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Ablauf des Strafverfahrens

ndlung sind in der Regel alle Beteiligten anwesend. Nachdem die Anwesenheit aller Beteiligten festgestellt wurde, müssen die Zeugen den Saal verlassen, wenn sie nicht als Nebenkläger auftreten. Die Ha [...] Ihrem Schutz deswegen getroffen wurden. Hinweis: Die in vielen Gerichtsbezirken verfügbaren Zeugenbegleitungsstellen wie Bewährungshilfe Stuttgart e.V., aber auch Organisationen wie der Weiße Ring e.V. bieten[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Rechtsfähigkeit

tritt, also mit der handelnden Person ein Geschäft ohne direkten Bezug zu seiner Mitgliedschaft und Stellung im Verein abschließt.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Winterbeschäftigung und saisonale Kurzarbeit

Dezember bis 31. März. Anspruchsberechtigt sind Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen - das sind Angestellte und gewerbliche Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen - des Baugewerbes, der Dachdecker und Dachd [...] Ende des betroffenen Kalendermonats anzeigen. Sofern eine Betriebsvertretung besteht, muss deren Stellungnahme beigefügt werden. Außerdem sind monatliche Folgeanzeigen des Arbeitsausfalls jeweils bis zum 15 [...] erstattet. Zuständig ist jeweils die Agentur für Arbeit, in deren Bezirk der Betrieb seine Lohnabrechnungsstelle hat. Achtung: Die Agentur für Arbeit kann Bezieher und Bezieherinnen von Saison-Kug auffordern[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Mitgliedsbeiträge

Mitgliedsbeiträge behandelt. Für nicht abzugsfähige Mitgliedsbeiträge darf keine Zuwendungsbestätigung ausgestellt werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Genehmigungspflichtige Bauvorhaben

sverfahren gegenüber dem umfassenden Baugenehmigungsverfahren deutlich reduziert. Die zuständige Stelle prüft im Wesentlichen die Einhaltung von Normen zum Schutz Dritter (Gemeinde, Nachbarn). Eine vorbeugende [...] haben, kann es zweckmäßig sein, dass Sie zunächst einen Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids stellen. Durch einen Bauvorbescheid können Sie bereits vor Einreichung eines förmlichen Baugenehmigungsantrags[mehr]

Zuletzt geändert: 07.05.2024
Erben und Vererben

auf diese und weitere Fragen finden Sie auf den folgenden Seiten. Individuelle erbrechtliche Konstellationen sind in der Regel sehr komplex. Lassen Sie sich am besten von einem Rechtsanwalt oder einer [mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Gewerbeanmeldung und Gewerbeabmeldung

Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung bestehen, verschafft Ihnen das " Statusfeststellungsverfahren " bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund Rechtssicherheit. Tipp für Handwerk[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2024
Wahlergebnisse (Sitzverteilung)

Wahlzeit begonnen. Zunächst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Dabei werden alle in den Wahlurnen beziehungsweise per Briefwahl abgegebenen Stimmzettel ausgewertet [...] Wahlkreis von den Kreiswahlausschüssen - für das Land vom Landeswahlausschuss - ermittelt und festgestellt. Das endgültige Landesergebnis der Landtagswahl am 14. März 2021 beispielsweise wurde im Staa[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Immissionsschutz

vorgeschriebenen Verfahren geprüft, welche Auswirkungen das Vorhaben auf die Umwelt hat. Die festgestellten Auswirkungen müssen anschließend beschrieben und bewertet werden. Als Betreiber einer Anlage[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Freiberufliche Tätigkeitsgruppen

ge, Heilmasseur, Hebamme, Hauptberuflicher Sachverständiger sowie Wissenschaftler, Künstler, Schriftsteller, Lehrer und Erzieher. Ähnliche Berufe Das sind Berufe, die nicht ausdrücklich im Katalog genannt [...] Zuordnung zu den freien Berufen erfolgen: wissenschaftliche Tätigkeiten künstlerische Tätigkeiten schriftstellerische Tätigkeiten unterrichtende Tätigkeiten erzieherische Tätigkeiten Aufgrund der Vielzahl und[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024