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Gesucht nach "satzung".
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Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie beantragen

Wahrscheinlichkeit auch zukünftig nicht zu erwarten ist und die Anordnung zum Wohl des Kindes erforderlich ist. Hinweis: Möchten Sie rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen, sollten Sie sich so bald wie[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Dienstfahrerlaubnis - zivile Umschreibung beantragen

s , umschreiben lassen. Mit einer Dienstfahrerlaubnis der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei dürfen Sie nur Dienstfahrzeuge fahren. Sie gilt nur für die Dauer des Dienstverhältnisses. Achtung: [...] Achtung: Ab dem 19. Januar 2013 ausgestellte Kartenführerscheine sind auf 15 Jahre befristet. Die Befristung betrifft aber nur das Führerscheindokument. Dies muss alle 15 Jahre erneuert werden. Regelmäßige[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Vorübergehendes Haltverbot einrichten

den Bereich vor der geplanten Be- und Entladezone ein absolutes Haltverbot, müssen Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen, um dort parken zu dürfen. In Bereichen mit eingeschränktem Haltverbot dürfen Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Verbraucherschutz - Beratungsangebote der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg wahrnehmen

Wohnen Energie Gesundheit und Pflege Lebensmittel und Ernährung, Kosmetik, Hygiene Telekommunikation, Digitale Welt, Verbraucherrecht Versicherungen Reise und Mobilität Umwelt und Haushalt Hinweis: Die Ve [...] Klagebefugnis. Damit kann sie, um Verbraucherinteressen durchzusetzen, auch juristisch gegen Rechtsverstöße (zum Beispiel Wettbewerbsrecht, allgemeine Geschäftsbedingungen) vorgehen.[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Einkommensteuer - Erklärung abgeben

Ihr Arbeitgeber zieht bei jeder monatlichen Lohnzahlung die Einkommensteuer direkt von Ihrem Arbeitslohn ab. Dieser Teil der Einkommensteuer heißt daher Lohnsteuer. Arbeitslohn sind beispielsweise Bar [...] Sie einen Rechtsanspruch darauf haben oder unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form der Arbeitgeber Ihnen die Einnahmen zahlt. Die Höhe der Lohnsteuer beeinflussen insbesondere Ihre elektronischen[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Einkommensteuer

Freibetrag für Land- und Forstwirte nach § 13 Absatz 3 EStG Nach Abzug dieser Beträge verbleibt der sogenannte Gesamtbetrag der Einkünfte. Zur Ermittlung des Einkommens sind unter bestimmten Voraussetzungen [...] ist dieser Betrag um den steuerfreien Arbeitgeberanteil zur gesetzlichen Rentenversicherung zu kürzen. Die Beiträge zur privaten und gesetzlichen Basiskranken- und Pflegepflichtversicherung und die Beiträge [...] die sonstigen in § 22 EStG genannten Einkünfte (zum Beispiel Einkünfte aus einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder aus einer privaten kapitalgedeckten Rentenversicherung oder Einkünfte[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Schall- oder Geruchsemissionen von Industrieanlagen - Beschwerde einreichen

zuständigen Überwachungsbehörden wenden. Dort erhalten Sie Informationen über die geltenden gesetzlichenRegelungen zum Schutz vor Lärm oder Gerüchen und auch über Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Partnerschaftsregister - Eintragung anmelden

Die Rechtsform der Partnerschaftsgesellschaft (PartG) ist ausschließlich den Angehörigen der freien Berufe, zum Beispiel Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, Ärztinnen und Ärzten oder Architektinnen [mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Sperrzeit - Verkürzung oder Aufhebung beantragen

erteilen. Die Behörde kann unter bestimmen Voraussetzungen die Sperrzeit auch durch Rechtsverordnung allgemein verlängern, verkürzen oder aufheben. Diese Rechtsverordnung erlassen die Gemeinden, die Lan [...] Für Gaststätten und öffentliche Vergnügungsstätten ist eine allgemeine Sperrzeit festgesetzt. In dieser Zeit müssen die Gaststätten ihren Betrieb einstellen. Beginn der Sperrzeit: unter der Woche: 3 Uhr[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Umweltplakette/Feinstaubplakette kaufen

mit Ihrem Fahrzeug in einer solchen Umweltzone fahren, müssen Sie eine Umweltplakette kaufen. Die Einordnung Ihres Fahrzeugs in eine der Schadstoffgruppen richtet sich nach den Emissionsschlüsselnummern.[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024