Suche: Gemeinde Langenargen

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württem- berg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württem- berg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württem- berg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un[mehr]

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO u [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO u[mehr]

Anwendung der Bestimmungen des Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2015 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Geme [...] die Gemeindeverwaltung und ver- tritt die Gemeinde. Er ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Ge- [...] Brandverhütung im Sinne des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz, 2.20 die Zustimmung zu den Abschussplänen i.R. des Jagd- rechts. V. Schlussbestimmungen § 9 Diese Hauptsatzung tritt am 15. Februar 2015 in Kraft. Zum[mehr]

entsprechend Absatz 1 und 3 vollständig zu entrichten. § 22 – Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 142 Absatz 1 Nr. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig: 1. entgegen § 7 Absatz 1 eine [...] entgegen § 12 Absatz 2 die Bestimmungen der jeweils gültigen Hausordnung nicht einhält; 11. entgegen § 12 Absatz 3 die Nachtruhe anderer stört; 12. entgegen § 13 die Unterkunft nicht ordnungsgemäß räumt oder [...] und Flüchtlingsunter- kunftsverzeichnis) aufgeführt sind. § 2 – Zweck Zweck dieser Satzung ist die Regelung der Ordnung, Sauber- keit und die Erhebung von Gebühren für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte[mehr]

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

BODENSEEKREIS Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes i. V. m. den §§ [...] im Nutzungsrecht bestimmen. Dieser ist aus dem nachstehend genannten Personenkreis zu benen- nen. Wird keine Regelung getroffen, so geht das Nutzungs- recht in nachstehender Reihenfolge auf die Angehörigen [...] Zeitpunkt tritt die Friedhofssatzung vom 25.06.1984 mit allen späteren Änderungen außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

Brandschutzvorschriften oder die Bestimmungen bezüglich der Abstandsflächen beachtet werden. Es ist auch möglich, dass Festsetzungen des Bebauungsplanes, Vorschriften der Landesbauordnung, Denkmalschu [...] eine fachkundige Stelle. Sie können auch bei verfahrensfreien Vorhaben die Vereinbarkeit mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen [...] lassen. Hinweis: Beachten Sie auch, dass die Gemeinde durch Satzungbestimmen kann, dass für Bauvorhaben, die zwar verfahrensfrei sind, ein Kenntnisgabeverfahren durchgeführt werden muss. Fragen Sie im[mehr]

selbst schon in der Satzung festgelegt. Die Stiftung hat keine Mitglieder, wie beispielsweise ein Verein, sondern Organe. Als einziges Organ einer Stiftung ist der Vorstand gesetzlich vorgegeben. Dieser[mehr]

Bestattungsgebühren Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung Aufgrund der §§ 12, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 und 49 der Gesetze über das Friedhofs- und Leichenwesen (Bestattungsgesetz) i.V.m. den §§ 4 und [...] 11 der Gemeindeordnung (GemO) für Ba- den-Württemberg sowie §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) für Baden-Württemberg wird die nachstehende Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 25 [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un[mehr]

2023 auf 0 € festgesetzt. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 400.000 € festgesetzt. Das Landratsamt Bodenseekreis hat mit Erlass vom 23.03.2023 die Gesetzmäßigkeit des Haushaltsplanes [...] 17:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten [...] ), wird festgesetzt auf 5.625.000 EUR § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 2.000.000 EUR § 5 Realsteuerhebesätze Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: 1. für[mehr]