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wehr: Er hat in Johannes Mühlhaupt endlich seinen langgesuchten Nachfolger gefun- den, der laut Satzung per Handschlag des Kommandanten auf der Versammlung in sein neues Amt verpflichtet wurde. Die ve[mehr]

14.11.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Langenargen erhebt eine Vergnügungs- steuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] 1 bis 3 und den Meldepflichten in §10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 13 Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen (1) Diese Satzung tritt ab dem 01.01.2012 in Kraft. Ausgefertigt: Langenargen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung die- ser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Vorschriften über die Öf- fentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B. 14. November 2011 gez. Edwin Weiß, Bürgermeister [...] geräte an öffentlich zugänglichen Orten. In Nachbargemeinden, in denen es be- reits entsprechende Satzungen gibt, liegt das Aufkommen für die Vergnügungs- steuer beispielsweise in Tettnang bei rd. 40.000[mehr]

vielen pro- minenten Anwesenden wegen. Eigentlich waren es zwei Mitgliederversammlungen, die gemäß Satzung abgehalten wurden. Der Grund: Aus gesundheitlichen Gründen hat der 88-jährige Prof. Eduard Hindelang [...] eröffnet, die nun mit einfacher Mehrheit beschlussfähig war und auch gleich ein- stimmig den Passus der Satzung, der die Anwesenheit von einem Drittel vorsah, änderte. Eine von Heinz Blankenhorn zusammengestellte[mehr]

Hauptsat- zung. Die Hauptsatzung der Gemeinde Langenargen wurde letztmals im Jahr 2000 geändert. Die Satzung wurde überarbei- tet und die Wünsche des Gemeinderates, sowie tarifrechtliche und redaktionelle [mehr]

Stun- den nach der Ankunft beim Amt für Tourismus, Kultur und Mar- keting abzugeben (§ 8 der Kurtaxe Satzung). Die Zweitschriften sind von der Beherbergungsstätte aufzubewahren und vor un- befugter Einsichtnahme [...] Auflösung, weil für ei- nen kompletten Vorstand nicht viel fehlt. Von den 8 Positionen, die laut Satzung zu besetzen sind, fehlen nur zwei, ein erster Vorstand und ein Stellvertreter. Deren Auf- gabe erklärte[mehr]

der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 IV GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend ge- [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ta- rif Art des Unterrichts Unterrichts- zeit pro Unter- richtseinheit Gebühren[mehr]

sich aber Schwachpunkte und viele ungeklärte Fragen heraus. Die ursprüngliche Zielset- zung gemäß Satzung sieht aber eine end- gültige Lösung auf eigenem Grund und Boden vor. Dadurch sollen alle Bereiche[mehr]

(BGBl. I S. 2414) und § 4 Gemeindeordnung (GemO) hat die Gemeindevertretung Langenargen folgende Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der Veränderungssperre Zur Sicherung der Planung im künftigen Geltungsbereich [...] hierüber trifft die Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde. § 4 Inkrafttreten Die Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft (§ 16 [...] für die Ausgabe Nr. 23 am 8. Juni auf Montag, 4. Juni, 16 Uhr vorverlegt. Verlag und Redaktion Die Satzung über die Veränderungssperre tritt am Tag nach dieser Bekanntmachung in Kraft. Die Veränderungssperre[mehr]

Stun- den nach der Ankunft beim Amt für Tourismus, Kultur und Mar- keting abzugeben (§ 8 der Kurtaxe Satzung). Die Zweitschriften sind von der Beherbergungsstätte aufzubewahren und vor un- befugter Einsichtnahme[mehr]