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Gesucht nach "satzung".
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Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Maerz_2019.pdf

dies nach der neuen Landesbauordnung möglich wäre. Bisher wurde im Bebauungsplanbereich bei Neubauvorhaben, wenn von Nachbarn keine Einwände gegen die Anwendung der Abstandsregelungen vorgebracht wurden [...] schlusses Im Zuge der Neugestaltung des Vorplatzes und der Parkflächen der Kleinen Turnhalle in Langenargen sollen am Gebäude selbst auch notwendige Sanierungsmaßnahmen umgesetzt werden, um das Gebäude [...] n See- und Waldkindergarten. Mit Beschluss vom Dezember 2008 hat der Gemeinderat festgelegt, dass darauf zu bestehen ist, dass der Vorstand des Vereins und die Leitung des Kindergartens personell getrennt[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_April_2019.pdf

Sitzung vorgenommen. 5. Ehrenamtliche Entschädigungssatzungen a) Beschluss zur Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche [...] anderen Bereich zur Verfügung stehen. Nachdem diese Entscheidung feststand, wurde mit der Leitung des Jugendtreffs ein entsprechendes Gespräch geführt, mit der Intension, die Leitung des Jugendtreffs (30% [...] zwischen 14 und 20 Jahren. Das hauptamtliche Stellwerkteam setzt sich aus der Leitung des Jugendhauses, sowie einer Assistenz der Leitung und aus einem/einer Bundesfreiwilligendienstleistenden zusammen. Die d[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Mai_2019.pdf

zum 31.12.2023 und verlängert sich laut vertraglicher Regelung dann um weitere 5 Jahre. Um die Vorgabe des WLSB erfüllen zu können, ist es erforderlich, dass die vertragliche Mindestlaufzeit bis zum 31.12 [...] chlusses über die Haushaltssatzung 2019, sowie die Gesetzmäßigkeit des Feststellungsbeschlusses zu den Wirtschaftsplänen 2019 der Eigenbetriebe bestätigt. Das Gremium nahm den Erlass zur Kenntnis. 13 19 [...] nun im neuen Vertrag, welcher ab dem Jahr 2021 in Kraft treten soll, übernommen und die finanzielle Förderung entsprechend angepasst werden. Für 18 Konzerte soll künftig mit dem neuen Vertrag ein Förderbetrag[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Juni_2019.pdf

Bedarf an Ganztagesplätzen zu rechnen. Dafür wird der Regelkindergarten immer weniger nachgefragt. Deshalb ist eine Umwandlung von Regelkindergartenplätzen in VÖ-Plätze und Ganztagesplätze anzustreben. Dabei [...] von 12 Monaten die monatliche Gebühr niedriger ist aber im gesamten Jahr der gleiche Beitrag bezahlt werden muss. Bei einer Erhebung von 11 Monatsbeiträgen in Regelkindergärten sind folgende Beitragsabstufungen [...] der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden sollen, in einem für alle Internetnutzer zugänglichen öffentlichen Bereich bereitgehalten werden – entsprechend der Gemeindeordnung können hier Ort, Zeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Juli_2019.pdf

Überlingen beschlossen. Der Gemeinderat hat weiter beschlossen, dass im Rahmen der Planung eine Beteiligung der Bürgerschaft in Form einer Begehung des Friedhofes mit den interessierten Bürgern stattfinden [...] Die Kosten für diese Maßnahme inkl. Nebenkosten wurden mit brutto 350.000 € benannt. Im Zuge des Verfahrens zur wasserrechtlichen Genehmigung und weiteren Detailabstimmung mit den beteiligten Fachplanern [...] summe in Höhe von 518.933,31 € ein. Für Tiefbaumaßnahmen stehen im Haushalt 2019 350.000 € zur Verfügung. 135.000 € können aus dem Haushaltsansatz für die Manipulationsfläche entnommen werden, diese Mittel[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_September__2019.pdf

Einleitung des Verfahrens ist grundsätzlich die Zustimmung der Gemeinde notwendig. Gleichzeitig wird die Zustimmung zum 2 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung, zur Regelung der Angelegenheit [...] zwischenzeitlich, seit Beginn des Verfahrens im Jahre 2007, viermal öffentlich ausgelegt. Erforderlich wurden diese Auslegungen, weil auf Grund geänderter Vorschriften mehrfach die Flächenpotentialberechnungen [...] eines gemeinsamen Gutachterausschusses nach § 1 Gutachterausschussverordnung (GuAVO) zur Übertragung der Aufgaben nach §§ 192 bis 197 BauBG (Wertermittlung) von den Gemeinden Eriskirch, Kressbronn, Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Oktober_2019.pdf

„Pilotgemeinde“ der Björn-Steiger-Stiftung“ zur Verfügung gestellt. Als „Pilotgemeinde“ werden noch in diesem Jahr 15 neue Standorte mit Defibrillatoren umgesetzt. Die Kosten eines AED-Standortes belaufen sich [...] erschwaben hier: Beteiligungsverfahren gemäß § 10 Abs. 1 des Raumordnungsgesetzes (ROG alt) i.V.m. § 12 Abs. 2 des Landesplanungsgesetztes (LplG) Aufgrund der geplanten Fortschreibung des Regionalplans [...] abschließend zu beantworten. 3. Bebauungsplan "Amselweg / Lerchenweg" Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innene[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_November_2019.pdf

Privatgrundstücken im Gemeindegebiet Hier: Beschluss über die Richtlinie für die Vergabe von Bäumen aus diesem Programm an Berechtigte Der Gemeinderat hat der Richtlinie für die Vergabe von Bäumen an Berechtigte [...] ünsche. 6. Erlass einer Rechtsverordnung über den Sonntagsverkauf anlässlich der „Saisonöffnung 2020“ am Sonntag, 26.04.2020 Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, die Rechtsverordnung über den S [...] stimmte der Gemeinderat dem Satzungsentwurf zu und erteilte dem Vertreter der Gemeinde in der Jagdgenossenschaftsversammlung das freie Mandat, entsprechend dem Beschluss, der Satzung zuzustimmen und gegebenenfalls[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Dezember_2019.pdf

anverfahren wird nach dem im Baugesetzbuch verankerten § 13b BauGB durchgeführt. Dieser gibt die Möglichkeit, Außenbereichsflächen im Rahmen des beschleunigten Verfahrens mit einer Grundfläche von weniger [...] weniger als 10.000 qm für die Ausweisung von Wohnnutzung heranzuziehen. Vorgabe ist, dass diese Fläche an den im Zusammenhang bebauten Ortsteil anschließt. Ziel und Zweck der Planung soll es sein, im dar [...] 109,5 kWh/m²a (entspricht KfW 70). Von Seiten des Gemeinderates wurde bei einer Enthaltung der Beschluss gefasst, die Baugenehmigungsplanung anzuerkennen und die Architekten Lanz-Schwager Architekten BDA[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
19.10.2020_Kurzbericht.pdf

als Gemeinderätin 1. Feststellung von Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 16 GemO für den Ersatzbewerber Tizian Looser (SPD) Nach § 31 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO) rückt beim [...] bzw. Beschlüsse wurden gefasst: 1. Feststellung von Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Herrn Tizian Looser und Nachrücken sowie Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung [...] 2 Nummer 4 GemO anerkannt. 2. Feststellung von Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 16 GemO für die Ersatzbewerberin Cora Otté (SPD) und Feststellung von Hinderungsgrün- den nach[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022