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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 2981 Ergebnisse in 97 Millisekunden gefunden.
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Antrag auf Erlaubnis oder Anzeige der Abgabe/Bereitstellung von gefährlichen Stoffen und Gemischen nach ChemVerbotsV sowie Änderungsanzeigen bei Wechsel der sachkundigen Person

Voraussetzungen erfüllen, erforderlich. Jeder Wechsel der sachkundigen Person(en) muss unverzüglich der zuständigen Behörde schriftlich angezeigt werden (§ 6 Absatz 3 und § 7 Absatz 2 ChemVerbotsV). [...] Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) enthält insbesondere Anforderungen an das gewerbsmäßige Inverkehrbringen, Abgeben oder Bereitstellen bestimmter gefährlicher Stoffe und Gemische. Hierzu [...] bestimmter gefährlicher Stoffe oder Gemische muss eine Erlaubnis der zuständigen Behörde vorliegen (§ 6 Absatz 1 ChemVerbotsV). Apotheken, sowie die ausschließliche Abgabe an den nachfolgend genannten Empfängerkreis[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Zuwendungen beantragen für Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule oder Angebote der flexiblen Nachmittagsbetreuung

von § 28 Kinder- und Jugendhilfegesetz für Baden-Württemberg Schülerinnen und Schüler von Ganztagsschulen nach § 4a Schulgesetz und von Gemeinschaftsschulen nach § 8 a Schulgesetz Derzeitiger Stand: Das [...] bereits Förderungen nach anderen Vorschriften erhalten. Das gilt z. B. für das Jugendbegleiter-Programm oder für die Förderung durch die Kommune nach dem Kindertagesbetreuungsgesetz. Betreuungsgruppen an Internaten[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Sachverständige für Gegenproben (Inländer) - Zulassung beantragen

l- und Futtermittelgesetzbuches oder des Tabakerzeugnisgesetzes beziehungsweise für Parallelproben von amtlichen Proben zur Untersuchung auf Mykotoxine auf der Basis der Kontaminantenverordnung tätig sein[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Ausfuhr von Abfällen innerhalb der EU - Notifizierung beantragen

Abfällen gelten unterschiedliche Vorschriften, je nach Einstufung des Abfalls (Grüne oder Gelbe Abfallliste), Art der Entsorgung (Verwertung oder Beseitigung) und Empfängerstaat. Welche Abfälle wie eingestuft [...] grenzüberschreitende Ein- beziehungsweise Ausfuhr von Abfällen erlaubt. Dafür müssen Sie jedoch Verfahrensvorschriften beachten. Für einige Abfälle ist zuvor ein Bewilligungsverfahren (Notifizierungsverfahren)[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale abrufen

elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) gespeichert. Sie als Arbeitgeber müssen Ihre Arbeitnehmer im ELStAM-Verfahren anmelden und regelmäßig deren ELStAM abrufen. Die abgerufenen ELStAM müssen Sie so lange [...] Als Arbeitgeber müssen Sie bei Lohnzahlungen die Lohnsteuer, den Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls die Kirchensteuer nach den persönlichen Besteuerungsmerkmalen der beschäftigten Person berechnen[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Statistische Datenerhebung - Daten online melden

Auskunft geben. Hinweis: Alle Ergebnisse amtlicher Statistiken stehen zur allgemeinen Nutzung zur Verfügung: in Form von Publikationen, als Einzelauskünfte, über die Datenbanken des Landesinformationssystems[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung beantragen

von Taxen, Mietwagen und für den gebündelten Bedarfsverkehr im Sinne des § 50 Absatz 1 Satz 1 des Personenbeförderungsgesetzes. Die Erlaubnis gilt höchstens fünf Jahre. Sie können sie um jeweils fünf Jahre [...] Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung benötigen Sie für das Fahren von Taxen Mietwagen oder Pkw im Linienverkehr oder gebündelten Bedarfsverkehr Mietwagen oder Pkw bei gewerblichen Ausflugsfahrten und Ferie[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Integrationskurse für Spätaussiedler - anmelden

Sprachunterricht Orientierungskurs mit 100 Unterrichtsstunden zur Vermittlung von Kenntnissen des Rechts, der Kultur und der Geschichte in Deutschland Um das Erlernen der deutschen Sprache möglichst individuell[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Studienplatz ohne Zulassungsbeschränkung - sich bewerben / einschreiben

Die Anforderungen können sich je nach gewähltem Studiengang und Hochschule unterscheiden. In der Regel können Sie sich direkt einscheiben. Die Informationen und Unterlagen finden Sie auf den Internetseiten[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Gewerbe anmelden

1. November 2025 ist eine Abmeldung des Betriebs bei der bisher zuständigen Behörde nicht mehr erforderlich). Sie müssen Ihr Gewerbe gleichzeitig mit dem Beginn des Betriebs anmelden. Die Anzeigepflicht[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024