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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 419 Ergebnisse in 59 Millisekunden gefunden.
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01.12.2022_-_Betriebssatzung_Kommunale_Dienste_Langenargen.pdf

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] (EigBVO-HGB) auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB). § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 51,24 KB
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Parkgebuehrenordnung.pdf

Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli 2023 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung gemeindeeigener [...] Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg, in der Fassung [...] 2013 (BGBl. 2013, 367), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 24. April 2023 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze beschlossen: Inhalt §[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 272,88 KB
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Zuletzt geändert: 26.07.2023
Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

gseinrichtungen Gebühren (Elternbeiträge) nach der Satzung erhoben. § 2 Begriffsbestimmung (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] A 4/7 Gemeinde Langenargen Bodenseekreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 16.05[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 188,80 KB
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Zuletzt geändert: 10.10.2023
Satzung-Erschliessungsbeitraege_2023.pdf

Baden-Württemberg Satzung: 26.03.2007 27.02.2023 (Satzungsänderung) Änderung: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Auf Grund der [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Langenargen, 27.02.2023 Langenargen, 28.02.2023 Ole Münder Ole Münder Bürgermeister Bürgermeister § 27 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 330,82 KB
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Zuletzt geändert: 26.10.2023
968.3_-_20.12.2023_-_Zweitwohnungssteuersatzung_ab_2024__002_.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] A 9/3 Gemeinde Langenargen Bodenseekreis Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss §§ 2, 9 Abs. 4 Kommunalabgabengesetz Beschluss: 21.10.2014 Änderungen: 20 [...] 20.11.2023 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 50,20 KB
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Zuletzt geändert: 22.12.2023
Montfort-Bote_Ausgabe_48_2016.pdf

durch die Streupflicht-Satzung der Gemeinde Langenargen zum Räumen und Streu- en der an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen verpflichtet. Dabei umfasst die Streupflicht-Satzung alle öffentli- Nummer 48 [...] dementsprechend angepasst werden. Einstimmig hat der Gemeinderat der Gebührenkalkulation zugestimmt. Die Satzung zur Änderung der Fried- hofsatzung wurde erlassen. 5. Ausübung des Optionsrechts zur Umsatzbesteuerung [...] 48 MONTFORT-BOTE 7 chen Gehwege und Straßen, sofern die- se nicht ausdrücklich von der Satzung ausgenommen wurden. Ein verantwor- tungsbewusster Umgang mit dieser Ver- pflichtung ist erforderlich, um auf[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 9,17 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_19_2018.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 5,61 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_20_2018.pdf

Bericht der Kassenprüfer – Entlastung des Vorstands – Verschiedenes Anträge sind entsprechend der Satzung bis spätestens 23.05.2018 schriftlich bei Petra Paust, Kiefernweg 6, 88085 Langenargen, einzureichen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 5,04 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_ausgabe_17_2018.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] sumlage 20.318 Euro Gemeinde Langenargen Investitionsumlage 19.327 Euro § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Das Landratsamt Bodenseekreis hat am 12. April 2018 die Gesetz- [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. gez. Kressbronn a. B., 7. März 2018 Achim Krafft Bürgermeister und Verband[mehr]

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Dateigröße: 5,22 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_49_2016.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Tourist-Info zuständig. Diese erreichen Sie unter 07543 - 9330-92. Anpassung der Bestattungsgebühren Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung Aufgrund der §§ 12, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 und 49 der Gesetze [...] sowie §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) für Baden-Württemberg wird die nachstehende Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 25. Juni 1984, zuletzt geändert am 01.05.2013, beschlossen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021