwehrsatzung Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württem- berg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) [...] der Bekanntmachung in Kraft. Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zu- standekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2022
46_Langenargen_Amtl.pdf

Abs. 2a beacht- lich sind. Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden–Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim [...] Grund von § 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 4. Oktober 2021 folgende Haushaltssatzung [...] Grund von § 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusam- menarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 4. Oktober 2021 folgende Haushaltssatzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.11.2021