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Gesucht nach "gemeindeordnung".
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01.12.2022_-_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen die Betriebssatzung vom 18.10.1999, zuletzt geändert [...] s- schuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Angelegenheiten [...] 01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Fremdenverkehrsbetrieb_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] der Verwaltung und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes sind nach näherer Be- stimmung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinderat, die nach der Hauptsatzung der [...] Leiter der Finanzverwaltung miterledigt. § 3 Wirtschaftliche Entscheidung Unbeachtet der in der Gemeindeordnung und im Eigenbetriebsgesetz den einzelnen Organen vorbehaltenden Zuständigkeiten gelten bezüglich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 50,02 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Kommunale_Dienste_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Die nach der Hauptsatzung der Gemeinde Langenargen [...] 01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

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Dateigröße: 51,24 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Wasserversorgung_Langenargen.pdf

der Gemeinden (EigBG) in der Fas- sung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der Fas- sung vom 02.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen [...] der Verwaltung und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes sind nach näherer Bestim- mung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinde- rat, die nach der Hauptsatzung der [...] Leiter der Finanzverwaltung miterledigt. § 3 Wirtschaftliche Entscheidung Unbeachtet der in der Gemeindeordnung und im Eigenbetriebsgesetz den einzelnen Organen vorbehaltenden Zuständigkeiten gelten bezüglich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
03_Amselweg-_Textteil_o__ffentliche_Auslegung.pdf

03.2010 (GBl. S. 357, ber. S. 416), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.07.2019 (GBl.S. 313) Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg i.d.F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt geändert[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_13.pdf

38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemein- de Langenargen am 27.02.2023 folgende [...] Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.03.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_14.pdf

Beschlüsse wurden gefasst: 1. Entscheidung über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens nach § 21 Gemeindeordnung (GemO) - Erhalt des Natur- raums „Höhe“ am Mooser Weg als Grünbestand und Ent- scheidung über[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 04.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_15.pdf

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] Rechtsverordnung über den Sonntagsverkauf am Sonntag, 30.04.2023 Aufgrund von § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, berichtigt S. 698), zuletzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_16.pdf

Haushaltssatzung der Gemeinde Langenargen für das Haushaltsjahr 2023 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) zuletzt [...] Haushaltssatzung der Gemeinde Langenargen für das Haushaltsjahr 2023 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581)[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_17.pdf

Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581), [...] Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württem- berg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zu-[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.04.2023