Suche: Gemeinde Langenargen

Ortskern“ in Langenargen Aufgrund des § 142 Absatz 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gem O), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat der Ge- meinderat [...] soll, ist dar- zulegen. c) Eine etwaige Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim[mehr]

Aufgrund des § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusam- menarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 27. November 2013 folgende Haushaltssatzung [...] MONTFORT-BOTE Nummer 1 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird[mehr]

Bodenseekreis zwischenzeitlich bestätigt. Die Wahl wurde für gültig erklärt. Ent- sprechend der Gemeindeordnung stellt der Gemeinderat vor der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats fest, ob ein Hinderungsgrund [...] feststellen. Der Gemeinderat stellt dementspre- chend fest, dass Hinderungsgründe entsprechend der Gemeindeordnung in Bezug auf den neuen Gemeinderat nicht vorliegen. Das neue Gremium würde sich nach der Sommerpause[mehr]

ber. S. 416), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 21.11.2017 (GBl. Nr. 23 S. 612) Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg i. d.F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt geändert[mehr]

ein, unsere Gemeinde mitzugestalten. Kinder- & Jugendbeteiligung ist gesetzlich in § 41a der Gemeindeordnung festgeschrieben. Es geht hier nicht nur um Politik, es geht darum jungen Bürgerinnen und Bürgern[mehr]

sein „Gemeinderatsmandat aus persönlichen Gründen“ nie- derlegen möchte. Gemäß § 16 Absatz 1 Gemeindeordnung (GemO) kann „der Bürger eine ehrenamtliche Tätigkeit aus wichtigen Gründen ablehnen oder sein[mehr]

Auf Grund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat die Verbandsversammlung am 19. Dezember 2017 folgende Haushaltssatzung [...] erteilt. Heilungshinweise: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Bürgermeister Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Bad [...] Sitzung vom 25. Sep- tember 2017 die Jahresrechnung 2016 der Gemeinde gemäß § 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung mit folgendem Ergebnis festgestellt: (alle Summen in Euro) Verwaltungshaushalt (VwH) Vermöge[mehr]

Auf Grund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat die Verbandsversammlung am 6. März 2018 fol- gende Haushaltssatzung [...] öffentlich aus. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvor- schriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Änderung der Gebührenordnung der Musikschule Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württ- emberg in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des kommunalen Abgabegesetzes für Baden-Württemberg hat der G [...] 01.2015 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württem- E 21890 C Amtliches Bekanntmachungs- und Mitteilungsblatt für die Gemeinde[mehr]