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Gesucht nach "satzung".
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Feuerwehrsatzung_aktuell.pdf

durch Artikel I des Gesetzes zur Änderung des Feuerwehrgesetzes vom 17. Dezember 2015 (GBl. 2015, 1184ff.), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 09. April 2019 folgende Satzung über die Aufwand [...] Änderungen: Satzung der Gemeinde Langenargen über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Langenargen (Feuerwehraufwandentschädigungssatzung) Auf Grund [...] Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581), in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg, in der Fassung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.02.2022
Friedhofsatzung_zur_Veroeffentlichung.pdf

BODENSEEKREIS Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes i. V. m. den §§ [...] Grabpflege § 25 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrigkeiten im Sinne von § 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig (1) den Friedhof entgegen der Vorschrift des § 2 betritt [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Anlage_Gebuehrenverzeichnis.pdf

Anlage zur Friedhofssatzung vom 21.02.2022 Gebührenverzeichnis: VERWALTUNGSGEBÜHREN 1.Übertragung oder Verlängerung eines Nutzungsrechtes 9,00 € 2. Genehmigung zur Beisetzung auswärtiger Personen 9,00 [...] Genehmigung zur Ausgrabung oder Umbetten von Leichen, Gebeinen und Urnen 48,00 € 4. Genehmigung zur Aufstellung oder Veränderung eines Grabmals 39,00 € BENUTZUNGSGEBÜHREN 1. Herstellen und Schließen eines Grabes [...] der Leichenzelle je angefangenen Tag 35,00 € 6. sonstige Verrichtungen 6.1 des Fremdpersonals auf Anordnung der Friedhofsverwaltung nach Einzelnachweis je Stunde 80,00 € 6.2 Kompressor nach Einzelnachweis[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.03.2022
Musikschulgebuehren_AEnderung_Satzung_20.11.2017.pdf

folgenden Stufen: Stufe I: um 20 % der vollen Gebühr Stufe II: um 30 % der vollen Gebühr Stufe III: um 40 % der vollen Gebühr Stufe IV: um 50 % der vollen Gebühr (3) Eltern von Kindern, deren Einkommen das [...] eine Gebühr von 10,50 € im Monat erhoben. § 6 Inkrafttreten Die Gebührenordnung ist seit 01.01.1988 in Kraft. Die Änderung der Gebührenordnung tritt am 01.01.2015 in Kraft. Tarif zur Gebührenordnung für [...] A 3/2 Gebührenordnung für die Musikschule Langenargen Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 01.01.2015 Änderung: 20.11.2017 Gemeinde Langenargen Musikschule Gebührenordnung G e b ü h r e n[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2022
Benutzungsordnung_VGS_01.04.2018.pdf

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Zuletzt geändert: 11.11.2022
Satzung_ueber_die_Hoehe_der_zulaessigen_Mieten_fuer_gefoerderte_Wohnungen_vom_13.06.2016.pdf

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Zuletzt geändert: 11.11.2022
Erhebung-Verwaltungsgebuehren.pdf

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung (GemO) §§ 2 und 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) Satzung: 13.02.1984 Änderungen: 24.10.1994 17.06.1996 23.10.2001 GEMEINDE [...] EIS Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) [...] hren nach dieser Satzung, soweit nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas anderes bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungs- gebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_38_2016.pdf

Montag, 26. September 2016,17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung – Öffentlich: 1. Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2. Bekanntgabe der in der [...] OTE 5 argener Jugend-Einsatz-Team JET der DLRG Ortsgruppe Langenargen steht aktuell unter der Leitung von Frederik Sobeck und Philipp Lax, die an den Tech- nischen Leiter Einsatz, Jürgen Friedl, be- richten [...] en Vertrag 5. Bebauungsplanänderungsverfahren für den Bebauungsplan „Zwischen Lindauer Straße, Goethe- und Amthausstraße, Flst. Nr. 1522/3, 1527/3, 1527/8 und Teil von Flst. 1522“; hier: Beschluss zur[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_45_2016.pdf

Hinweis auf § 4 Abs. 4 GemO Baden-Württemberg: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zu Stande gekommen sind, gelten ein Jahr [...] Die nachfolgenden Bestimmungen begründen in Erweite- rung der gesetzlichenBestimmungen eine Verpflichtung zur elektronischen Übermittlung der gesetzlichen Meldedaten als Grundlage für die Funktionalität [...] § 10 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. (2) S. 1 Nr. 2 des Kommunalabgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig a) der Meldepfl icht nach § 8 dieser Satzung nicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_47_2016.pdf

g Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Artikel I des Gesetzes zur Än- derung des Feuerwehrgesetzes vom 17. Dezember 2015 (GBl. 2015, 1184ff.), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenar- gen am 24. Oktober 2016 folgende Satzung über die Aufwand- [...] machung der Satzung verletzt worden sind. Standesamt, Ordnungs- und Sozialamt nicht besetzt! Auf Grund einer Fortbildung sind am Mittwoch, 30. November 2016, das Standesamt und das Ordnungsamt mit dem Bereich[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021