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Gesucht nach "satzung".
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Kurzbericht_Juli_2023.pdf

Modullösung in Holzbauweise 9. Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2023 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbe- treuungseinrichtungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.07.2023
03_Amselweg-_Textteil_o__ffentliche_Auslegung.pdf

lan erlässt die Gemeinde Langenargen für das Plangebiet Örtliche Bauvorschriften als gesonderte Satzung nach § 74 LBO. aufgestellt: Langenargen, den ................................................... [...] Stellplatzverpflichtung Es wird auf die bestehende Stellplatzsatzung verwiesen. Derzeit gilt die Satzung über die örtliche Bauvor- schrift zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung auf dem Gebiet der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
12.01.2023_-_fortgeschriebene_Stiftungssatzung_2023.pdf

ng Eine Änderung dieser Satzung kann mit Ausnahme von § 5 nur mit einer Mehrheit von 3/4 der Stimmen aller Mitglieder des Stiftungsrates beschlossen werden. § 5 dieser Satzung kann nur einstimmig geändert [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] HOSPITAL Z. HL. GEIST LANGENARGEN Satzung der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist Aufgrund von § 4 der GemO für Baden-Württemberg und der §§ 6, 31 und 39 des Stiftungsgesetzes hat der Gemeinderat als[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Kurzbericht_GR_21.02.2022.pdf

Unterdeckungen in späteren Kalkulationen soll von diesem Beschluss unberührt bleiben. Der bisher in der Satzung bereits enthaltene Auswärti- genzuschlag entfällt künftig. 4. Beschlussfassung der Haushaltssatzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.03.2022
Praesentation_Buergermeister_Muender_-_Informationsveranstaltung_zum_Buergerentscheid_am_09.07.2023.pdf

„Höhe“ als „geschützter Grünbestand“ im Gemeinderat diskutiert. Der dazugehörige Beschluss einer Satzung wurde jedoch von der Gemeinde nicht gefasst. Der größte Teil der „Höhe“ ist zwischenzeitlich aber[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.06.2023
Gde-LA_Jahresbericht_2020.pdf

; hier: Zustimmung zur öffentlich- rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss [...] zum weiteren Vorgehen - Stadterneuerung Sanierungsgebiet „Östlicher Ortskern“; hier: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festle- gung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ nach § 162 BauGB - Be [...] Gutachterausschuss 29.6. Aus dem Gemeinderat - Bebauungsplan „Gräbenen VI"; hier: Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB „Grä- benen VI" zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.08.2021
Schul-_und_Gebu__hrenordnung_2018.pdf

wird auch dann erhoben, wenn er für das 1. Kind bereits berechnet wurde. (5) Werden die nach dieser Satzung anfallenden Unterrichtsgebühren nicht rechtzeitig bezahlt, so kann ein Schüler von der Gemeindeverwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.07.2021
Bebauungsplan_Naturella_Textteil_Fassung_06.07.2021.pdf

.de 3 BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN ZUM BEBAUUNGSPLAN „NATURELLA“ PLANSTATT SENNER VORENTWURF INHALT 1. SATZUNG ................................................................................................ [...] ........24 5 BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN ZUM BEBAUUNGSPLAN „NATURELLA“ PLANSTATT SENNER VORENTWURF 1. SATZUNG Aufgrund von § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntma- chung vom 03.11.2017 [...] an „Naturella“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in öffentlicher Sitzung am __.__.__ als Satzung beschlossen. § 1 Räumlicher Geltungsbereich Für den räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.08.2021
GR_19.07.2021_-_Kurzbericht.pdf

ngskonzept umzusetzen. 7. Neufestsetzung der Elternbeiträge zum 01.09.2021 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Bei[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_29.07.2020.pdf

Möglichkeit gemäß § 25 BauGB eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Gemeinde im Bereich des Bebauungsplanbereiches "Flurweg" zu erlassen. Die Satzung regelt, dass für den Bereich "Flurweg" [...] Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach §25 BauGB „Flurweg“. 15. Bebauungsplan "Oberdorf - Kirchweg" Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach [...] Gremium nahm die Einführung einstimmig zur Kenntnis. 14. Bebauungsplan "Flurweg" hier: Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB "Flurweg" zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021