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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote-Nr.-28-2012.pdf

Stunden nach der Ankunft beim Amt für Tourismus, Kultur und Marketing abzugeben (§ 8 der Kurtaxe Satzung). Die Zweitschriften sind von der Beherbergungsstätte aufzubewahren und vor unbefugter Einsichtnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-1-2012.pdf

Gute für das nächste Lebensjahr. 2 MONTFORT-BOTE Nummer 1 Satzung zur Erhebung einer Vergnügungssteuer Der Gemeinderat hat am 14.11.2011 eine Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer beschlossen.[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Kalenderwoche-30.pdf

sich aber Schwachpunkte und viele ungeklärte Fragen heraus. Die ursprüngliche Zielset- zung gemäß Satzung sieht aber eine end- gültige Lösung auf eigenem Grund und Boden vor. Dadurch sollen alle Bereiche[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-27-2012.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B., den 03.07.2012 gez. Müller, Bürgermeister und[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-23-2012.pdf

Mitgliedern eine frühzeitige Termin- planung. Wahlen werden durch die Satzung ge- regelt. Es sind immer alle Positionen nach Maßgabe der Satzung zu wählen. Wähl- bar ist jede Person, allerdings bestehen Eins [...] können? Die Satzung kann nur durch die Mit- gliederversammlung bestimmt werden. Ordnungen entfalten nur Ihre Wirkung, wenn sie allen Mitgliedern bekannt ge- macht werden und in der Satzung eine Ermächtigung [...] ng ist das Auftrags- und Kontrollorgan eines Vereins! Die Mitgliederversammlung ist, soweit die Satzung nichts anderes vor- schreibt, nicht öffentlich. Die Versammlung muss satzungsgemäß einberufen werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_21_2015.pdf

Stunden nach der Ankunft beim Amt für Tourismus, Kultur und Marke- ting abzugeben (§ 8 der Kurtaxe-Satzung). Die Zweitschriften sind von der Beherbergungsstätte aufzubewahren und vor un- befugter Einsichtnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_23_2015.pdf

(KiTaG) vom 19. März 2009 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 18.05.2015 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungsei [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] 2 Begriffsbestimmung erhält folgende Fassung: (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer Betreuungszeit von bis zu 32,5 Std./Woche[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_44_2015.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 IV GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend ge- [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Langenargen, 02.11.2015 Langenargen, 03.11.2015 Achim Krafft[mehr]

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Montfort-Bote_Ausgabe_48_2015.pdf

des Nachrückens von Gemeinderat Manfred Christ 6. Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushalts satzung 2015; Beratung und Beschlussfassung 7. Anpassung der Abwassergebühr auf 01.01.2016 und Bestätigung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_50_2015.pdf

durch die Streupflicht-Satzung der Gemeinde Langenargen zum Räumen und Streuen der an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen verpflichtet. Dabei umfasst die Streupflicht-Satzung alle öffentlichen Gehwege [...] Gehwege und Straßen, sofern diese nicht ausdrücklich von der Satzung ausgenom- men wurden. Ein verantwortungsbewusster Umgang mit dieser Verpflichtung ist erforderlich, um sich und andere auf glatten Flächen [...] von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist (lt. § 7 Streupflicht-Satzung). Wohin mit dem Schnee? Bitte räumen Sie den Schnee an den Gehweg zwischen Siche- rungsfläche und[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021