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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 257 Ergebnisse in 32 Millisekunden gefunden.
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047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_48.pdf

machung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Langenargen, den 20.11.2023 Langenargen, den 21.11.2023 Ole Münder Bürgermeister Bürgermeister Bürgermeister Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung [...] Bekannt- machung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Langenargen, den 20.11.2023 Langenargen, den 21.11.2023 Ole Münder Bürgermeister Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche [...] der Inhaber von Boots- liegeplätzen vorzubereiten und die Anpassung der Satzung vorzubereiten. Der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe vom 11.12.2017 wurde zuge- stimmt. 15.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,07 MB
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Zuletzt geändert: 01.12.2023
12.01.2023_-_fortgeschriebene_Stiftungssatzung_2023.pdf

ng Eine Änderung dieser Satzung kann mit Ausnahme von § 5 nur mit einer Mehrheit von 3/4 der Stimmen aller Mitglieder des Stiftungsrates beschlossen werden. § 5 dieser Satzung kann nur einstimmig geändert [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] HOSPITAL Z. HL. GEIST LANGENARGEN Satzung der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist Aufgrund von § 4 der GemO für Baden-Württemberg und der §§ 6, 31 und 39 des Stiftungsgesetzes hat der Gemeinderat als[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 14,74 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
22_Langenargen_Amtl.pdf

Änderung der Satzung anzupassen. Grundlage dieser Satzung ist das Wasserverbandsgesetz (WVG) vom 12.02.1991 in der jeweils gültigen Fassung. Die Verbandsversammlung hat am 06.05.2022 folgende Satzung zur Änderung [...] „Wasserverband für Beregnung Oberdorf“ hat am 06.05.2022 folgende Neufassung der Verbands- satzung beschlossen: Satzung des „Wasserverband für Beregnung Oberdorf“ Präambel Der im Jahr 1954 gegründete Wasserverband [...] bandsgebietes ist die Änderung der bestehenden Satzung von 2009 erforderlich. Mit dem Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung ist die bis- herige Satzung vom 16.12.2009 dem Gesetz über Wasser- und Bod[mehr]

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Dateigröße: 449,09 KB
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Zuletzt geändert: 07.06.2022
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_24.pdf

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elek- tronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Langenargen, den 27.02.2023 Langenargen, den 28.0322023 Ole Münder Bürgermeister Gemeinde Langenargen Bodenseekreis Satzung zur Änderung der [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elek- tronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 10,2 MB
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Zuletzt geändert: 14.06.2023
01.12.2022_-_Betriebssatzung_Fremdenverkehrsbetrieb_Langenargen.pdf

Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] eb nach dem Eigenbe- triebsgesetz, den dazu ergangenen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. (2) Er hat die Aufgabe, Einrichtungen für Übernachtungsgäste im Gemeindegebiet Lan- genargen [...] Eigenbetriebes sind nach näherer Be- stimmung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinderat, die nach der Hauptsatzung der Gemeinde Langenargen gebildeten be- schließenden [mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

gseinrichtungen Gebühren (Elternbeiträge) nach der Satzung erhoben. § 2 Begriffsbestimmung (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] A 4/7 Gemeinde Langenargen Bodenseekreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 16.05[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2023
Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

gseinrichtungen Gebühren (Elternbeiträge) nach der Satzung erhoben. § 2 Begriffsbestimmung (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] A 4/7 Gemeinde Langenargen Bodenseekreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 16.05[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_25_2020.pdf

hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen in seiner Sitzung am 04.05.2020 folgende Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festle- gung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ beschlossen: [...] der jeweils gültigen Fassung beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen folgende Satzung: § 1 Die Satzung der Gemeinde Langenargen über die förmliche Fest- legung des Sanierungsgebietes „Östlicher [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Satzung-Erschliessungsbeitraege_2023.pdf

Baden-Württemberg Satzung: 26.03.2007 27.02.2023 (Satzungsänderung) Änderung: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Auf Grund der [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Langenargen, 27.02.2023 Langenargen, 28.02.2023 Ole Münder Ole Münder Bürgermeister Bürgermeister § 27 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_26_2020.pdf

2017 hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 25.05.2020 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den [...] der Fassung vom 07.11.2017 beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen folgen- de Satzung: § 1 Die Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021