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Gesucht nach "gemeindeordnung".
Es wurden 205 Ergebnisse in 9 Millisekunden gefunden.
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01.12.2022_-_Betriebssatzung_Wasserversorgung_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fas- sung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fas- sung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] der Verwaltung und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes sind nach näherer Bestim- mung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinde- rat, die nach der Hauptsatzung der [...] Leiter der Finanzverwaltung miterledigt. § 3 Wirtschaftliche Entscheidung Unbeachtet der in der Gemeindeordnung und im Eigenbetriebsgesetz den einzelnen Organen vorbehaltenden Zuständigkeiten gelten bezüglich[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Kommunale_Dienste_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Die nach der Hauptsatzung der Gemeinde Langenargen [...] 01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Parkgebuehrenordnung.pdf

Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581), [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim [mehr]

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Zuletzt geändert: 26.07.2023
Vergnu__gungssteuersatzung_.pdf

über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Rechtsgrundlagen: § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Bad [...] Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für [...] Kraft. Seite -6- Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Friedhofsatzung_zur_Veroeffentlichung.pdf

15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes i. V. m. den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden- Württemberg sowie §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden- [...] Änderungen außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.10.2023
968.3_-_20.12.2023_-_Zweitwohnungssteuersatzung_ab_2024__002_.pdf

LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt [...] er Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2023
Satzung-Erschliessungsbeitraege_2023.pdf

38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 27.02.2023 folgende [...] Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2023
Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 3 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2023
Archivordnung.pdf

GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Archivordnung der Gemeinde Langenargen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 7 Abs. 3 des Landesar- chivgesetzes hat der Gemeinderat am 28.1.1991[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
13.12.2021_Kurzbericht.pdf

Ge- meindeordnung Baden-Württemberg Der Gemeinderat nahm den Einwohnerantrag nach § 20 b der Gemeindeordnung Ba- den-Württemberg mit Eingang vom 17.11.2021 zur Kenntnis. Nach Prüfung der Voraussetzungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2022