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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 409 Ergebnisse in 64 Millisekunden gefunden.
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Montfort-Bote-Nr.-20-2013.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] 11, 13, 13, 15, 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg (KAG) wird die nachstehende Satzung zur Ände- rung der Abwassersatzung vom 23.04.1990, zuletzt geändert am 12.12.2005 folgende Änder[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-48-2013.pdf

Schulstraße eine Sonder- nutzungsgebühr verlangt wird. Die Ver- waltung erhebt diese Gebühr nach der „Satzung über Erlaubnisse und Gebüh- ren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“. Die Gebühr bewegt sich[mehr]

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Montfort-Bote-Nr.-50-2013.pdf

17 Uhr im Gemeindehaus. Meditation „Halt an, wo läufst du hin?“; ebenso: Be- schluss einer neuen Satzung. Gäste sind willkommen. Frauenbundteam Ök. Schulgottesdienst am Fr., 20. Dez., 8 Uhr in der St. Martin [...] Bürgermeister Weiß. In ihrer Versammlung votierten die Mitglieder einstimmig für die Haushalts- satzung, den Haushaltsplan 2014 samt dem Investitionsprogramm sowie der Kostenteilung zwischen den Verbands-[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-40-2013.pdf

derzeit gültigen Fassung, beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sa- nierungsgebietes „Östlicher Ortskern“: § 1 Erweiterung [...] Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. § 2 Verfahren Sämtliche Rechtswirkungen der bestehenden Sanierungssat- zung bleiben von der Satzung zur Änderung der Sanierungssat- zung [...] besichtigen. Öffentliche Bekanntmachung der S a t z u n g der Gemeinde Langenargen zur 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Östlicher Ortskern“ in Langenargen Aufgrund[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-50-2012.pdf

in kurzer Zeit erarbeitete Satzung vor und wußte von einer beachtlichen Anschubfinanzierung zu berichten (siehe Kasten oben rechts). Die vom Initiativkreis erarbeitete Satzung stellt die nachfolgend abgedruckte [...] der Gründungs- stifter, die nachfolgenden durch den Stiftungsrat. Dem Initiativkreis, der u.a. die Satzung erarbeitet und die Ausstellung im Rathaus-Foyer initiiert hat, gehören an: Bürgermeister Rolf Müller[mehr]

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Montfort-Bote-Nr.-51-52-2012.pdf

Zodel, stellvertr. Bürgermeister GEMEindEvErwALTUnGSvErBAnd EriSKirch-KrESSBronn A.B.-LAnGEnArGEn SATzUnG über die Erhebung von Gebühren für die wahrnehmung von Aufgaben als untere verwaltungsbehörde und [...] Aufgaben als untere Baurechtsbehörde im Sinne der Landesbauordnung Gebühren. (2) Bestandteil dieser Satzung ist die Anlage, welche die Gebühren und deren Höhe für die verschiedenen Amtshand- lungen festsetzt [...] Für eine Leistung, für die weder ein Gebührentatbestand noch Gebührenfreiheit nach Maßgabe dieser Satzung vorgese- hen ist, kann eine Gebühr bis 5.000,00 Euro erhoben werden. §2 (1) Zur Zahlung der Gebühren[mehr]

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Montfort-Bote-Nr.-46-2013.pdf

Verbandsverwaltung – 5. Vorstellung der Vorhaben im mittelfristigen Planungszeitraum – 6. Satzung zur Änderung der Satzung über ehrenamtliche Tätigkeit: Satzungsbeschluss – 7. Verabschiedung des stellvertretenden[mehr]

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Montfort-Bote-Nr.-40-2012.pdf

2012 in öffentlicher Sitzung eingeleiteten Bebauungsplanverfahrens Bebauungs- plan „Städtle“ die Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet „Städtle“ beschlossen. Aufgrund der Tatsache, dass sich[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_15_2014.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde gel- tend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_28_2014.pdf

Stun- den nach der Ankunft beim Amt für Tourismus, Kultur und Mar- keting abzugeben (§ 8 der Kurtaxe Satzung). Die Zweitschriften sind von der Beherbergungsstätte aufzubewahren und vor un- befugter Einsichtnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021