Suche: Gemeinde Langenargen

und unter Angabe der Belegstelle verwendet werden. (2) Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion ist dem Archiv ein Belegexemplar kostenlos zu überlassen. (3) Die Herstellung von Reproduktionen fremder [...] werden. § 11 Geltungsbereich Diese Archivordnung gilt auch für Archivgut anderer Stellen, soweit mit den abgegebenen Stellen keine andere Vereinbarung getroffen wurde. § 12 Inkrafttreten Diese Archivordnung [...] Landesar- chivgesetzes hat der Gemeinderat am 28.1.1991 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde unterhält ein Archiv. (2) Das Archiv hat die Aufgabe, alle in der [mehr]

Zeitschrift können nicht ausgeliehen werden. (6) Ausgeliehene Medien können vorbestellt werden. Der Benutzer wird gegen eine Vorbestellgebühr (§ 7 Abs. 2) benachrichtigt, sobald das Medium zur Ausleihe bereit steht [...] (5) Geht der Benutzerausweis verloren, so ist dies der Bücherei unverzüglich mitzuteilen. Die Ausstellung eines Ersatzausweises ist gebührenpflichtig (§ 7 Abs. 3). § 4 Ausleihe (1) Die Ausleihe von Medien [...] andere Medien 2 Wochen. (3) Eine einmalige Verlängerung der Leihfrist ist möglich, sofern keine Vorbestellung vorliegt. Eine Weitergabe der entliehenen Medien an Dritte ist nicht gestattet. (4) Wird die Leihfrist[mehr]

wird vom Gemeinderat bestellt. (6) Der Leiter des Orchesters wird vom Gemeinderat im Einvernehmen mit der Leitung der Musikschule bestellt. Wird das Einvernehmen nicht hergestellt, entscheidet der Gemeinderat [...] Unterricht wird erteilt in Räumen, die von der Gemeinde Langenargen oder von dritter Stelle dafür zur Verfügung ge- stellt werden. (10)Die Schüler sind verpflichtet, an einem der Zusatzfächer En- semble, Orchester [...] vernehmen nicht hergestellt, entscheidet der Bürgermeis- ter nach Anhörung des Kuratoriums. (2) Gegen den Ausschluss kann der Erziehungsberechtigte binnen zwei Wochen nach der Zustellung des Bescheides[mehr]

folgende Satzung be- schlossen: § 1 Gebührenpflicht Für die Zulassung zum Uferfest sowie für die Bereitstellung der Standplätze und der Verkaufsflächen wer- den Gebühren erhoben. § 2 Gebührenschuldner Zur[mehr]

Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen können während des Festes a) unterhaltende Tätigkeiten ( Schaustellungen, Lustbarkeiten, Aufführungen ) dargeboten werden. b) Waren angeboten werden, die üblicherweise [...] nach § 12 Gaststättengesetz i.V. mit § 1 Abs. 2 Gaststät- tenverordnung für Baden-Württemberg zu erstellen. (2) Gaststättenrechtliche Gestattungen sind zeitlich wie folgt zu beschränken: a) Abgabe von Speisen [...] ist der Musik- und Lautsprecherbetrieb auch in den als Bars zugelassenen Verkaufseinrichtungen einzustellen. § 12 Flohmarkt (1) Jeweils am Samstag in der Zeit zwischen 08.00 Uhr und 17.00 Uhr wird ein Flohmarkt[mehr]

anbringen oder aufstellen will; 4. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug, auch Moped oder Mofa) abstellen will; 5. Satel [...] eine Aufschrift oder einen Gegenstand anbringt oder aufstellt; 4. entgegen § 7 Absatz 4 Nr. 4 ohne Zustimmung der Gemeinde Kraftfahrzeuge abstellt; 5. entgegen § 7 Absatz 4 Nr. 5 ohne Zustimmung der Gemeinde [...] auf eigenes Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann mit Nebenbestimmungen erteilt werden. Insbesondere sind die Zweckbestimmung[mehr]

ist Essen, Trinken und Rauchen nicht gestattet. (6) Abfälle sind ausschließlich in den dafür bereitgestellten Mülleimern zu entsorgen. Dabei ist die praktizierte Mülltrennung zu beachten. VIII. Verhalten[mehr]

Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Neben dem Steuerschuldner haftet als Gesamtschuldner [...] keit und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 70 € - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 35 € (2) Tritt [...] die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. a) mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw[mehr]

e 2. die stellvertretenden Feuerwehrkommandanten 1.320 Euro + 200 Euro Fahrtkostenpauschale 3. der Abteilungskommandant Oberdorf 800 Euro + 100 Euro Fahrtkostenpauschale 4. der Stellvertreter des Abte[mehr]

Kränze an der von der Gemeinde bestimmten Stelle abzulegen, welche drei Wochen nach der Beisetzung von der Gemeinde entfernt und in die Aussegnungshalle gestellt werden. Dort können sie jederzeit von den [...] an der von der Gemeinde bestimmten Stelle abgelegt werden. V. Grabmale und sonstige Grabausstattungen (2) Bei der Zuweisung einer Grabstätte bestimmt der Antragsteller, ob diese in einem Grabfeld mit oder [...] eingerichtet. 2. auf zwei- und mehrstelligen Grabstätten bis zu 0,70 qm Ansichtsfläche (6) Auf Urnengrabstätten sind Grabmale bis zu folgenden Größen zulässig: 1. auf einstelligen Urnengrabstätten nur liegende[mehr]