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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 3019 Ergebnisse in 149 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 411 bis 420 von 3019.
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_45.pdf

für die Räumung zuständig gewesen wäre. Das Räumen der Gehwege ist in der Streupflichtsatzung der Gemeinde Langenargen geregelt. Die Straßenanlieger und auch die Hinterlieger einer Straße sind verpflichtet [...] E-Mail: abo@montfortbote.de, Herstellung: Druckhaus Müller OHG, Bildstock 9, 88085 Langenargen, Auflage: 2.000 Exemplare, Erscheinungsweise: Wöchentlich freitags, Bezug: Einzelpreis € -,70 (per Austräger [...] E-Mail: abo@montfortbote.de, Herstellung: Druckhaus Müller OHG, Bildstock 9, 88085 Langenargen, Auflage: 2.000 Exemplare, Erscheinungsweise: Wöchentlich freitags, Bezug: Einzelpreis € -,70 (per Austräger[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 483,36 KB
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Zuletzt geändert: 08.11.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_46.pdf

um 17:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen TAGESORDNUNG: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten [...] um 17:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfä- higkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der [...] des Nahwärmenetzes Langenargen – Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung mit der KWA Contracting AG Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung. v.l.n.r.: Ortsbau- meister Markus Stark, Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,23 MB
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Zuletzt geändert: 15.11.2023
Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_47.pdf

städtebauliche Entwicklung und Ordnungerforderlich ist. Dies ist der Fall, Öffentliche Bekanntmachung des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch–Kressbronn a. B.–Langenargen Beschluss zur 5. Änderung des Flä [...] weit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnungerforderlich ist. Dies ist der Fall, Beschreibung des Geltungsbereichs: Gemarkung: Kressbronn a. B. Lage: Der Änderungsbereich liegt im Nordosten von [...] Rathaus während gesetzlicher Feier- tage geschlossen ist.). Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Falls eine Beratung und Erörterung gewünscht ist, vereinbaren Sie bitte einen Termin. Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 22.11.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_48.pdf

Person. Artikel II Inkrafttreten Die Satzung tritt zum 01.01.2024 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] 140,00 € Artikel II Inkrafttreten Die Satzung tritt zum 01.01.2024 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] Artikel II § 50 Inkrafttreten Die Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.12.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_49.pdf

4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein [...] 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein [...] GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 GemO genannten Frist die Rechts- aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens-[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.12.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_50.pdf

Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 31 des Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheits- gesetzes in Verbindung mit der Beitragssatzung. Viehhändler (Vieheinkaufs- und Viehverwertungsgenossenschaf- [...] der Europäischen Union. Die Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, kurz FFH-Richtlinie) ist eine der wichtigsten [...] ng durch- geführt. Da es sich bei einem Großteil der gesetzlich geschützten Biotope nach § 30 Bundesnaturschutzgesetz und § 33 Natur- schutzgesetz Baden-Württemberg zugleich um FFH-Lebens- raumtypen handelt[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_5152.pdf

Wassertiefe von 20 m gesetzt werden. 11. § 8 Absatz 4 BodFischVO wird außer Kraft gesetzt. 12. § 12 Absatz 2 BodFischVO wird wie folgt geändert: (2) Ein Fischer darf mit Ausnahme des Fischfangs mit der [...] gemäß § 11 Landesverwaltungszustellungsgesetz (LVwZG) Gemäß § 11 (LVwZG) i. V. m. § 122 der Abgabenordnung (AO) sowie § 3 Abs. 3 Ziffer 5. Kommunalabgabengesetz (KAG) und § 1 der Satzung über die Form [...] § 25 Abs. 2 der Bodenseefischereiverordnung (BodFischVO) vom 18. Dezem- ber 1997 (GBl. 1998, 32), zuletzt geändert durch Verordnung vom 17. Januar 2023 (GBl. S. 49), an: 1. § 2 Absatz 1 Nummer 2 BodFischVO[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.12.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_1-2.pdf

Januar 2024 3MONTFORT BOTE Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024 Die vom Gemeinderat in der Haushaltssatzung vom 27.02.2023 für das Kalenderjahr 2023 festgesetzten Hebesätze für die Grund- [...] die Grundstücke (Grundsteuer B). gelten, da die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 noch nicht erlassen ist, gemäß § 83 Abs. 1 Nr. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) fort. 1. Steuerfestsetzung [...] aufgrund von § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024 in derselben Höhe wie für das Jahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Für die Steuerschuldner[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2024
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_3.pdf

Januar 2024 3MONTFORT BOTE Gesetzliche Ausweispflicht Für Bürgerinnen und Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit besteht ab dem vollendeten 16. Lebensjahr eine gesetzliche Aus- weispflicht, die sowohl [...] Orientierung zu ent- wickeln. Bei Frauen geht es dabei häufig um den beruflichen Wiedereinstieg nach einer Familienphase oder um Fragen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Weitere Themen können eine mögliche [...] (WFB) zur Verfügung. Die vertraulichen, ca. einstündigen Informationsgespräche sind kostenfrei und finden in den Räumlichkeiten der WFB in Fried- richshafen statt. Eine Anmeldung ist erforderlich (telefonisch[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.01.2024
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_4.pdf

um 18:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten [...] Auftrag an die Verwaltung zur Prüfung der Möglichkeiten einer Zweckentfremdungssatzung auf Basis des geltenden Zweckentfremdungsverbotsgesetzes Vorlage: 2024/004 9 Monitoring-Bericht zum Gemeindeentwickl [...] um 18:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfä- higkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2024