Suche: Gemeinde Langenargen

Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden– Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zu- standekommen dieser Satzung ist nach § [...] Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 74 Abs. 7 der Landesbauordnung von Baden-Württemberg i.V.m. § 4 Abs. 1 der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg als jeweils selbständige Satzung beschlossen [...] Bebauungsplans „Amselweg / Lerchenweg“ und örtliche Bauvorschriften hierzu Der Bebauungsplan „Amselweg/Lerchenweg“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu - jeweils in der Fassung vom 27.09.2021 - wurden[mehr]

Alterungsprozess der Bevölkerung ➔ Wohnungsbau findet nur noch in geringem Maße statt (die notwendige regelmäßige Auffrischung des Bestandes wird gebremst) empirica24 | Fazit und Empfehlungen (II) ▪ Im Trendszenario[mehr]

mind. 1,5 m zu allen Personen ein. Desinfektion Desinfizieren Sie sich bitte regelmäßig die Hände. Belüftung Es wird regelmäßig für frische Luft gesorgt. Mund-Nase-Bedeckung Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung [...] zukünftige Entwicklung Zielvorstellung Maßnahmen Priorisierung Informelles Planungsinstrument keine gesetzlichen Vorgaben keine Fristen keine Pflichtaufgaben Zusammenführung der sektoralen KonzepteBürgerbeteiligung[mehr]

bestimmte Abfallbehälter. (2) Die Vorschriften des Strafgesetzbuches, des Betäubungsmittelgesetzes, des Kreislaufwirt- schafts- und Abfallgesetzes sowie des Landesabfallgesetzes bleiben unberührt. Abschnitt [...] Einschränkungen aufgrund immissionsschutzrechtlicher Vorschriften, insbe- sondere nach der 32. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmverordnung - 32. BImSchV [...] ehörde Ausnah- men von den Vorschriften dieser Polizeiverordnung zulassen, sofern keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. § 23 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 20 Abs. 1 Pol[mehr]

Eintreten erhöhter Pfle- gebedürftigkeit kann das Zimmer gewechselt werden. Ehepaare, die in der Regel in Zweizimmerappartements leben, haben evtl. die Möglichkeit, wenn jemand alleine zu stehen kommt [...] Vordergrund. Epilog Das dargestellte Pflegekonzept wurde auf der Basis derzeit gültiger Normen und Gesetze und pflegewissenschaftlicher Erkenntnisse entwickelt. Das Pflegekonzept ist nicht statisch zu verstehen[mehr]

genommen „Hausherr“ ist Heim „Hausherr“ ist Bewohner Anforderungen sind gesetzlichgeregelt Es gibt keine gesetzlichenRegelungen, Begriff „Betreutes Wohnen“ nichtgeschützt Aufsicht erfolgt durch Behörden [...] „Ambulant vor Stationär“ auf Landesebene unterschiedliche Vorschriften (z. B. Einzelzimmerquote bis zu 100 %, Mindestgröße für Räume, gesetzliche Beschränkung der Anzahl an WGs in Wohnanlagen) Steigendes [...] biz Das vorliegende Dokument unterliegt dem Urheberrecht gemäß § 2 Abs. 2 sowie § 31 Abs. 2 des Gesetzes zum Schutze der Urheberrechte. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder (auch auszugsweise) Veröf[mehr]

nur zulässig, wenn eine gesetzliche Übermittlungsbefugnis oder eine schriftliche und zweckbestimmte Einwilligungserklärung vorliegt. § 8 - Ordnungswidrigkeiten Die Vorschriften der StVO, des StVG und des [...] e richten sich Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoß gegen die Höchstparkdauer, Parken ohne gültigen Parkschein oder Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli [...] §§ 6, 6a des Straßenverkehrsgesetzes, in der Fassung vom 5. März 2003 (BGBl. 2003, 310), und § 45 der Straßenverkehrsordnung, in der Fassung vom 6. März 2013 (BGBl. 2013, 367) Verordnung: 09.12.2002 Ä[mehr]

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Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 1 der Durchführungsverordnung zur Gemeindeordnung Satzung: 29.06.1998 GEMEINDE LANGENARGEN [...] ag des Amtsblattes. § 2 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom [...] zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung über die Forma der öffentlichen Bekanntmachungen[mehr]

Allgemeine Bestimmungen § 1 - Geltungsbereich Diese Satzung gilt für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Gemeinde. § 2 - Zweck Zweck dieser Satzung ist die Regelung der Ordnung, Sauberkeit [...] und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg, in der Fassung vom 17. März 2005 (GBl. 2005, 206), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 20. Januar 2025 folgende Satzung über die Benutzung [...] der Benutzer die Unterkunft bezieht. Mit dem Tag des Einzugs erkennt der Benutzer die Bestimmungen dieser Satzung sowie der jeweils gültigen Hausordnung an und verpflichtet sich zu deren Einhaltung. Der[mehr]