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GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] der Elternbeiträge zum 01.01.2021 für die Kinderbetreuung Änderung § 5 und die An- lage zu § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Artikel [...] 00 € 105,00 € 71,00 € 28,00 € Artikel II § 8 Inkrafttreten § 5 Abs. 1 und die Anlage zu § 6 der Satzung tritt am 01. Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Erinnerungsbilder Freitag, 12. August 2022 2MONTFORT BOTE Amtliche Bekanntmachungen Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom 16.05.2011 Aufgrund [...] Mittagessen je Essen zwischen 3,40 € und 6,10 € Artikel II § 8 Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt am 01. September 2022 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form[mehr]

Stand 16.05.2022 von Bebauungsplan und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften „Naturella“ und be- schloss diesen gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO als Satzung. Bericht aus dem Gemeinderat Aus der [...] Stand 16.05.2022 von Bebauungsplan und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften „Naturella“ und beschloss diesen gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO als Satzung. 3. Abschlussbericht der Schulsozial[mehr]

Gemeinde Langenargen am 21.02.2011 folgende Satzung zur Änderung der Abwassersatzung vom 23.04.1990, zuletzt geändert am 12.12.2005 beschlossen: ARTIKEL 1 § 2 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] oder nicht rechtzeitig nachkommt. ARTIKEL 5 Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde wird um folgenden § 46 ergänzt - § 46 der Satzung wird zu § 47: § 46 Übergangsbestimmungen Sind [...] (Ge- mO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend ge- macht worden ist, der[mehr]

Ehrenamtliche Entschädigungssatzungen a) Beschluss zur Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätig- keit wurde zuletzt [...] 28.11.2017 (GBl. S. 631) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 11. April 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 In Langenargen dürfen Verkaufsstellen am Sonntag, 5. Mai 2019 aus Anlass der Sa [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Be[mehr]

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Ergänzungen Langenargen, 16. Dezember 2016 Achim Krafft Bürgermeister Anpassung der Bestattungsgebühren Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung Aufgrund der §§ 12, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 und 49 der Gesetze[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde gel- tend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Möglichkeit ge- mäß § 25 BauGB eine Satzung über ein besonderes Vorkaufs- recht für die Gemeinde im Bereich des Bebauungsplanbereiches „Flurweg“ zu erlassen. Die Satzung regelt, dass für den Bereich „Flurweg“ [...] gemeindeeigene Ein- richtungen - Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.01.2021 - Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Be- nutzungsgebühren für die - gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen [...] Gremium nahm die Einführung einstimmig zur Kenntnis. 14. Bebauungsplan „Flurweg“ hier: Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB „Flurweg“ zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung[mehr]

(Landeswohnraumförderungsgesetz – LWoFG) in der Fassung vom 11.12.2007 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Diese Satzung ist anzuwenden auf – öffentlich geförderte Wohnungen im Sinne des Ersten [...] e, so gilt ab dem 01. Januar 2009 der per Satzung errechnete Höchstbetrag. Die Miete ist erforderlichenfalls he- rabzusetzen. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend am 01. Januar 2009 in Kraft [...] Bahnhofstr. 36, 07543/2088, Fax 07543 - 2018. Nachlese: Im Internet auf der Amtliche Bekanntmachungen Satzung über die Höhe der zulässigen Mieten für geförderte Wohnungen vom 13.06.2016 Der Gemeinderat der Gemeinde[mehr]