Suche: Gemeinde Langenargen

fsplans einstimmig zu. 6. Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2019 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinder- betreuungseinrichtungen [...] Verbandsumlage / Jahr (bei 1,50 Euro / 7823 Ein- wohner). Das Gremium stimmte den Maßnahmen, sowie der Satzung zur Gründung des Zweckverbandes einstimmig zu. 9. Zwischenbericht zur Abwicklung des Haushaltsplanes[mehr]

der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 IV GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Langenargen, 04.12.2017 Langenargen, 05.12.2017 Achim Krafft [...] wird auch dann erhoben, wenn er für das 1. Kind bereits berechnet wurde. (5) Werden die nach dieser Satzung anfallenden Unterrichtsge- bühren nicht rechtzeitig bezahlt, so kann ein Schüler von der Gemeind[mehr]

15 Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Prüfung der Möglichkeit zur Aufstellung einer Satzung zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag der „Offenen Grünen Liste“ vom 08.01.2024 Vorlage:[mehr]

§ 122 der Abgabenordnung (AO) sowie § 3 Abs. 3 Ziffer 5. Kommunalabgabengesetz (KAG) und § 1 der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde Langenargen wird folgendes Dokument Z[mehr]

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B., den 15. Januar 2015 gez. Achim Krafft, Bürgermeister[mehr]

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a. B., den 26. Februar 2015 gez. Spieth, Bürgermeister[mehr]

Unterdeckungen in späteren Kalkulationen soll von diesem Beschluss unberührt bleiben. Der bisher in der Satzung bereits enthaltene Auswärtigenzuschlag entfällt künftig. 4. Beschlussfassung der Haushaltssatzung[mehr]

die Jagdpacht in Langenargen neu zu vergeben. Im Vorfeld hierzu und zur Anpassung der bestehenden Satzung der Jagdgenossenschaft an das geltende Recht ist eine Jagdgenossenschaftsversamm- lung im Herbst[mehr]

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B., den 03.02.2011 gez. Spieth, Bürgermeister und[mehr]

; hier: Zustimmung zur öffentlich- rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss [...] zum weiteren Vorgehen - Stadterneuerung Sanierungsgebiet „Östlicher Ortskern“; hier: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festle- gung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ nach § 162 BauGB - Be [...] Gutachterausschuss 29.6. Aus dem Gemeinderat - Bebauungsplan „Gräbenen VI"; hier: Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB „Grä- benen VI" zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung[mehr]