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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 344 Ergebnisse in 25 Millisekunden gefunden.
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Montfort-Bote_Ausgabe_1_2014.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan bestätigt. Für den in § 2 der Haushalts-satzung enthaltenen Höchstbetrag an Kassenkrediten von 500.000 wurde die Ge- nehmigung nach § 89 Abs. 2 GemO [...] Vor- schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B., den 09. Januar 2014, gez. Edwin Weiß, Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,27 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_50_2020.pdf

15 Investitionsbeteiligung der Gemeinde an den Eigenbetrieben Vorlage: 2020/165 16 Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Vorlage: 2020/158 17 Aufbau[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_10.pdf

Jahr 2021 festgelegt sowie die erste Änderung der Verbandssatzung beschlossen. Die Neufassung der Satzung ist auf der Internetseite des ZVBB veröffentlicht. Ende des Amtlichen Teils Das ist los in Langenargen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 380,92 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_45.pdf

persönlich für eventuelle Unfälle haftbar gemacht werden. Zusätzliche Informationen und die Streupflicht-Satzung in ihrer gültigen Fassung finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Langenargen (www.langenargen.de)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 483,36 KB
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Zuletzt geändert: 08.11.2023
Montfort-Bote-Kalenderwoche-49.pdf

der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 IV GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend ge- [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ta- rif Art des Unterrichts Unterrichts- zeit pro Unter- richtseinheit Gebühren[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-50-2012.pdf

in kurzer Zeit erarbeitete Satzung vor und wußte von einer beachtlichen Anschubfinanzierung zu berichten (siehe Kasten oben rechts). Die vom Initiativkreis erarbeitete Satzung stellt die nachfolgend abgedruckte [...] der Gründungs- stifter, die nachfolgenden durch den Stiftungsrat. Dem Initiativkreis, der u.a. die Satzung erarbeitet und die Ausstellung im Rathaus-Foyer initiiert hat, gehören an: Bürgermeister Rolf Müller[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_28pdf.pdf

lung Vorlage: 2021/145 10 Neufestsetzung der Elternbeiträge zum 01.09.2021 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benut- zungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungs- einrichtungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Juni_2019.pdf

plans einstimmig zu. 5 6. Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2019 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Juli_2019.pdf

Verbandsumlage / Jahr (bei 1,50 Euro / 7823 Einwohner). Das Gremium stimmte den Maßnahmen, sowie der Satzung zur Gründung des Zweckverbandes einstimmig zu. 9. Zwischenbericht zur Abwicklung des Haushaltsplanes[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Montfort-Bote_Ausgabe_04_2018.pdf

1527/8 und Teil von Flst. Nr. 1522, 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich der Teiländerung des Bebau- ungsplans umfasst das Flst [...] begründen soll, ist darzulegen. Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetz- widrigkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021