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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote_Ausgabe_01_02_2018.pdf

Grund eines Normenkon- trollverfahrens vom VGH Mannheim für nichtig erklärt. Da in der nichtigen Satzung geregelt war, dass gleichzeitig die bisherige Sat- zung außer Kraft tritt, ist auch diese Regelung [...] wieder gilt. Es wurde deshalb vorgeschlagen, rückwirkend die Kurtaxe neu zu kalkulie- ren und die Satzung zu beschließen. Von Seiten der Verwaltung wurde eine Gesamtkalkulation erstellt. In der Sitzung wurden [...] Gemeinde Langenargen Investitionsumlage 24.000 Euro Tilgungsumlage 92.000 Euro § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Der Haushaltsplan liegt gemäß § 81 Abs. 4 GemO an sieben Ta- gen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,76 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_38pdf.pdf

sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Vorlage: 2021/155 Einladung zur Sitzung des Gemeinderates GR/2021/09 am Montag, den 27.09.2021, um [...] sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Vorlage: 2021/155 7 Beleuchtung Skate-Anlage und Basketball-Platz (Trendsportanlage) am Auffangparkplatz [...] sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Vorlage: 2021/155 Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik AUT/2021/08 am Dienstag[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 506,88 KB
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Zuletzt geändert: 21.10.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_40pdf.pdf

sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Der Gemeinderat machte sich einstimmig die Beschluss- vorschläge der Verwaltung nach Abwägung der [...] der Fassung vom 27.09.2021 wurde gebilligt und nach § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO und § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Die zusammen mit dem Freitag, 8. Oktober 2021 5MONTFORT BOTE Bebauungsplan aufgestellten [...] ebenfalls in der Fassung vom 27.09.2021 einstimmig gebilligt und nach § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen. 5. Beleuchtung Skate-Anlage und Basketball-Platz (Trend- sportanlage) am Auffangparkplatz[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,10 MB
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Zuletzt geändert: 21.10.2021
Kurzbericht_Juli_2023.pdf

Modullösung in Holzbauweise 9. Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2023 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbe- treuungseinrichtungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 85,24 KB
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Zuletzt geändert: 28.07.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_46_2020.pdf

getretenen Veränderungs- sperre für das Gebiet „Amselweg / Lerchenweg“ als folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die am 24.11.2018 in Kraft getretene Veränderungssperre für das Gebiet „Amselweg [...] „Amselweg / Lerchenweg“ wird um ein Jahr verlängert. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft Langenargen, 19.10.2020 ausgefertigt: Langenargen, 20.10.2020 Achim[mehr]

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Dateigröße: 543,90 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_09_2020.pdf

2017 (GBl. S. 631) hat der Gemeinderat der Gemeinde Lan- genargen am 18. November 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 In Langenargen dürfen Verkaufsstellen am Sonntag, 26. April 2020 aus Anlass der [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Be [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Satzung verletzt worden sind. Gemeindenachrichten Die Gemeinde Langenargen sucht eine 1-2 Zimmer Wohnung[mehr]

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Dateigröße: 329,78 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_April_2019.pdf

Ehrenamtliche Entschädigungssatzungen a) Beschluss zur Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit wurde zuletzt [...] wurde jedoch, wie in der Vorzeit ausdrücklich vom Rat gewünscht. b) Beschluss zur Überarbeitung der Satzung der Gemeinde Langenargen über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_15.pdf

28.11.2017 (GBl. S. 631) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 27. März 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 In Langenargen dürfen Verkaufsstellen am Sonntag, 30.04.2023 aus Anlass der Sai [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Be [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Satzung verletzt worden sind. Gemeindenachrichten Langenargen auf dem Weg zur „Sorgenden Gemeinde“ Im Sommer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 543,43 KB
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Zuletzt geändert: 13.04.2023
Vereinbarung-Beteiligung-Kosten-Sozialstation.pdf

Gemeinde Langenargen, Eriskirch und Kressbronn ihre ambulanten pflegerischen Dienste entsprechend der Satzung der Sozialstation, insbesondere der Dienste Krankenpflege, Altenpflege sowie Haus- und Familienpflege [...] auswirkende Entscheidungen, werden im Be- nehmen mit den Gemeinden getroffen: • Die Änderungen der Satzung der Sozialstation • Die Aufstellung und Erweiterung des Stellenplanes • Die Anschaffung von Dien [...] situation des Trägers eine Weiterführung der Sozialstation unmöglich erscheint. (3) Die Bestimmungen der Satzung der Sozialstation und die Gebührenordnung sind Bestandteil dieser Vereinbarung. Eine Änderung zu[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
28.06.2022_-_Bekanntmachung_Satzungsbeschluss_Naturella.pdf

die örtlichen Bauvorschriften „Naturell“ in der Fassung vom 16.05.2022 gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan (maßstabslos) dargestellt [...] BauGB beachtlich sind. 4. Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg gilt die Satzung - sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde- ordnung oder [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden ist, b) der Bürgermeister den Beschlüssen nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwid-[mehr]

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Dateigröße: 233,59 KB
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Zuletzt geändert: 28.06.2022