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Gesucht nach "satzung".
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Anlage_4_-_ParkgebuehrenordnungNEU.pdf

nur zulässig, wenn eine gesetzliche Übermittlungsbefugnis oder eine schriftliche und zweckbestimmte Einwilligungserklärung vorliegt. § 8 - Ordnungswidrigkeiten Die Vorschriften der StVO, des StVG und des [...] e richten sich Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoß gegen die Höchstparkdauer, Parken ohne gültigen Parkschein oder Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli [...] Verbindung mit §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden‐Württemberg, in der Fassung vom 17. März 2005 (GBl. 2005, 206), sowie §§ 4, 13 und 15 des Landesdatenschutzgesetzes für Baden‐Württemberg, in[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.04.2025
Anlage_2_-_Maßnahmen_und_Ausweitung.pdf

lediglich der Parkraumordnung, d.h. es kann auch außerhalb – unter Einhaltung weiterer gesetzlicherVorschriften der StVO – dieser geparkt werden. Eine zeitliche Befristung der Parkzeit findet aktuell [...] lediglich der Parkraumordnung, d.h. es kann auch außerhalb – unter Einhaltung weiterer gesetzlicherVorschriften der StVO – dieser geparkt werden. Eine zeitliche Befristung der Parkzeit findet aktuell [...] 00 €/Monat m.) Weitere private Parkflächen größerer Ordnung Innerhalb des Gemeindegebietes stehen noch weitere private Parkflächen größerer Ordnung (von Firmen) zur Verfügung. Hier hat die Verwaltung,[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.04.2025
Anlage_3_-_Kosten_und_Finanzierung.pdf

Personalstelle 80% von 100 % Stellenumfang* 53.600,00 € *Aufteilung aufgrund weiterer anderer ordnungsrechtlicher Tätigkeiten im Stellenumfang Kosten einmalig: Anschaffung Automaten 109.775,12 € brutto Ma[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.04.2025
Pflegekonzept_Hospital.pdf

Eintreten erhöhter Pfle- gebedürftigkeit kann das Zimmer gewechselt werden. Ehepaare, die in der Regel in Zweizimmerappartements leben, haben evtl. die Möglichkeit, wenn jemand alleine zu stehen kommt [...] Vordergrund. Epilog Das dargestellte Pflegekonzept wurde auf der Basis derzeit gültiger Normen und Gesetze und pflegewissenschaftlicher Erkenntnisse entwickelt. Das Pflegekonzept ist nicht statisch zu verstehen[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.07.2021
Konzept_Hauswirtschaft.pdf

unsere Bewohner im Tagesablauf eine wichtige Rolle. Um diesem zu entsprechen berücksichtigen wir: - regelmäßige, flexible gestaltbare Tischzeiten - gewohnte Tischnachbarn - Aushang von übersichtlichen und gut [...] de Ernährung in Absprache mit dem behandelnden Arzt. Schonkost wird auf Wunsch oder ärztlicher Verordnung angeboten. Ein besonderes Anliegen ist der persönliche Kontakt zu den Bewohnern, um Wünsche / Anre- [...] ärztliche Anweisung oder auf persönlichen Wunsch bieten wir Zwischenmahlzeiten an. Diese bestehen in der Regel aus Frischobst, Joghurt, Wurst- oder Käsebroten bzw. bei Diabetikern Knä- ckebrot mit entsprechendem[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.07.2021
Konzept_der_Sozialen_Betreuung_und_Aktivierung.pdf

Januar 2015 wurde ein Anspruch aller HeimbewohnerInnen auf zusätzliche Beschäftigung und Betreuung im Gesetz festgeschrieben (bisher nur für BewohnerInnen, bei denen der Medizinische Dienst der Krankenkassen [...] beschlossen, diese weiterhin zu ermöglichen, allerdings ist das Ganze ab 2017 nicht mehr in § 87b geregelt, sondern im §43 PSG II. Seit Januar 2017 können alle Pflegebedürftigen von Pflegegrad 1 bis 5 die [...] Wertschätzende Haltung Die Art und Weise sowie die Intensität wie Programmangebote wahrgenommen werden, bestimmen die BewohnerInnen selbst. Jede Äußerung oder Beteiligung der TeilnehmerInnen wird durch wertschätzendes[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.07.2021
VwV-LBO-Vordrucke_Anlage_6.pdf

(Erläuterung auf einem gesonderten Blatt) 4 1 10. Löschwasser – Rückhalteanlagen (Soweit nach der „Richtlinie zur Bemessung von Löschwasser – Rückhalteanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe“ vom 10[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
VwV-LBO-Vordrucke_Anlage_4.pdf

LBO, Verzeichnis der Ingenieurkammer Nr. § 77 Abs. 2 LBO Hinweis zum barrierefreien Bauen: Die Vorschriften zur Barrierefreiheit nach § 35 Abs. 1 und § 39 LBO sind zu beachten. Die Einzelanforderungen (Aufzüge[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Sterbefallbroschuere.pdf

Todesfall zu Hause. FEUERBESTATTUNG Anträge Zum Zwecke der Feuerbestattung ist beim Amt für öffentliche Ordnung des Sterbeortes eine Unbedenklichkeitsbescheinigung zu beantragen, die zusammen mit einer zusätzlichen [...] der Personalnummer an die Stelle, die Pensionszahlungen leistet. Die Personalnummer steht in der Regel auf dem Überweisungsbeleg. NACHLASSGERICHT / ERBSCHAFT Das Nachlassgericht beim für den Wohnort des/der[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
VwV-LBO-Vordrucke_Anlage_7.pdf

Bei Errichtung und Betrieb von Feuerungsanlagen sind insbesondere auch die Regelungen des Immissionsschutzrechts und Gesetze zum Einsatz erneuerbarer Energien in Gebäuden zu beachten. 1 bitte Ansprech[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021