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Gesucht nach "satzung".
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047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_13.pdf

ngsanlagen vereinbaren. (2) Der Ablösungsbeitrag bestimmt sich nach der Höhe der vo- raussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein Rec [...] zanlagen) keine Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommu- nalabgabengesetzes. § 26 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 27.10.1995 findet An- wendung, wenn für Grundstücke [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.03.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_14.pdf

Stand der Ausschreibungen TOP 5: Ausbau Backbone – Vergabe GÜ Leistungen - Beschluss TOP 6: Änderung der Verbandssatzung - Beschluss TOP 7: Information zur Gigabit Förderung 2023 ff. TOP 8: Verschiedenes TOP [...] Stand der Ausschreibungen TOP 5: Ausbau Backbone – Vergabe GÜ Leistungen - Beschluss TOP 6: Änderung der Verbandssatzung - Beschluss TOP 7: Information zur Gigabit Förderung 2023 ff. TOP 8: Verschiedenes TOP [...] teilen. Sofern nach der Höhe der Bewirtschaftungssummen der Hauptsatzung kein Beschluss des Gemeinderates oder Technischen Ausschusses erforderlich ist, wurde die Ver- waltung beauftragt die entsprechenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_15.pdf

geöffnet sein. § 2 Die Vorschriften des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, die Vorschriften des § 12 des Gesetzes über die Laden- öffnung in Baden-Württemberg, die Bestimmungen der Arbeits- ze [...] Bürgermeister Bürgermeister Heilungsregelung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen [...] tz- gesetztes und des Mutterschutzgesetzes sind zu beachten und werden durch die Verlängerung der Verkaufszeiten gemäß dieser Rechtsverordnung nicht berührt. Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_16.pdf

2023 auf 0 € festgesetzt. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 400.000 € festgesetzt. Das Landratsamt Bodenseekreis hat mit Erlass vom 23.03.2023 die Gesetzmäßigkeit des Haushaltsplanes [...] 17:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten [...] ), wird festgesetzt auf 5.625.000 EUR § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 2.000.000 EUR § 5 Realsteuerhebesätze Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: 1. für[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_17.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zu- standekommen dieser Rechtsverordnung wird nach [...] abweichende Regelungen treffen. Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für B [...] richten sich Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoß gegen die Höchstparkdauer, Parken ohne gültigen Park- schein oder Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_18.pdf

Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.). Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Falls eine Beratung und Erörterung gewünscht ist, vereinbaren Sie bitte einen Termin. Die Unterlagen [...] für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebiets in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planungen zu unterrichten (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag [...] smanage- ment Vorlage: GVV 2023/004 5 Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehren- amtliche Tätigkeiten (Ehrenamtentschädigungssatzung) Vorlage: GVV 2023/005 6 Bericht des Leiters des Fachbereichs[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.05.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_19.pdf

der Entschädigung nach § 1 Absatz 2 eine Reisekostenvergütung in entsprechender Anwendung der Bestimmungen des Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar [...] : Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ [...] Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.). Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Falls eine Beratung und Erörterung gewünscht ist, vereinbaren Sie bitte einen Termin. Die Unterlagen[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.05.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_20.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zu- standekommen dieser Rechtsverordnung wird nach [...] richten sich Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoß gegen die Höchstparkdauer, Parken ohne gültigen Park- schein oder Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli [...] 18:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.05.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_21.pdf

- ter Ole Münder. Neufassung der Parkgebührenordnung Der Gemeinderat verhandelte am 24.04.2023 mit der Gemeinde Langenargen über die Neufassung der Parkgebührenordnung gemeindeeigener Parkplätze. Es wurde [...] E-Mail: abo@montfortbote.de, Herstellung: Druckhaus Müller OHG, Bildstock 9, 88085 Langenargen, Auflage: 2.000 Exemplare, Erscheinungsweise: Wöchentlich freitags, Bezug: Einzelpreis € -,70 (per Austräger [...] E-Mail: abo@montfortbote.de, Herstellung: Druckhaus Müller OHG, Bildstock 9, 88085 Langenargen, Auflage: 2.000 Exemplare, Erscheinungsweise: Wöchentlich freitags, Bezug: Einzelpreis € -,70 (per Austräger[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.05.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_22.pdf

lage Kressbronn a. B. - Öffentlich-rechtlicheVereinbarung zur Aufnahme der Stadt Tettnang in den Abwasserzweckverband Vorlage: AZV/2023/005 5 Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche [...] lage Kressbronn a. B. - Öffentlich-rechtlicheVereinbarung zur Aufnahme der Stadt Tettnang in den Abwasserzweckverband Vorlage: AZV/2023/005 5 Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehren- amtliche [...] Eichert 3, 88079 Kressbronn a. B Tagesordnung: 1 Begrüßung und Informationen des Verbandsvorsitzenden 2 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 Vorlage:[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.05.2023