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Gesucht nach "satzung".
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A11-1-Streupflicht.pdf

A 1/1-1 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Rechtsgrundlage: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 18.12.1989 Änderung: [...] 1/1-1 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Auf Grund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes [...] n nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigen- tümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer[mehr]

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Dateigröße: 31,24 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_48.pdf

machung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Langenargen, den 20.11.2023 Langenargen, den 21.11.2023 Ole Münder Bürgermeister Bürgermeister Bürgermeister Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung [...] Bekannt- machung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Langenargen, den 20.11.2023 Langenargen, den 21.11.2023 Ole Münder Bürgermeister Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche [...] der Inhaber von Boots- liegeplätzen vorzubereiten und die Anpassung der Satzung vorzubereiten. Der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe vom 11.12.2017 wurde zuge- stimmt. 15.[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2023
Rechtsverordnung-Ladenschluss.pdf

wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000,-- € geahndet werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bek [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen geltend [...] A 1/4 Satzung der Gemeinde Langenargen über die Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen (Regelung für Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorte) Rechtsgrundlagen: §§ 2 Abs. 4, 7 Abs. 1, 12 Abs. 2, 14[mehr]

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Dateigröße: 34,53 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Satzung_u__ber_die_Entscha__digung_fu__r_ehrenamtliche_Ta__tigkeit_.pdf

A 0/3 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Rechtsgrundlagen: §§ 4 und 19 Gemeindeordnung Satzung: 26.01.2015 Änderungen: A 0/3 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die [...] Gemeinderat der Ge- meinde Langenargen am 26. Januar 2015 folgende Satzung über die Entschädigung für eh- renamtliche Tätigkeit beschlossen: Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit § 1 Entschädigung [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Oeffentliche-Bekanntmachung.pdf

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 1 der Durchführungsverordnung zur Gemeindeordnung Satzung: 29.06.1998 GEMEINDE LANGENARGEN [...] ag des Amtsblattes. § 2 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom [...] LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund des § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 1 der Verord- nung zur Durchführung der Gemeindeordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
12.01.2023_-_fortgeschriebene_Stiftungssatzung_2023.pdf

ng Eine Änderung dieser Satzung kann mit Ausnahme von § 5 nur mit einer Mehrheit von 3/4 der Stimmen aller Mitglieder des Stiftungsrates beschlossen werden. § 5 dieser Satzung kann nur einstimmig geändert [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] HOSPITAL Z. HL. GEIST LANGENARGEN Satzung der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist Aufgrund von § 4 der GemO für Baden-Württemberg und der §§ 6, 31 und 39 des Stiftungsgesetzes hat der Gemeinderat als[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Satzung-Sondernutzung-Oeffentliche-Strassen.pdf

gelten, werden ab Inkrafttreten dieser Satzung Gebühren nach diesen Bestimmungen er- hoben. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren [...] Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Rechtsgrundlagen: §§ 21 und 18 Straßengesetz BW §§ 2 und 8 Kommunalabgabengesetz § 4 Gemeindeordnung Satzung: 16.04.1984 [...] 2001 folgende Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 16.04.1984 beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt für Gemeindestraßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
22_Langenargen_Amtl.pdf

Änderung der Satzung anzupassen. Grundlage dieser Satzung ist das Wasserverbandsgesetz (WVG) vom 12.02.1991 in der jeweils gültigen Fassung. Die Verbandsversammlung hat am 06.05.2022 folgende Satzung zur Änderung [...] „Wasserverband für Beregnung Oberdorf“ hat am 06.05.2022 folgende Neufassung der Verbands- satzung beschlossen: Satzung des „Wasserverband für Beregnung Oberdorf“ Präambel Der im Jahr 1954 gegründete Wasserverband [...] bandsgebietes ist die Änderung der bestehenden Satzung von 2009 erforderlich. Mit dem Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung ist die bis- herige Satzung vom 16.12.2009 dem Gesetz über Wasser- und Bod[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.06.2022
Erhebung-Verwaltungsgebuehren.pdf

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung (GemO) §§ 2 und 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) Satzung: 13.02.1984 Änderungen: 24.10.1994 17.06.1996 23.10.2001 GEMEINDE [...] der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebüh- renverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für Amtshandlungen, für die im Gebührenverzeichnis weder [...] eines Antrags nach § 4 Abs. 4 Satz 3 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Abs. 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntga- be der Gebührenfestsetzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Hundesteuersatzung-zum-01-01-05.pdf

10.05.2004 folgen- de Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung (2) Der Steuer unterliegt [...] Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Rechtsgrundlagen. § 4 Gemeindeordnung § 2 Kommunalabgabengesetz §§ 6 und 9 Gesetz über die Hundesteuer Satzung: 14.10.1996 Änderungen: 24.09.2001 10.05.2004 zum [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021