Suche: Gemeinde Langenargen

Örtliche Bauvorschriften Die Gemeinden sind ermächtigt, durch örtliche Bauvorschriften in Form einer Satzung, andere Abstandsflächenmaße vorzuschreiben. Sie können im Übrigen auch für andere Bereiche örtliche [...] herstellen. Statt Stellplätze sind auch Garagen zulässig. Beachten Sie jedoch, dass die Gemeinde durch Satzung bestimmen kann, dass Sie für jede Wohnung bis zu zwei Stellplätze bereitstellen müssen. Bei allen[mehr]

Weitere Vereinsorgane neben dem Vorstand und der Mitgliederversammlung können durch die Satzung beliebig eingesetzt und mit eigenen Kompetenzen ausgestattet werden. Beispiele dafür sind ein Beirat, Kuratorium[mehr]

Personen des privaten Rechts vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt werden, wenn sie nach ihrer Satzung und tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich, unmittelbar und selbstlos gemeinnützige, mildtätige[mehr]

wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000,-- € geahndet werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bek [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen geltend [...] A 1/4 Satzung der Gemeinde Langenargen über die Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen (Regelung für Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorte) Rechtsgrundlagen: §§ 2 Abs. 4, 7 Abs. 1, 12 Abs. 2, 14[mehr]

(Teilfläche) (2) Für den räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung ist der Lageplan vom 29.06.2020 maßgebend. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft. Langenargen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Turn- und Festhalle Langenargen statt. Freitag, 10. Juli 2020 4MONTFORT BOTE Bekanntmachung der Satzung über ein besonde- res Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich „Gräbenen VI“ Aufgrund des § 25 des[mehr]

Möglichkeit ge- mäß § 25 BauGB eine Satzung über ein besonderes Vorkaufs- recht für die Gemeinde im Bereich des Bebauungsplanbereiches „Flurweg“ zu erlassen. Die Satzung regelt, dass für den Bereich „Flurweg“ [...] gemeindeeigene Ein- richtungen - Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.01.2021 - Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Be- nutzungsgebühren für die - gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen [...] Gremium nahm die Einführung einstimmig zur Kenntnis. 14. Bebauungsplan „Flurweg“ hier: Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB „Flurweg“ zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung[mehr]

10.05.2004 folgen- de Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung (2) Der Steuer unterliegt [...] Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Rechtsgrundlagen. § 4 Gemeindeordnung § 2 Kommunalabgabengesetz §§ 6 und 9 Gesetz über die Hundesteuer Satzung: 14.10.1996 Änderungen: 24.09.2001 10.05.2004 zum [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber des Gemeindeverwaltun [...] Baden-Württemberg i.V.m. § 4 Abs. 1 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg als jeweils selbständige Satzung beschlossen. Die dem Bebauungsplan beigefügte Be- gründung wurde gebilligt. Der Bebauungsplan und [...] Baden-Württemberg i.V.m. § 4 Abs. 1 der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg als jeweils selbständige Satzung beschlossen. Die dem Bebauungs- plan beigefügte Begründung wurde gebilligt. Der Bebauungsplan und[mehr]

Möglichkeit gemäß § 25 BauGB eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Gemeinde im Bereich des Bebauungsplanbereiches "Flurweg" zu erlassen. Die Satzung regelt, dass für den Bereich "Flurweg" [...] Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach §25 BauGB „Flurweg“. 15. Bebauungsplan "Oberdorf - Kirchweg" Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach [...] Gremium nahm die Einführung einstimmig zur Kenntnis. 14. Bebauungsplan "Flurweg" hier: Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB "Flurweg" zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung[mehr]

; hier: Zustimmung zur öffentlich- rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss [...] zum weiteren Vorgehen - Stadterneuerung Sanierungsgebiet „Östlicher Ortskern“; hier: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festle- gung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ nach § 162 BauGB - Be [...] Gutachterausschuss 29.6. Aus dem Gemeinderat - Bebauungsplan „Gräbenen VI"; hier: Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB „Grä- benen VI" zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung[mehr]