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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote-Nr.-14-2013.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B., den 04. April 2013 gez. Weiß, Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,96 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Stiftungen

der Errichtung einer Stiftung. Sie müssen beispielsweise den Zweck der Stiftung festlegen und eine Satzung aufstellen. Sie haben dann die Möglichkeit, Ihr Vermögen durch Erbeinsetzung, Vermächtnis oder Auflage[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Montfort-Bote_Ausgabe_49_2016.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Tourist-Info zuständig. Diese erreichen Sie unter 07543 - 9330-92. Anpassung der Bestattungsgebühren Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung Aufgrund der §§ 12, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 und 49 der Gesetze [...] sowie §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) für Baden-Württemberg wird die nachstehende Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 25. Juni 1984, zuletzt geändert am 01.05.2013, beschlossen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 8,65 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_27_2017.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] zung der Elternbeiträge zum 01.09.2017 bzw. 01.09.2018 für die Kinderbetreuung Änderung § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Artikel [...] bis 12 Std./Woche 146,00 109,00 74,00 30,00 Artikel II § 8 Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt am 01. September 2017 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvor-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,01 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_47_2016.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] nicht möglich. Eine örtliche Umleitung ist ausgeschildert. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Satzung der Gemeinde Langenargen über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der [...] (GBl. 2015, 1184ff.), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenar- gen am 24. Oktober 2016 folgende Satzung über die Aufwand- sentschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_02_2016.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a. B., den 14. Januar 2016 gez. Achim Krafft Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_05_2016.pdf

ten als Satzung beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Bebauungsplan zusammen mit den örtlichen Bauvor- schriften zur Rechtskraft zu bringen. 2. Haushaltsplan und Haushalts- satzung 2016 sowie [...] Flst. 248, 250 und 250/1 einschließlich der örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbst- ständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften [...] umfasst die Flurstücke Nr. 248, 250 und 250/1, die allesamt komplett im Geltungsbereich liegen. Die Satzungen treten gemäß § 10 Abs. 3 BauGB durch diese Bekanntmachung in Kraft. Die Satzungenwerden einschließlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 737,09 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Werbeanlagengestaltungssatzung.pdf

1-12 dieser Satzung zuwiderhandelt. § 14 Befreiungen Im Einzelfall können von den Festsetzungen dieser Satzung gem. § 56 Abs. 5 LBO Befreiungen erteilt werden. § 15 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit [...] Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Regelung der Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagengestaltungsgesetz" Rechtsgrundlagen: § 74 Abs. 1 Nr. 2 LBO für Baden-Württemberg § 4 GemO für Baden [...] Baden-Württemberg Neufassung: 24.11.1997 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Regelung der Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagengestaltungssatzung"[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 33,79 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_01_02_2017.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a. B., 12. Januar 2017 gez. Spieth, Bürgermeister[mehr]

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Dateigröße: 7,05 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_17_2019.pdf

Ehrenamtliche Entschädigungssatzungen a) Beschluss zur Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätig- keit wurde zuletzt [...] 28.11.2017 (GBl. S. 631) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 11. April 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 In Langenargen dürfen Verkaufsstellen am Sonntag, 5. Mai 2019 aus Anlass der Sa [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Be[mehr]

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Dateigröße: 640,34 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021