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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 3044 Ergebnisse in 164 Millisekunden gefunden.
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047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_5152.pdf

Satz 3 FwG festgesetzt. Hierbei werden die tatsächlichen Kos- ten angesetzt. Es wird auf § 5 Absatz 7 der Satzung verwiesen. ---------------------- Freitag, 19. Dezember 2025 4MONTFORT BOTE Satzung der Gemeinde [...] zuletzt geändert durch Gesetz vom 01.03.2020 in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuer- wehrgesetz Baden-Württemberg (FwG) in der Fassung vom 02.03.2010, zuletzt geändert durch Gesetz vom 25.02.2025 hat der [...] oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf- grund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustan- dekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeacht-[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.12.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_47.pdf

9MONTFORT BOTE GEBÜHRENVERZEICHNIS Nr. Amtshandlung Gebühr/Faktor 1000 Allgemeine Verwaltungsge- bühr (§ 4 Absatz 1 Satz 3 dieser Satzung) 10,00 bis 12.500,00 € 2000 Anträge 2100 Bearbeitung von mündlichen [...] § 1 Absatz 7 Satz 3 der Verordnung der Landesregierung zur Ausführung des Gaststättengesetzes, in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 1991 (GBl. 1981, 195), § 11 Satz 4 der Verordnung der [...] § 1 Absatz 7 Satz 3 der Verordnung der Landesregie- rung zur Ausführung des Gaststättengesetzes, in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 1991 (GBl. 1981, 195), § 11 Satz 4 der Verordnung der[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.11.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2026_-_KW_11.pdf

2MONTFORT BOTE Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung 1. Haushaltssatzung der Gemeinde Langenargen Bodensee- kreis für das Haushaltsjahr 2026 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Bade [...] Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) vom 20.01.2025 festgesetzt. Eine Festsetzung im Rahmen dieser Haushaltssatzung erfolgt nicht. Die Hebesätze werden hier nach- richtlich angegeben: [...] te wird auf 400.000 € festgesetzt. Langenargen, den 08.12.2025 Ole Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.03.2026
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2026_-_KW_6.pdf

Personal und Organisation Obere Seestr. 1 | 88085 Langenargen bewerbungen@langenargen.de | www.langenargen.de Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) Aufgrund [...] melden. Artikel VI Inkrafttreten Die Satzung tritt zum 01.04.2026 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] öffentlichen Sitzung am 26. Ja- nuar 2026 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe vom 11.12.2017, zuletzt geändert durch Beschluss vom 20.01.2025 beschlossen: Artikel I Änderung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2026
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_41.pdf

sind. Artikel V § 9 Absatz 1 und 2 der Satzung erhalten folgende Änderung: § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Hundesteuer wird für ein Kalenderjahr durch Steuerbe- scheid festgesetzt. Der Steuerbescheid [...] freundlichen Grüßen Ole Münder Bürgermeister Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 14.10.1996 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württem- berg in der Fassung [...] 206) zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2020 (GBl. S. 1233, 1249) hat der Gemeinderat am 22.09.2025 folgende Än- derungssatzung beschlossen: Artikel I § 5 der Satzung erhält folgende Fassung:[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.10.2025
Jahresrückblick_2025.pdf

Änderung der Uferfest-Gebührensatzung - Erhöhung des Verkaufspreises der Festabzeichen - Anpassung Uferfest-Satzung - Neubeschaffung von Markthütten - Änderung von § 2 der Satzung zur Regelung des Markt- [...] wenn der Antrag- steller die Kosten des Verfahrens trägt. Diese Vereinbarung wurde getroffen, so dass das weitere Verfahren zum Erlass dieser Abrundungssatzung in die Wege geleitet werden kann. NEUBAU [...] "Mooser Weg" - Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025; Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B; Beschluss der Hebesatzsatzung - Energiebericht und Steckbrief zum kommunalen Ener- gieverbrauch[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2026
GR_Kurzbericht_Januar_2026.pdf

z - Prüfung sowie Auseinandersetzung mit den Folgen der Planung für Naturraum und Um- gebung zur Konfliktvermeidung bzw. Konfliktminimierung Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine Umweltprüfung [...] Prüfung sowie Auseinandersetzung mit den Folgen der Planung für Naturraum und Um- gebung zur Konfliktvermeidung bzw. Konfliktminimierung Seite 3 von 5 Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine U [...] Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öf- fentlichkeit und Behörden im Rahmen der öffentlichen Auslegung - Billigung des Bebauungsplanentwurfes mit örtlichen Bauvorschriften - Satzungsbeschluss (TOP 7) Der vo[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.02.2026
Kurzbericht_GR_Dezember_2025.pdf

Kostenersatzsätzen zu. Die Neufassung der Satzung der Gemeinde Langenargen über den Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr wurde beschlossen. 9. Neufassung der Satzung der Gemeinde Langenargen über die A [...] Verfü- gung. Des Weiteren stehen Haushaltsreste aus Vorjahren in Höhe von rd. 143.000 € be- reit. 4. Festlegung der Sanierungsvariante zur Einreichung der Projektskizze für die Sa- nierung Sporthalle Bierkeller [...] shalle mit integriertem Kindergarten“ für die Einrei- chung der Projektskizze teilzunehmen. 5. Beschluss über die Bereitstellung der finanziellen Haushaltsmittel des kommu- nalen Eigenanteils in Verbindung[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2025
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2025_-_KW_50.pdf

0 Euro § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft. Heilungshinweise Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder [...] Rathäuser während gesetzlicher Fei- ertage geschlossen sind. Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Falls eine Beratung und Erörterung gewünscht ist, vereinbaren Sie bitte einen Termin. Der Öffentlichkeit [...] Kressbronn a. B. – Langenargen Haushaltssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch-Kressbronn a. B.-Langenargen für das Haushaltsjahr 2026 Auf Grund von § 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.12.2025
November__2025.pdf

des Tagesordnungspunktes. Die Verwaltung wurde beauftragt weitere Details abzuklären und den Tagesordnungspunkt auf eine der nächsten Sitzungen zu setzen. 13. Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzung vom [...] Planentwurfs für die Fort- führung des Verfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öf- fentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB, sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger [...] über das Förderportal des Bun- des einzureichen. 11. Erlass einer Benutzungsordnung für die Ferienbetreuung "Firlefanz" (TOP 12) Der Benutzungsordnung für die Ferienbetreuung „Firlefanz“ an der Franz-Anton-Maul-[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.11.2025