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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 340 Ergebnisse in 33 Millisekunden gefunden.
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Montfort-Bote_Ausgabe_01_02_2017.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a. B., 12. Januar 2017 gez. Spieth, Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 7,05 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Leistungen der Sozialversicherung

bei allen Krankenkassen gleich. Für einige Leistungen ist der Leistungsumfang entsprechend den Satzungen der einzelnen Krankenkassen teilweise unterschiedlich, beispielsweise bei Gesundheitsförderung,[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2024
Montfort-Bote-Nr.-12-2013.pdf

Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Lan- genargen am 18.03.2013 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe, zuletzt geändert am 05.07.2004, beschlossen: Artikel [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] die Begleitperson selbst keine Kurmittel in Anspruch nimmt. Artikel II § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.04.2013 in Kraft. § 3 Abs. 4 tritt am 01.01.2014 in Kraft. Ausgefertigt: Langenargen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,94 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_18.pdf

angebracht werden, entspricht nicht der gültigen Werbeanlagengestaltungs- satzung. Die erforderlichen Befreiungen von der Satzung wurden vom Gremium nicht befürwortet. Es wurde das erforderliche Einvernehmen [...] entspricht nicht der gültigen Werbeanlagengestaltungssatzung. Die erforderlichen Be- freiungen von der Satzung wurden vom Gremium nicht befürwortet. Es wurde das erforderliche Einver- nehmen der Gemeinde einstimmig[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 520,52 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_KW_4.pdf

Dezember 2022 folgen- de Satzung zur Änderung der Satzung des „Wasserverband für Beregnung Oberdorf“ vom 6. Mai 2022 (Änderungssatzung) be- schlossen: Artikel 1 Die Satzung wird wie folgt geändert: 1 [...] Michael Kraus Verbandsvorsitzender Stv. Verbandsvorsitzender Diese Satzung des Beregnungsverbands Oberdorf vom 07.12.2022 ändert die Satzung vom 06.05.2022. Sie wurde vom Landratsamt Bodenseekreis (Aufsic [...] der urkundlichen Karte, die beim Ortsbauamt der Gemeinde Langenargen hinterlegt ist (Anlage 2 zur Satzung).“ Der ursprüngliche Satz 3 wird zu Satz 4. 2. Änderung von § 7 Hinter 1. wird das Wort „Die“ eingefügt[mehr]

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Dateigröße: 2,87 MB
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Zuletzt geändert: 30.01.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_38_2019.pdf

der Verbandsmitglieder und Stellvertreter im Hauptausschuss (§ 4 Abs. 3 Buchstabe c Zweckverbands- satzung) Amtlicher Teil Freitag, 20. September 2019 3MONTFORT BOTE 5. Erklärung des Verbandsvorsitzenden [...] Hauptausschusses und seines Stell- vertreters (§ 6 Abs. 2 Zweckverbandssatzung) 6. Festsetzung einer Satzung über Aufwandsentschädigungen, Tagegelder und Reisekosten für die ehrenamtlich tätigen Ver- bands[mehr]

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Dateigröße: 349,05 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Kurzbericht_GR_21.02.2022.pdf

Unterdeckungen in späteren Kalkulationen soll von diesem Beschluss unberührt bleiben. Der bisher in der Satzung bereits enthaltene Auswärti- genzuschlag entfällt künftig. 4. Beschlussfassung der Haushaltssatzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 15.03.2022
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_40pdf.pdf

sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Der Gemeinderat machte sich einstimmig die Beschluss- vorschläge der Verwaltung nach Abwägung der [...] der Fassung vom 27.09.2021 wurde gebilligt und nach § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO und § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Die zusammen mit dem Freitag, 8. Oktober 2021 5MONTFORT BOTE Bebauungsplan aufgestellten [...] ebenfalls in der Fassung vom 27.09.2021 einstimmig gebilligt und nach § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen. 5. Beleuchtung Skate-Anlage und Basketball-Platz (Trend- sportanlage) am Auffangparkplatz[mehr]

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Dateigröße: 1,10 MB
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Zuletzt geändert: 21.10.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_02_2016.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a. B., den 14. Januar 2016 gez. Achim Krafft Bürgermeister[mehr]

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Dateigröße: 4,98 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_09_2016.pdf

tengesetzes. § 5 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekannt- machung in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Entschä- digung für ehrenamtliche [...] GemO beim Zustan- dekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbe- achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Gemein- deverwal [...] bei den Schülern gestärkt werden, den Müll nicht einfach in der offenen Landschaft zu entsorgen. Satzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch – Kressbronn am Bodensee – Langenargen über die Entschädigung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021