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Gesucht nach "satzung".
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047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_41.pdf

sind. Artikel V § 9 Absatz 1 und 2 der Satzung erhalten folgende Änderung: § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Hundesteuer wird für ein Kalenderjahr durch Steuerbe- scheid festgesetzt. Der Steuerbescheid [...] freundlichen Grüßen Ole Münder Bürgermeister Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 14.10.1996 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württem- berg in der Fassung [...] 206) zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2020 (GBl. S. 1233, 1249) hat der Gemeinderat am 22.09.2025 folgende Än- derungssatzung beschlossen: Artikel I § 5 der Satzung erhält folgende Fassung:[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.10.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_42.pdf

Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Ausle- gung des Bebauungsplanes „Vordere Malerecke - Änderung“ und die zugehörigen örtlichen Bauvorschriften - Aufstellungs- beschluss zur Änderung des Be [...] 16:30 Uhr Sitzungssaal im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfä- higkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der [...] 17:00 Uhr Sitzungssaal im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfä- higkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.10.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_43.pdf

sechs Teilneh- merinnen pro Termin begrenzt. Die Kursgebühr beträgt 15 Euro pro Termin. Anmeldung und weitere Informationen unter selbst- schutz@tv02.de. „Jedes Opfer einer Straftat, die sich gegen eine Person [...] ung an das Bundesamt für Wehrverwaltung Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Män- ner, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, [...] jährig werden: 1. Familienname 2. Vornamen 3. Gegenwärtige Anschrift Nach § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz besteht das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Dies gilt nur für Personen, mit deutscher[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.10.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_44.pdf

Aufstellungsbe- schluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes „Vordere Malerecke- Änderung“ und die zugehörigen örtlichen Bauvorschriften - Aufstellungs- beschluss zur Änderung des Beb [...] (Sitzungssaal), Schussenstraße 18, 88097 Eriskirch Tagesordnung: 1 Begrüßung und Informationen des Verbandsvorsitzenden 2 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026 des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch [...] (Sitzungssaal), Schussenstraße 18, 88097 Eriskirch Tagesordnung: 1. Begrüßung und Informationen des Verbandsvorsitzenden 2. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026 des Gemeindever- waltungsverbandes Eriski[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.10.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_45.pdf

3MONTFORT BOTE Aufstellung und öffentliche Auslegung des Be- bauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Vordere Malerecke - Änderung“ im beschleunig- ten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Der [...] örtlichen Bauvorschriften mit Begründung in der Fassung vom 20.10.2025 gebilligt und beschlossen, diesen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen (Auslegungsbeschluss). Aufstellung und ö [...] Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 der Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) beschlossen, den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Vordere Malerecke - Ände- rung“[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.11.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_46.pdf

5MONTFORT BOTE 14 Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzung vom 27.06.2022 Vorlage: 2025/223 15 Abrundungssatzung Ortsstraße, Flst.Nr. 2284 hier: Änderung der bestehenden Abrundungssatzung „Hop- fenweg/Flurweg“ [...] 16:30 Uhr Sitzungssaal im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, Langenargen TAGESORDNUNG: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten [...] 16:30 Uhr Sitzungssaal im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfä- higkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.11.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_47.pdf

9MONTFORT BOTE GEBÜHRENVERZEICHNIS Nr. Amtshandlung Gebühr/Faktor 1000 Allgemeine Verwaltungsge- bühr (§ 4 Absatz 1 Satz 3 dieser Satzung) 10,00 bis 12.500,00 € 2000 Anträge 2100 Bearbeitung von mündlichen [...] § 1 Absatz 7 Satz 3 der Verordnung der Landesregierung zur Ausführung des Gaststättengesetzes, in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 1991 (GBl. 1981, 195), § 11 Satz 4 der Verordnung der [...] § 1 Absatz 7 Satz 3 der Verordnung der Landesregie- rung zur Ausführung des Gaststättengesetzes, in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 1991 (GBl. 1981, 195), § 11 Satz 4 der Verordnung der[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.11.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_48.pdf

t einer Bestimmung dieser Benut- zungsordnung lässt die Wirksamkeit der Benutzungsordnung im Übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine sinnentsprechende, wirksame Bestimmung zu ersetzen [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. ________________________ Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.11.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_49.pdf

Neufassung der Satzung der Gemeinde Langenargen über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Langenargen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung) Vorlage: 2025/246 16 Neufassung der Satzung der Gemeinde [...] beauftragt, die nach § 47 d Abs. 3 BImSchG erforderliche förmliche Beteiligung der Öffent- lichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte im Zeitraum [...] 16:30 Uhr Sitzungssaal im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, Langenargen TAGESORDNUNG: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.12.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_50.pdf

0 Euro § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft. Heilungshinweise Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder [...] Rathäuser während gesetzlicher Fei- ertage geschlossen sind. Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Falls eine Beratung und Erörterung gewünscht ist, vereinbaren Sie bitte einen Termin. Der Öffentlichkeit [...] Kressbronn a. B. – Langenargen Haushaltssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch-Kressbronn a. B.-Langenargen für das Haushaltsjahr 2026 Auf Grund von § 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.12.2025