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Gesucht nach "markt".
Es wurden 1186 Ergebnisse in 112 Millisekunden gefunden.
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Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkunftssatzung.pdf

§ 7 Absatz 4 Nr. 4 ohne Zustimmung der Gemeinde Kraftfahrzeuge abstellt; 5. entgegen § 7 Absatz 4 Nr. 5 ohne Zustimmung der Gemeinde Satelliten-Anlagen am Gebäude anbringt; 6. entgegen § 7 Absatz 4 Nr [...] § 10 Absatz 1 die zugewiesenen Räumlichkeiten samt dem überlassenen Zubehör nicht pfleglich behandelt; 9. entgegen § 10 Absatz 2 seiner Mitteilungspflicht nicht nachkommt; 10. entgegen § 12 Absatz 2 die [...] Zustimmung nach Absatz 3 oder 4 darf nur dann erteilt werden, wenn der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die durch die besonderen Benutzungen nach Absatz 3 und 4 verursacht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 344,31 KB
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Zuletzt geändert: 23.01.2025
Badeordnung_fu__r_das_Strandbad.pdf

und Badeordnung ist für alle Badegäste verbindlich. Mit dem Lösen der Eintrittskarte erkennt jeder Besucher diese sowie alle sonstigen zur Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit erlassenen Anordnungen an [...] Ordnung zuwiderläuft. (5) Das Personal des Bades übt gegenüber allen Besuchern das Hausrecht aus. Besucher, die gegen die Haus- und Badeordnung verstoßen, können vorübergehend oder dauernd vom Be- such des [...] Nutzung der Sanitäreinrichtungen (1) Die Dusch- und Toilettenräume sind für weibliche und männliche Besucher getrennt angeord- net und sind auch nur so zu benutzen. (2) Die Nutzung der Kindertoilette/-dusche[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 91,73 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Badeordnung-Lehrschwimmhalle-nur-Eintrittspreisaenderung-zum-01-01-02.pdf

g. Die Anfertigung von Bildern auf ausdrückliche Bestellung von Badegästen ist zulässig; h) Der Verkauf oder das Anbieten von Waren und Leistungen aller Art, sowie das Verteilen von Druck- und Werbeschriften [...] möglich zu machen. (5) Der Bademeister ist angewiesen, Ordnungswidrigkeiten entgegenzutreten und Besucher, die gegen diese Badeordnung verstoßen, ohne Erstattung des Eintrittsgeldes aus der Badeanstalt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 26,57 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Vereinbarung-Beteiligung-Kosten-Sozialstation.pdf

die Beteiligung an den Kosten der Sozialstation Zwischen der Kath. Kirchengemeinde "St. Martin", Marktplatz 26, 88085 Langenargen, als Rechts- träger der Sozialstation, vertreten durch Herrn Pfarrer Bamberger [...] jährlichen Zuschuss in Höhe von 66 2/3 v.H., höchstens 3,- DM je Einwohner, zu den laufenden Kosten nach Absatz 1, soweit diese nicht durch Entgelte (Gebühren, Pflegegeld), Leistungen und Zuschüsse der Sozialhilfe-[mehr]

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Dateigröße: 33,84 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Anlage-Sondernutzung-Gebuehrenverzeichnis.pdf

an der Gebäudewand befestigt sind. 2 - 25 jährl. 4 - 50 jährl. 10 Aufstellen von Gegenständen zum Verkauf 10 - 150 jährl. 5 - 25 wöchentl. 20 - 300 jährl. 10 - 50 wöchentl. 11 Aufstellen von Tischen und[mehr]

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Dateigröße: 40,79 KB
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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Satzung-Sondernutzung-Oeffentliche-Strassen.pdf

(bisher 10 DM) werden nicht erstattet. § 7 Sonstige Benutzung Soweit für öffentliche Märkte nach den marktordnungsrechtlichen Vorschriften ein Entgelt erhoben wird, das auch ein Entgelt für die Überlassung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Marktgebuehrensatzung.pdf

über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) vom 24.10.1994 be- schlossen. § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Bereitstellung und Benützung von Plätzen auf dem Wochenmarkt werden Gebühren nach [...] Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Rechtsgrundlagen: § 4 GemO §§ 2 u. 9 Kommunalabgabengesetz § 68 Gewerbeordnung Satzung: 24.10.1994 Änderungen: 24.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN [...] LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Auf Grund der §§ 4, 10 Abs. 2 und 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der[mehr]

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Dateigröße: 16,48 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Satzung-Erschliessungsbeitraege_2023.pdf

durch den Eingriff in Natur und Landschaft durch die Erschließungsanlagen verursacht werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt [...] htigen Zuteilung im Sinne des § 57 Satz 4 und des § 58 Abs. 1 Satz 1 des Baugesetzbuches auch der Wert nach § 68 Abs. 1 Nr. 4 des Baugesetzbuchs. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten für in [...] Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, werden auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für Grundstücke, die durch weitere Wohnwege erschlossen werden. § 15 Vorauszahlungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2023
Weihnachtsmarktsatzung_mit_Weihnachtsmarktgebührenverzeichnis_ab_2024.pdf

Ordnungs- und Benutzungsvorschriften § 4 Marktort (1) Der Weihnachtsmarkt findet auf dem Vorplatz des Münzhofes und auf dem Marktplatz in Langenargen statt. (2) Der Marktbereich bestimmt sich nach der Anlage. Die [...] 142 Absatz 1 Nr. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig: 1. entgegen § 5 Absatz 1 außerhalb der Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes einen Standplatz betreibt; 7/9 2. entgegen § 6 Absatz 3 den [...] ................................................. 2 § 4 Marktort ……………………………………………………………………………………………………………….………….. 2 § 5 Markttag und Marktzeit ........................................................[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.11.2024
Uferfest-Satzung_Stand_2025.pdf

Verkaufseinrichtungen einzustellen. § 12 Flohmarkt (1) Jeweils am Samstag in der Zeit zwischen 08.00 Uhr und 17.00 Uhr wird ein Flohmarkt veranstaltet. (2) Der Flohmarkt findet statt auf dem Uferweg zwischen [...] Belegung der Standplätze wird von Beauftragten der Gemeinde am Flohmarkt ab 07.30 Uhr kontrol- liert. (6) Die Flohmarktstände müssen am Flohmarkttag um 17.00 Uhr abgebaut sein. § 13 Sicherheit und Ordnung (1) [...] erfolgt die Nutzung der genannten Straßen, Plätze und Erholungsanlagen als Festplätze mit Ständen zum Verkauf von Speisen und Getränken, Musikpodien, Tanzflächen und als Platz für den Vergnügungspark. § 5 S[mehr]

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Dateigröße: 87,26 KB
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Zuletzt geändert: 04.12.2025