Suche: Gemeinde Langenargen

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] 11, 13, 13, 15, 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg (KAG) wird die nachstehende Satzung zur Ände- rung der Abwassersatzung vom 23.04.1990, zuletzt geändert am 12.12.2005 folgende Änder[mehr]

vorsätzlich oder leichtfertig a) der Meldepfl icht nach § 8 dieser Satzung nicht nach- kommt b) entgegen § 9 Abs. (1) dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepfl ichtigen Personen nicht einzieht und [...] Ihr Interesse und Kommen. Amtliche Bekanntmachungen Es grüßt Sie Ihr Achim Krafft Bürgermeister Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) der Gemeinde Langenargen Die Gemeinde ist [...] abenge- setzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24. Ok- tober 2016 die nachfolgende Satzung beschlossen. § 1 Erhebung einer Kurtaxe (1) Die Gemeinde erhebt eine Kurtaxe zur Deckung ihres Auf-[mehr]

derzeit gültigen Fassung, beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sa- nierungsgebietes „Östlicher Ortskern“: § 1 Erweiterung [...] Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. § 2 Verfahren Sämtliche Rechtswirkungen der bestehenden Sanierungssat- zung bleiben von der Satzung zur Änderung der Sanierungssat- zung [...] besichtigen. Öffentliche Bekanntmachung der S a t z u n g der Gemeinde Langenargen zur 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Östlicher Ortskern“ in Langenargen Aufgrund[mehr]

gemeinsamen Gutachterausschuss „Östlicher Bodensee“ aufzulösen. Das Gremium beschloss die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutach [...] Eriskirch und Immenstaad Zustim- mung zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Sat- zung über die Erhebung von Gebühren für die Erstat- tung von Gutachten durch [...] chtlichen Vereinbarung einstimmig zu. In der Folge ist es erforderlich, dass zum 30.06.2020 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss sowie[mehr]

Mitgliedern eine frühzeitige Termin- planung. Wahlen werden durch die Satzung ge- regelt. Es sind immer alle Positionen nach Maßgabe der Satzung zu wählen. Wähl- bar ist jede Person, allerdings bestehen Eins [...] können? Die Satzung kann nur durch die Mit- gliederversammlung bestimmt werden. Ordnungen entfalten nur Ihre Wirkung, wenn sie allen Mitgliedern bekannt ge- macht werden und in der Satzung eine Ermächtigung [...] ng ist das Auftrags- und Kontrollorgan eines Vereins! Die Mitgliederversammlung ist, soweit die Satzung nichts anderes vor- schreibt, nicht öffentlich. Die Versammlung muss satzungsgemäß einberufen werden[mehr]

sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Vorlage: 2021/155 Einladung zur Sitzung des Gemeinderates GR/2021/09 am Montag, den 27.09.2021, um [...] sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Vorlage: 2021/155 7 Beleuchtung Skate-Anlage und Basketball-Platz (Trendsportanlage) am Auffangparkplatz [...] sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Vorlage: 2021/155 Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik AUT/2021/08 am Dienstag[mehr]

tragenen Aufgaben Satzungen erlassen, die für das gesamte Gebiet der am gemeinsamen Gutachterausschuss beteiligten Städte/Gemeinde gelten (§ 26 Absatz 1 GKZ). Dies sind • die Satzung über die Erhebung [...] stattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) und • die Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen in Bezug auf das Gutachterausschusswesen[mehr]

(KiTaG) vom 19. März 2009 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 18.05.2015 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungsei [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] 2 Begriffsbestimmung erhält folgende Fassung: (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer Betreuungszeit von bis zu 32,5 Std./Woche[mehr]

Sachstandsbericht Baumaßnahmen SV 124/18 11. Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbe- seitigung SV 125/18 12. Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffent- liche Wasserversorgungsanlage[mehr]

Beschlussempfehlung zur Feststellung durch die Verbands- versammlung des GVV Vorlage: GVV/2018/023 5 Satzung zur 1. Änderung der Verbandssatzung des Gemein- deverwaltungsverbandes Eriskirch-Kressbronn am Boden- [...] ltungsverbandes Eriskirch-Kress- bronn a. B.-Langenargen Vorlage: GVV/2018/024 7 Neufassung der Satzung des Gemeindeverwaltungsver- bandes Eriskirch-Kressbronn a. B.-Langenargen über die Erhebung von Gebühren [...] „Amselweg/Lerchen- weg“ wurde vom Gremium bei 6 Enthaltungen eine Verände- rungssperre in Form einer Satzung angeordnet. 7. 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes des Ge- meindeverwaltungsverbandes Eriskirch[mehr]