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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_17_2019.pdf

Ehrenamtliche Entschädigungssatzungen a) Beschluss zur Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätig- keit wurde zuletzt [...] 28.11.2017 (GBl. S. 631) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 11. April 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 In Langenargen dürfen Verkaufsstellen am Sonntag, 5. Mai 2019 aus Anlass der Sa [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Be[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 640,34 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_18_2019.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb ei- nes Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 821,11 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_21_2019.pdf

die Jagdpacht in Langenargen neu zu vergeben. Im Vorfeld hierzu und zur Anpassung der bestehenden Satzung der Jagdgenossenschaft an das geltende Recht ist eine Jagdgenossenschaftsversamm- lung im Herbst[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_42_2018.pdf

Sachstandsbericht Baumaßnahmen SV 124/18 11. Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbe- seitigung SV 125/18 12. Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffent- liche Wasserversorgungsanlage[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_45_2018.pdf

Abwasser- satzung (AbwS) Die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserver- sorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Was- ser (Wasserversorgungssatzung –WVS) und die Satzung über die [...] Änderungen. Der Gemeinderat stimmte der Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung einstimmig zu. 10. Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffent- liche Wasserversorgungsanlage [...] ssatzung WVS entspre- chend geändert. Die Satzung ist aufgrund geänderten rechtlichen Regelungen neu zu fassen. Das Gremium stimmte der Neufassung der Satzung einstimmig zu. 11. Antrag auf Erhöhung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_23_2020.pdf

gemeinsamen Gutachterausschuss „Östlicher Bodensee“ aufzulösen. Das Gremium beschloss die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutach [...] Eriskirch und Immenstaad Zustim- mung zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Sat- zung über die Erhebung von Gebühren für die Erstat- tung von Gutachten durch [...] chtlichen Vereinbarung einstimmig zu. In der Folge ist es erforderlich, dass zum 30.06.2020 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss sowie[mehr]

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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_25_2020.pdf

hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen in seiner Sitzung am 04.05.2020 folgende Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festle- gung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ beschlossen: [...] der jeweils gültigen Fassung beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen folgende Satzung: § 1 Die Satzung der Gemeinde Langenargen über die förmliche Fest- legung des Sanierungsgebietes „Östlicher [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_22_2019.pdf

Kindergartenbedarfsplans 9. Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2019 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsge- bühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrich- tungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_23.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_09.pdf

Aufgaben Satzungen erlassen (§ 26 Absatz 1 GKZ). Nachstehend wird die Gutachterausschussgebührensatzung be- kannt gemacht. Sie findet Anwendung in allen acht beteiligten Städten und Gemeinden. Satzung der Stadt [...] den in dieser Satzung festgelegten Gebühren zu Grunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, wird zu der Gebühr die Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe hinzugerechnet. (3) Diese Satzung ist nicht [...] Leistungen, die vor Inkrafttreten dieser Satzung beantragt wurden, gilt die bisherige Gebührensatzung, die bei der Stadt Friedrichshafen gilt. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage ihrer öffentlichen [mehr]

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