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Satzung-Abgabe-Foerderung-des-Fremdenverkehrs.pdf

leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 9 dieser Satzung nicht nachkommt. § 11 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01.01.1999 mit allen Änderungen außer [...] Fremdenverkehrs Satzung: 09.11.1998 Änderungen: 24.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] Kommunalabgabengesetztes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24.09.2001 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Wasserversorgungssatzung.pdf

Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz1 BauGB, der Bebauung der [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 227,37 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Hundesteuersatzung-zum-01-01-05.pdf

10.05.2004 folgen- de Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung (2) Der Steuer unterliegt [...] Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Rechtsgrundlagen. § 4 Gemeindeordnung § 2 Kommunalabgabengesetz §§ 6 und 9 Gesetz über die Hundesteuer Satzung: 14.10.1996 Änderungen: 24.09.2001 10.05.2004 zum [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen[mehr]

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Dateigröße: 27,37 KB
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Zuletzt geändert: 04.02.2021
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Fremdenverkehrsbetrieb_Langenargen.pdf

Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] eb nach dem Eigenbe- triebsgesetz, den dazu ergangenen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. (2) Er hat die Aufgabe, Einrichtungen für Übernachtungsgäste im Gemeindegebiet Lan- genargen [...] Eigenbetriebes sind nach näherer Be- stimmung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinderat, die nach der Hauptsatzung der Gemeinde Langenargen gebildeten be- schließenden [mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung_Langenargen.pdf

Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Wasserversorgung_Langenargen.pdf

eb nach dem Eigenbetriebsge- setz, den dazu ergangenen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Satzung ge- führt. (2) Es hat die Aufgabe, das Gebiet der Gemeinde Langenargen mit Trinkwasser zu versorgen [...] Eigenbetriebes sind nach näherer Bestim- mung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinde- rat, die nach der Hauptsatzung der Gemeinde Langenargen gebildeten beschließenden Aus- [...] Bestimmungen der Hauptsatzung. § 4 Bürgermeister Zu dringenden Angelegenheiten, die nach Gesetz oder Satzung in der Zuständigkeit eines Gremiums sind, deren Erledigung nicht bis zu einer Sitzung aufgeschoben[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Kommunale_Dienste_Langenargen.pdf

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] (EigBVO-HGB) auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB). § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Parkgebuehrenordnung.pdf

Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli 2023 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung gemeindeeigener [...] Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg, in der Fassung [...] 2013 (BGBl. 2013, 367), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 24. April 2023 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze beschlossen: Inhalt §[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.07.2023
Vergnu__gungssteuersatzung_.pdf

ngesetzes für Baden-Württemberg (KAG) Satzung: 14.11.2011 (§88b öff. Sitzung vom 14.11.2011) Änderungen: Seite -2- Vergnügungssteuersatzung Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügun [...] 14.11.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Langenargen erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] 1 bis 3 und den Meldepflichten in §10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 13 Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen (1) Diese Satzung tritt ab dem 01.01.2012 in Kraft. Seite -6- Hinweis: Eine[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Friedhofsatzung_zur_Veroeffentlichung.pdf

und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührenordnung [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Nutzungsrechts. § 31 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.03.2022 in Kraft. Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.10.2023