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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote_Ausgabe_04_2018.pdf

1527/8 und Teil von Flst. Nr. 1522, 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich der Teiländerung des Bebau- ungsplans umfasst das Flst [...] begründen soll, ist darzulegen. Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetz- widrigkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_51_52_2017.pdf

Absatzes 2 zu erstatten. § 17 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Satzung des Zweck- verbandes Abwasserreinigung Kressbronn a [...] n Bekanntmachungen des Verbandes haben bei allen Verbandsmitgliedern nach der jeweils geltenden Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen zu erfolgen. VII. Schlussbestimmungen § 16 Aufnahme [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. Nummer 51/52 MONTFORT-BOTE 5 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_05_2018.pdf

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem [...] Gemeinde Langenargen Investitionsumlage 24.000 Euro Tilgungsumlage 92.000 Euro. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Genehmigungsvermerk: Das Landratsamt Bodenseekreis hat am 15.01 [...] Vor- schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a. B., 20. Dezember 2017 gez. Achim Krafft Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_08_2018.pdf

Abschluss der allgemeinen Finanzprüfung des Verbandes 2010-2014 Vorlage: GVV/2018/007 7. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Ehrenamtentschädigungssatzung) Vorlage: GVV/2018/008[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_12_2018.pdf

dnung beim Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen geltend [...] 28.11.2017 (GBl. S. 631) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 19. März 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 In Langenargen dürfen Verkaufsstellen am Sonntag, 29. April 2018 aus Anlass der [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Satzung verletzt worden sind. Veranstaltungen an besonders geschützten Feiertagen Öffentliche Tanzunterhaltungen[mehr]

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Montfort-Bote_Ausgabe_27_2017.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] zung der Elternbeiträge zum 01.09.2017 bzw. 01.09.2018 für die Kinderbetreuung Änderung § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Artikel [...] bis 12 Std./Woche 146,00 109,00 74,00 30,00 Artikel II § 8 Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt am 01. September 2017 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvor-[mehr]

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Montfort-Bote_Ausgabe_49_2017.pdf

der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 IV GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Langenargen, 04.12.2017 Langenargen, 05.12.2017 Achim Krafft [...] wird auch dann erhoben, wenn er für das 1. Kind bereits berechnet wurde. (5) Werden die nach dieser Satzung anfallenden Unterrichtsge- bühren nicht rechtzeitig bezahlt, so kann ein Schüler von der Gemeind[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_50_2017.pdf

dieser Satzung nicht nachkommt; b) entgegen § 8 Abs. 1 dieser Satzung die Kurtaxe von den kur- taxepflichtigen Personen nicht einzieht und an die Gemeinde abführt; c) entgegen § 8 Abs. 2 dieser Satzung eine [...] Bevölkerung wird zur Mitwirkung und Beteiligung recht herzlich eingeladen. Achim Krafft Bürgermeister Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 11.12.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung einer Kurtaxe Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres Aufwands für die Herstel-[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_42_2017.pdf

genargen gegründet und ist seitdem in der Lindauer Straße 76. Es will thailändi- schen Landsleuten laut Satzung eine kul- turelle Heimat bieten. Weil der Mittelpunkt der thailändi- schen Gemeinschaft die Mönche[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_01_02_2017.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a. B., 12. Januar 2017 gez. Spieth, Bürgermeister[mehr]

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