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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 424 Ergebnisse in 86 Millisekunden gefunden.
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Montfort-Bote_Ausgabe_05_2018.pdf

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem [...] Gemeinde Langenargen Investitionsumlage 24.000 Euro Tilgungsumlage 92.000 Euro. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Genehmigungsvermerk: Das Landratsamt Bodenseekreis hat am 15.01 [...] Vor- schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a. B., 20. Dezember 2017 gez. Achim Krafft Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,78 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_ausgabe_17_2018.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] sumlage 20.318 Euro Gemeinde Langenargen Investitionsumlage 19.327 Euro § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Das Landratsamt Bodenseekreis hat am 12. April 2018 die Gesetz- [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. gez. Kressbronn a. B., 7. März 2018 Achim Krafft Bürgermeister und Verband[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 5,22 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_31-32.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Neufestsetzung der Elternbeiträge zum 01.09.2021 für die Kinderbetreuung Änderung der Anlage zu § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemein- deeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen [...] Std./Woche 145,00 € 108,00 € 73,00 € 29,00 € Artikel II § 8 Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt am 01. September 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,42 MB
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Zuletzt geändert: 21.10.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_KW_4.pdf

Dezember 2022 folgen- de Satzung zur Änderung der Satzung des „Wasserverband für Beregnung Oberdorf“ vom 6. Mai 2022 (Änderungssatzung) be- schlossen: Artikel 1 Die Satzung wird wie folgt geändert: 1 [...] Michael Kraus Verbandsvorsitzender Stv. Verbandsvorsitzender Diese Satzung des Beregnungsverbands Oberdorf vom 07.12.2022 ändert die Satzung vom 06.05.2022. Sie wurde vom Landratsamt Bodenseekreis (Aufsic [...] der urkundlichen Karte, die beim Ortsbauamt der Gemeinde Langenargen hinterlegt ist (Anlage 2 zur Satzung).“ Der ursprüngliche Satz 3 wird zu Satz 4. 2. Änderung von § 7 Hinter 1. wird das Wort „Die“ eingefügt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,87 MB
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Zuletzt geändert: 30.01.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_42_2020.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] der Elternbeiträge zum 01.01.2021 für die Kinderbetreuung Änderung § 5 und die An- lage zu § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Artikel [...] 00 € 105,00 € 71,00 € 28,00 € Artikel II § 8 Inkrafttreten § 5 Abs. 1 und die Anlage zu § 6 der Satzung tritt am 01. Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 708,94 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_47_2020.pdf

getretenen Veränderungs- sperre für das Gebiet „Amselweg / Lerchenweg“ als folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die am 24.11.2018 in Kraft getretene Veränderungssperre für das Gebiet „Amselweg [...] „Amselweg / Lerchenweg“ wird um ein Jahr verlängert. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Langenargen, 19.10.2020 ausgefertigt: Langenargen, 20.10.2020 Achim [...] eich unter www.langenargen.de abrufbar. Bewirtschaftungs- und Vergabebefugnisse nach der Haupt- satzung der Gemeinde Langenargen Bürgermeister: Nach § 8 Absatz 1 leitet der Bürgermeister die Gemeindever-[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_25.05.2020.pdf

Immenstaad Zustimmung zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss [...] gemeinsamen Gutachterausschuss „Östlicher Bodensee“ aufzulösen. Das Gremium beschloss die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutach [...] chtlichen Vereinbarung einstimmig zu. In der Folge ist es erforderlich, dass zum 30.06.2020 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss sowie[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 116,15 KB
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Zuletzt geändert: 27.08.2021
047.41_-_Montfort-Bote_amtl._2022_-_KW_51.pdf

Dezember 2022 folgen- de Satzung zur Änderung der Satzung des „Wasserverband für Beregnung Oberdorf“ vom 6. Mai 2022 (Änderungssatzung) be- schlossen: Artikel 1 Die Satzung wird wie folgt geändert: 1 [...] Michael Kraus Verbandsvorsitzender Stv. Verbandsvorsitzender Diese Satzung des Beregnungsverbands Oberdorf vom 07.12.2022 ändert die Satzung vom 06.05.2022. Sie wurde vom Landratsamt Bodenseekreis (Aufsic [...] der urkundlichen Karte, die beim Ortsbauamt der Gemeinde Langenargen hinterlegt ist (Anlage 2 zur Satzung).“ Der ursprüngliche Satz 3 wird zu Satz 4. 2. Änderung von § 7 Hinter 1. wird das Wort „Die“ eingefügt[mehr]

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Dateigröße: 485,08 KB
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Zuletzt geändert: 21.12.2022
Bebauungsplan_Naturella_Textteil_Fassung_06.07.2021.pdf

.de 3 BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN ZUM BEBAUUNGSPLAN „NATURELLA“ PLANSTATT SENNER VORENTWURF INHALT 1. SATZUNG ................................................................................................ [...] ........24 5 BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN ZUM BEBAUUNGSPLAN „NATURELLA“ PLANSTATT SENNER VORENTWURF 1. SATZUNG Aufgrund von § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntma- chung vom 03.11.2017 [...] an „Naturella“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in öffentlicher Sitzung am __.__.__ als Satzung beschlossen. § 1 Räumlicher Geltungsbereich Für den räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans[mehr]

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Dateigröße: 508,62 KB
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Zuletzt geändert: 23.08.2021
Der Kreistag

kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Einstellung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024